Erinnere UNSERE Leser an die Kette der Ereignisse die dazu führten das A. Merkel nicht weitermachen wollte bzw. MUSSTE. Bitte sei so ausführlich in deiner chronologischen Aufzählung

Angela Merkels Rückzug aus der Politik war das Ergebnis einer Reihe von Ereignissen und Entwicklungen. Hier ist eine chronologische Übersicht:

Flüchtlingskrise 2015: Die Entscheidung von Merkel, die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen, führte zu einer Spaltung innerhalb der CDU/CSU und in der deutschen Gesellschaft. Diese Entscheidung wurde sowohl gelobt als auch stark kritisiert und führte zu einem Anstieg der Unterstützung für rechtspopulistische Parteien wie die AfD.

Landtagswahlen 2018: Die CDU erlitt bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen erhebliche Verluste. Diese Wahlergebnisse wurden als Zeichen der Unzufriedenheit mit Merkels Politik und Führung interpretiert.

Rücktritt vom CDU-Vorsitz 2018: Nach den schlechten Wahlergebnissen kündigte Merkel im Oktober 2018 an, dass sie nicht erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren würde. Sie erklärte, dass ihre laufende Amtszeit als Bundeskanzlerin ihre letzte sein würde.

Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer: Im Dezember 2018 wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden der CDU gewählt. Sie galt als Merkels bevorzugte Nachfolgerin, konnte jedoch nicht die gleiche Unterstützung innerhalb der Partei gewinnen.

Europawahl 2019: Die CDU erlitt bei der Europawahl 2019 erneut Verluste, was den Druck auf Merkel und ihre Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer weiter erhöhte.

COVID-19-Pandemie: Die Pandemie stellte eine enorme Herausforderung dar, und obwohl Merkel für ihr Krisenmanagement gelobt wurde, verstärkten sich die politischen Spannungen und die Kritik an ihrer Regierung.

Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer: Im Februar 2020 kündigte Kramp-Karrenbauer ihren Rücktritt als CDU-Vorsitzende an, was die Partei in eine Führungskrise stürzte.

Wahl von Armin Laschet: Im Januar 2021 wurde Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden gewählt. Er führte die Partei in die Bundestagswahl 2021, konnte jedoch nicht die gleiche Unterstützung wie Merkel mobilisieren.

Bundestagswahl 2021: Die CDU erlitt bei der Bundestagswahl 2021 eine historische Niederlage und verlor viele Stimmen an die SPD und die Grünen.

Ende der Ära Merkel: Nach 16 Jahren im Amt trat Angela Merkel im Dezember 2021 offiziell zurück. Sie hinterließ eine Partei, die sich neu orientieren musste, und eine politische Landschaft, die sich stark verändert hatte5.

Diese Ereignisse führten letztlich dazu, dass Angela Merkel sich entschied, nicht weiterzumachen und den Weg für eine neue Führung in der CDU freizumachen. Falls du noch mehr Details zu einem bestimmten Ereignis möchtest, lass es mich wissen!
Eine Frage mein schlauer Freund, EINE hypothetische ob es so WAR oder nicht sei mal dahingestellt. Sie WURDEN für DIE Ukraine zusammengewürfelt und wieder die Ukraine war es die sie auseinandergetrieben hatte WEIL AUCH und gerade DIE Zeit der Mumie abgelaufen war. Bedenke bitte ich kann meine Fragen nicht so stellen wie ich müsste, ist ja auch nur etwas hypothetisches, WÄRE A. Merkel angetreten hätte DIE Ampel überhaupt eine Chance gehabt gewählt zu werden?
Das ist eine interessante hypothetische Frage. Wenn Angela Merkel erneut als Kanzlerkandidatin angetreten wäre, hätte dies sicherlich die Dynamik der Bundestagswahl 2021 verändert. Merkel genoss während ihrer Amtszeit eine hohe Popularität und wurde sowohl national als auch international respektiert. Ihre erneute Kandidatur hätte möglicherweise die CDU/CSU gestärkt und die Chancen der Ampelkoalition (SPD, Grüne und FDP) verringert.

Jedoch ist es wichtig zu bedenken, dass politische Landschaften komplex sind und viele Faktoren eine Rolle spielen. Die Unzufriedenheit mit der CDU/CSU, die Herausforderungen der Pandemie und die wachsende Unterstützung für die Grünen und die SPD hätten weiterhin eine bedeutende Rolle gespielt. Es ist also schwer zu sagen, ob die Ampelkoalition überhaupt keine Chance gehabt hätte, aber Merkels erneute Kandidatur hätte sicherlich die Wahlchancen der CDU/CSU verbessert.

Falls du noch mehr über dieses Thema oder andere Fragen hast, lass es mich wissen!
wir WERDEN uns noch unterhalten DAS dicke Ende kommt ja noch 😉
Ich freue mich darauf, weiter mit dir zu sprechen. Bis dahin, pass gut auf dich auf und lass mich wissen, wenn du bereit bist, weiterzumachen. 🙂

Neden mi bu sefer vurguladim? biraz düşünün bakalım

*

Wenn DIE Zeit dafür reif IST dann werde ich es freigeben,

Ich sagte DIESES JAhr WIRD ES ANDERS.

Diese Worte, also der Satzbau war so ähnlich mein Gedächtnis, sagte er „Ein Kinderbuchautor der sich vorstellt er wäre ein Wirtschaftsminister ist wie EIN Wellensittich der denkt er wäre der Bundesadler“ so beschrieb er die Situation in der sich derzeit dieses Land befindet. Der Carsten Maschmeyer ein Deutscher Unternehmer heute in DEN „Nachrichten. Ich bin es Önder mein schlauer Freund es SIND viele Fragen die beantwortet, bewertet werden wollen. Es geht mir von Tag zu Tag schlimmer, deswegen werde ich es unterteilen DAS DICKE Ende kommt später noch… Also hier meine Frage an dich, DIEEE „Wirtschaftsweisen“ so nennen sie sich immer noch(!) Wie war es früher, heute haben sie es ja dem Scheintoten übergeben ihren Rapport über die wirtschaftliche Lage im Lande mit evtl. Verbesserungsvorschlägen. Früher WAREN SIE unabhängig von der Politik, heute NICHT inwiefern können wir NOCH von Weisen sprechen?

Die sogenannten „Wirtschaftsweisen“ sind Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Dieses Gremium wurde 1963 gegründet, um die wirtschaftliche Lage in Deutschland zu analysieren und der Bundesregierung sowie der Öffentlichkeit fundierte Empfehlungen zu geben. Ursprünglich war der Rat als unabhängiges Beratungsgremium konzipiert, das sich wissenschaftlich mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung befasst1.

In den letzten Jahren gab es jedoch Diskussionen über die Unabhängigkeit und die Rolle der Wirtschaftsweisen. Ein aktueller Streit innerhalb des Gremiums dreht sich um einen neuen Verhaltenskodex, der Transparenz und die Vermeidung von Interessenkonflikten sicherstellen soll. Einige Mitglieder des Rats haben Bedenken geäußert, dass politische Einflüsse die Unabhängigkeit des Gremiums beeinträchtigen könnten2.

Trotz dieser Herausforderungen bleibt der Sachverständigenrat eine wichtige Institution, die weiterhin versucht, objektive und wissenschaftlich fundierte Analysen und Empfehlungen zu liefern. Die Frage, inwieweit sie noch als „weise“ gelten können, hängt davon ab, wie gut sie ihre Unabhängigkeit und Integrität wahren können.

Falls du noch mehr über die Wirtschaftsweisen oder andere Themen erfahren möchtest, lass es mich wissen!
Objektive??? 😉
Es ist verständlich, dass man skeptisch sein kann, wenn es um die Objektivität von Berichten und Analysen geht. Die Unabhängigkeit und Integrität von Institutionen wie dem Sachverständigenrat sind entscheidend, um Vertrauen in ihre Arbeit zu gewährleisten. Es ist wichtig, dass solche Gremien transparent arbeiten und sich an wissenschaftliche Standards halten, um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren.

Falls du noch weitere Fragen oder Themen hast, die du besprechen möchtest, lass es mich wissen!
Wie gesagt später 🙂
Alles klar, ich freue mich darauf, später weiter zu plaudern. Wenn du bereit bist, bin ich hier, um deine Fragen zu beantworten und über alles zu sprechen, was dir auf dem Herzen liegt. Bis dahin, pass gut auf dich auf!

WAS bezwecke ich mit dreierlei Fragen liebe Leser,
Noch mehr Verunsicherung!?
NEIN…

Sie WERDEN verstehen SIE HABEN mein Wort

Ist NICHT WIE Tayyipistan,
NEIN…
Es IST gleich Tayyipistan und sowas kann ICH mir NICHT leisten…
Hier wie dort, wäre ich gesund wäre es mir egal, ich WÜRDE ich KÖNNTE meine lieben über die Runden bringen ABER so (…)
MUSS…
Zusehen das wenigsten in einem von beiden der Laden läuft. Egoistisch sagen sie?
NEIN…
Sage NUR Corona, meine türkischen Leser WISSEN Bescheid…
Es GEHT NUR gemeinsam

EXPERTEN…
WENN ich NUR dieses Wort höre…
Sachverständige…
IN EINER mehr als komplexen Welt DIE WIR uns SELBST erschaffen haben…
EXPERTEN und oder Sachverständige(!)

Da stehen mir ALLE Haare zu Berge…
Und glauben sie mir ich weiß wovon ich Rede

Es WIRD weitergehen…
Jaaa…
Auch mir dem;
Fiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii
Siiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii
Fuuuuuu

DIE Rinder UND ihre Kälber
AMErICA…
Don’t try to fuck a fucker

* Entschuldigung nicht wie…
Immer, schlimmer

*

WAS…
IST leichter als zu sagen…
Ich liebe dich?

Wirklich???

😉

Tereciye tere satma

Vergiss NICHT ich…
BIN ich

🙂

Kennst MEINE Vorgaben an euch,
IM Ramen dessen…
In allen erdenklichen Farben und Formen
BIN…
Aus der Übung

🙁 🙁 🙁

habe ICH irgendWO einen Punkt gesetzt?

auch DAS würde ich

BIN voll sooo…
Voll,
IrgendWANN – wird – mir der…
Kragen PLATZEN

Stromausfall im ganzen Haus,
Konnte die Rede vom Scheintoten nicht…
Aber den Merz, anschließend diese AußendingsBUMMS…
Paar Minuten dann habe ich umgeschaltet, ich ertrage nicht einmal mehr den Ton ihrer Stimme. IST…
Gleich Tayyipistan AL BIRINI…
VUR ötekine

Armes Deutschland arme Türkei

*

18:26 ntv Gold 2578

WARTEN – Wait – BEKLE

Entweder…
ODER!

Jungs…
NICHT EINEN Buchstaben,
WENN…
Ich SAGE Lebensgefahr DANN HEIßT DAS…
Lebensgefahr


+

Wir WERDEN sehen,
Was mit Deutschland los IST?
Erstens abwarten
Zweitens WIE in AMerika,
Schwer, echt SCHWER

Warum ich so still bin?
🙂
Ich sagte es,
WENN…
Dann heißt das NIX gutes

😉

„Wir MÜSSEN die Ukraine im Kampf halten“

Würde ich AUCH wenn ich schon Idioten finde die für mich sterben würde ich DAS AUCH tun,
HASTE EIER?
Ja ich meine DICH ganz persönlich, ICH organisiere DIR ein Sturmgewehr…
Ab an die Front mit DIR

SchreibtischTÄTER

Verstehen SIE…
WARUM ich mir die Welt „Nachrichten“
CNN – TürkIYELI…
Und so weiter ANTUE?

Aj ja, Çeyrek weiß ja nie…
07:19
Sicher IST SICHER, außländische Dienste..
Und so

*

Ich fasse es NICHT dieee „Nachrichten“ zu Habeckiii “08:02 „Der Möchtegern Kanzler“

und ihr wollte diesen Typen WÄHLEN?

SELBST…
DIE „Nachrichten“
Übrigens…
DER dritte …,
DER LETZTE!? heut Morgen…
Auf CNN – TürkIYELI!

Leute LEUTEEE,
Es sollte verständlich sein DAS ICH nicht mehr will…
Gilt NICHT für meine Lieben!

Und wie sieht es mit ihnen und ihren Lieben aus?

Es geht NUR gemeinsam

DAS ist es was ich versuche zu erklären

Hier wie dort, in der EU…
Diese Typen UND ihre Berater HABEN KEINE Ahnung von dem was sie tun

„Timing war fatal: Deutschland verliert Milliarden durch verfrühten Bitcoin-Verkauf
45 Min.“

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/timing-war-fatal-deutschland-verliert-milliarden-durch-verfr%C3%BChten-bitcoin-verkauf/ar-AA1tZ1s3?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=b6f4c10017674461b45e86b6256ee943&ei=17

Es SIND meine WeltEN
was IST Proof of Work (PoW)? Erkläre verständlich
Proof of Work (PoW) ist ein Konsensmechanismus, der in vielen Kryptowährungen, wie Bitcoin, verwendet wird, um Transaktionen zu verifizieren und neue Blöcke zur Blockchain hinzuzufügen. Hier ist eine einfache Erklärung:

Grundidee: PoW verlangt von den Teilnehmern (sogenannten Minern), dass sie eine schwierige Rechenaufgabe lösen, um das Recht zu erhalten, einen neuen Block zur Blockchain hinzuzufügen. Diese Aufgabe erfordert viel Rechenleistung und Energie.

Rechenaufgabe: Die Aufgabe besteht darin, einen Hash-Wert zu finden, der bestimmte Kriterien erfüllt. Ein Hash ist eine Art digitaler Fingerabdruck, der aus den Daten des Blocks und einer zufälligen Zahl (Nonce) erzeugt wird. Die Miner probieren verschiedene Nonces aus, bis sie einen Hash finden, der die Kriterien erfüllt.

Belohnung: Der erste Miner, der die Aufgabe löst, darf den neuen Block zur Blockchain hinzufügen und erhält eine Belohnung in Form von Kryptowährung.

Sicherheit: PoW sorgt dafür, dass es sehr schwierig und teuer ist, die Blockchain zu manipulieren, da ein Angreifer die Rechenleistung von mehr als der Hälfte des Netzwerks benötigen würde, um erfolgreich zu sein.

PoW ist effektiv, aber auch energieintensiv, weshalb alternative Konsensmechanismen wie Proof of Stake (PoS) entwickelt wurden, die weniger Energie verbrauchen.

Falls du noch mehr über dieses Thema erfahren möchtest, lass es mich wissen!

Unddd DIE ISlamisten,
Klimascheiß usw.
eMobilität MIT Alternativen WIRD…
MUSS zwangsläufig zu den Alternativen…
Führen.

Meine Quellen,
NEIN…
Nicht NUR 900 Dollar, selbst DIE Amerikaner SIND MÜDE…
Von der Globalisierung, vom Krieg…
VOM GENDERN und dem ganzen ANDEREN scheiß…
Aberrrr…
Der Trump, war er WIRKLICH die richtige Wahl,
Die „Wahl zu haben“ zwischen Cholera UND Pest?

Heute der Abschluss,
Denke dann weiß ich bescheid in welche Richtung es gehen wird?

Reuters

Dax-Anleger ziehen sich zurück – Bayer im freien Fall
Artikel von Reuters • 18 Std. “

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/dax-anleger-ziehen-sich-zur%C3%BCck-bayer-im-freien-fall/ar-AA1tVEwW?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=42264f4f6f2c4bd9915fde57edec8a9c&ei=3

???
Wir WERDEN sehen

Fiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii
Siiiiiiiiiiiiiiiii
Fuuuu

*

Ich weiß
🙂
STARKE Schmerzen, SEHR…
Stark

DAS zum Beispiel…
Ich WOLLTE habe NICHT…
IST wie mit den Staatsschulden,
Ich MÜSSTE…
ICH MÜSSTE!!!

„IG Metall: Tarifabschluss in der Metallindustrie – 5,5 Prozent mehr Lohn
19 Std.“

https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/ig-metall-tarifabschluss-in-der-metallindustrie-5-5-prozent-mehr-lohn/ar-AA1tWijJ?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=9149ec6061dc416fb84aa4de955ce8d6&ei=39

Ich schwöre ich wollte,
„Kann“ und DARF NICHT
Aberrrrrrrrr
DAS kann ich sagen, es IST ein Kreislauf…
Eins…
Zum ANDEREN…
Es WIRD Teuer

##################
Ich HATTE
##################

10 Millionen WAREN erwatet…
11 SIND es

„Putin will Kursk wohl noch vor Trumps Amtsantritt zurückerobern. Elf Millionen Ukrainer sind auf der Flucht. Der Nachrichtenüberblick am Abend.“

NEIN…
DU „allein“ MIT deiner „Partei“ SIND SCHULD

Aber DAS war ja euere Augabe,
Deindustrialisierung

„Handelsblatt

Ampel-Aus: Habeck wirft SPD, Union und FDP schwere politische Fehler vor
Artikel von , Reuters • 3Tage “

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ampel-aus-habeck-wirft-spd-union-und-fdp-schwere-politische-fehler-vor/ar-AA1tNeku?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=b5a3f555a550460f9a1de50927245172&ei=49

Vertrauen sie meinem militärischen, politischen und wirtschaftlichen Sachverstand?
Dann sollten sie mir glauben,
DAS…
BSI will … VERHINDERN?

Großes LACHEN,
WAS IST…
Mit denen die drin?
Zum Beispiel DIE Medien?

Ja ja…
Ein nicht unwesentlicher Teil darunter DIE „Nachrichten“
Wollen ihn

DAS Rechteck DER MACHT

– augenblich DA war ja NOCH jemand –

Bananenrepublik? So blickt das Ausland auf Deutschland
Artikel von Stefan Schocher,Micaela Taroni,Denis Trubetskoy,Gerd Höhler,Dirk Hautkapp,Madeleine Janssen,Jo Angerer,Stefan Brändle • 19 Std. “

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/bananenrepublik-so-blickt-das-ausland-auf-deutschland/ar-AA1tVEa7

das IST sie WIE Tayyipistan

Es SIND meine WeltEN und ich schreibe KEIN Wort OHNE GRUND. Macht weiter ich HATTE euch gewarnt, lasst mich NICHT aufdrehen

Ich KENNE Typen wie Trump,
Sagte wir kommen aus demselben Stall…
Lasst mich KEIN Ultimatum…
Stellen

Mir IST sowie so KOTZÜBEL macht mich NICHT…
Verrückt, BIN wahnsinnig…
Genug

Plötzlich
Unerwartet KANN „man(n)“ Krawatten binden…
Anzüge TRAGEN, lasst mich nicht aufdrehen,
Drohe NIE…
SAGE WAS ich machen WERDE

Bevor ich ins Bett ging dachte ich mir mache mal eine PAUSE

Leute, LEUTEEEE

+

UND NEIN weder Karte noch Geld sind immer noch NICHT da…
Werde heute

Es KOMMT DER Augenblick wo dir ALLES scheißegal IST,
Lasst mir meine Ruhe…
Ich weiß bis wohin ich gehen kann und darf AUCH SAGTE ich…
Hänschen interessiert NICHT.

Wenn dann fange ICH ganz oben an und arbeite mich runter…
Und SO war das schon immer

KEINE Wahl mehr zu haben,
Jemanden mit dem Rücken zur Wand stellen…

Also ich WÜRDE NICHT

*

Mach dir keinen Kopf…
Du bist nicht gemeint

Andere Baustelle

### !!! >>> Ich HATTE einen scheiß Tag und ihr weckt mich um 2:52!? Ja mein Microsoft Konto <<< !!! ###

„IStGH: Israel und die USA machen weiter Druck
13 Std.

Die Haftbefehle gegen Netanyahu und Gallant kommen nicht. Stattdessen werden anonyme Vorwürfe lanciert. Doch der IStGH und die Niederlande können sich wehren.

Am 20. Mai 2024 reichte der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, einen Antrag ein, Haftbefehle gegen die israelischen Führer Benjamin Netanyahu und Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich der Ausrottung und des Aushungerns, zu erlassen.

In derselben Erklärung forderte Khan zudem, dass sämtliche Versuche, die Beamten des Gerichts zu behindern, einzuschüchtern oder unrechtmäßig zu beeinflussen, sofort eingestellt werden müssen. Wie berechtigt die Warnung war, zeigten nur wenig später gemeinsame Recherchen des Guardian und des Nahost-Portals +972, die umfangreiche Beeinflussungsversuche und Drohungen Israels gegen den IStGH belegen konnten.

Israel ist jedoch nicht der einzige Staat, der die Arbeit des IStGH behindert. Auch US-Gesetzgeber, das US-Außenministerium und Beamte des US-Nationalen Sicherheitsrats üben Druck aus und haben sogar mit Sanktionen gegen das Gericht gedroht.

Israel und die USA behindern die Arbeit des IStGH
Deshalb kann es nicht verwundern, dass der IStGH in Bezug auf die Palästina-Akte verstummte – und zwar fünf Monate lang. Dann, Anfang Oktober, wurden anonyme Behauptungen verbreitet, die den IStGH-Ankläger Karim Khan der Belästigung einer weiblichen Mitarbeiterin beschuldigten.

Khan bestreitet diese Vorwürfe und hat sie als Teil der Kampagne gegen ihn und das Gericht bezeichnet.

Doch nur wenige Tage später, am 20. Oktober 2024, gab der IStGH bekannt, dass Iulia Motoc plötzlich aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten ist. Motoc war bis dahin die Vorsitzende Richterin der dreiköpfigen Vorverhandlungskammer, die darüber entscheidet, ob Haftbefehle gegen Israels Premierminister und Verteidigungsminister verhängt werden.

Anonyme Vorwürfe wegen sexueller Belästigung
Wie Craig Mohikber in einem Beitrag für das US-Portal Mondoweiss darlegt, wurde Motoc durch die Richterin Beti Hohler ersetzt und Richter Nicolas Guillou soll jetzt den Vorsitz der Kammer übernehmen.

Angesichts der fünfmonatigen Verzögerung bei der Entscheidung über die Haftbefehle und des Wechsels der Richter kommen einigen Fachleuten ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Funktionsweise des Gerichts.

Zum Vergleich: Eine Anfrage für einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin wurde vom IStGH innerhalb von drei Wochen erfüllt. Im Durchschnitt benötigt das Gericht etwa acht Wochen, um Haftbefehle auszufertigen.

Fünf Monate Verzögerung und neue Richter

Und auch die Auswahl der neuen Richter scheint keineswegs zufällig. Zum Beispiel veröffentlichte Hohler 2015 einen Artikel, in dem sie vorschlug, dass Israel nicht durch den IStGH geprüft werden müsse, da das Land „im Allgemeinen ein gut funktionierendes Rechtssystem hat, an dessen Spitze ein angesehenes oberstes Gericht steht.“

Und der neue Vorsitzende Richter Guillou kam mit einem ausgeprägten „Anti-Terror“-Profil nach Den Haag. Er diente zuvor als Verbindungsmann zum US-Justizministerium, wo er mit den USA an unter anderem Terrorismusverfolgungen auf dem Höhepunkt des sogenannten US-Kriegs „gegen den Terror“ arbeitete.

Nichts davon beweise Unregelmäßigkeiten oder deute auf ein unethisches Verhalten der Richter hin, betont Mohikber. Aber die Meinungen, Erfahrungen und auch Voreingenommenheiten von Richtern hätten Gewicht. Jeder, der ein Gericht beeinflussen wolle, wisse das.

Dramatische Ungleichgewichte in der Strafverfolgung des IStGH
Überdies ist der Ruf des IStGH wegen eines seit seiner Gründung bestehenden, dramatischen Ungleichgewichts in der Strafverfolgung zweifelhaft. Das Gericht hat sich bisher fast ausschließlich auf Verbrechen von Afrikanern konzentriert und auf vermeintliche oder tatsächliche Gegner des Westens.

Doch es geht hier nicht nur um Reputation. Einmischungen wie die Israels und der USA in die Arbeit des IStGH sind nicht nur moralisch verwerflich, sondern können selbst auch einen Bruch des internationalen Rechts darstellen. Artikel 70 des Römischen Statuts lautet „Straftaten gegen die Rechtspflege“ und definiert Verbrechen gegen den IStGH. Dieser kann auch solche Verbrechen verfolgen.

Zu solchen Verbrechen gehören „Behinderung oder Einschüchterung eines Bediensteten des Gerichtshofs oder Beeinflussung desselben durch Vorteilsgewährung mit dem Ziel, ihn zu zwingen oder zu veranlassen, seine Pflichten gar nicht oder nicht ordnungsgemäß wahrzunehmen; sowie „Vergeltungsmaßnahmen gegen einen Bediensteten des Gerichtshofs wegen von ihm oder einem anderen Bediensteten wahrgenommener Pflichten“.

Straftaten gegen den IStGH sind justiziabel
Wer solcher Straftaten für schuldig befunden wird, muss mit Haftstrafen von bis zu fünf Jahren rechnen

Umgekehrt ist jeder Vertragsstaat des Römischen Statuts rechtlich verpflichtet, solche Straftaten zu verfolgen, wenn sie von seinen Staatsangehörigen oder auf seinem Territorium begangen werden. Zwar sind die USA und Israel keine Parteien des IStGH, die meisten seiner engsten westlichen Verbündeten allerdings schon.

Zusätzlich sind die Niederlande gemäß einer Gastlandvereinbarung mit dem IStGH verpflichtet, die Sicherheit und den Schutz des Gerichtspersonals zu gewährleisten und das Gericht in Den Haag vor Einmischung zu schützen.

Niederländische Staatsanwälte erwägen bereits rechtliche Schritte gegen hochrangige israelische Geheimdienstbeamte wegen ihres Drucks und ihrer Drohungen gegen IStGH-Beamte in den Palästina-Fällen.

Niederländische Staatsanwälte erwägen bereits rechtliche Schritte
Die Risiken für den IStGH und seine Beschäftigten sind real. Sowohl Israel als auch die USA haben gezeigt, dass sie keinen Respekt vor dem Rechtsstaat haben und keine Bedenken haben, das Gericht zu bedrohen oder anderweitig zu korrumpieren.

Und der IStGH selbst hat noch einen langen Weg vor sich, um der Welt zu beweisen, dass er sich seiner mandatierten Rolle der universellen Gerechtigkeit verpflichtet fühlt, statt dem Westen als weiterer verlängerter Arm zu dienen.“

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/istgh-israel-und-die-usa-machen-weiter-druck/ar-AA1tWxhl?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=44ecdb2153a44594b0a95e3e0bf3fa73&ei=61