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Japan hat sich geweigert, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Dieser Vertrag, auch bekannt als TPNW (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons), ist eine internationale Vereinbarung, die die Entwicklung, Produktion, Tests, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und den Einsatz von Kernwaffen verbietet, sowie die Drohung damit1. Hier sind einige wichtige Punkte dazu:
Entstehung des Vertrags:
Im Dezember 2016 nahm die UN-Generalversammlung eine Resolution an, die ein Verhandlungsmandat für einen Atomwaffenverbotsvertrag vorsah.
Die erste Verhandlungsrunde fand im März 2017 in New York statt, gefolgt von einer zweiten Runde im Juli 2017.
Der ausgearbeitete Vertrag wurde am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, wobei die Niederlande dagegen stimmten und Singapur sich enthielt.
Unterzeichnung und Ratifizierung:
Bis zum 19. September 2023 hatten 93 Staaten den Vertrag unterzeichnet, und 70 Staaten hatten ihn ratifiziert.
Die offiziellen Atommächte sowie die NATO-Staaten (mit Ausnahme der Niederlande) nahmen nicht an den Verhandlungen teil und unterzeichneten den Vertrag nicht.
Japan, obwohl nicht offiziell Atommacht, hat ebenfalls nicht unterzeichnet. Dies liegt möglicherweise daran, dass Japan unter dem Schutz der US-Atomwaffen steht und Sicherheitsbedenken hat12.
Befürworter und Kritiker:
Befürworter des Verbots glauben, dass der Vertrag dazu beitragen wird, Atomwaffen zu “stigmatisieren” und als “Katalysator” für ihre Abschaffung zu wirken.
Kritiker argumentieren, dass der Vertrag ohne die Beteiligung der Atommächte begrenzte Auswirkungen haben wird.
Insgesamt bleibt der Atomwaffenverbotsvertrag ein umstrittenes Thema, das die internationale Gemeinschaft weiterhin beschäftigt. Es ist wichtig, die verschiedenen Perspektiven und Interessen der beteiligten Staaten zu berücksichtigen1.
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