Tag: 7. März 2022

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Die Krim WAR mal türkisch, dann ist sie russisch geworden, als Geschenk an die Ukraine gegangen. NUN es ist nicht die feine englische, ein Geschenk zurück zu fordern ABER durchaus gängig

AUCH…
und gerade national oder International, üblich(!)

„Unter bestimmten Voraussetzungen darf ein Schenker ein Geschenk zurückverlangen.

Fehlverhalten des Beschenkten

§ 530 BGB führt explizit aus: Ein Schenker darf ein Geschenk zurückfordern, wenn sich der „Beschenkte durch eine schwere Verfehlung gegen den Schenker oder einen nahen Angehörigen des Schenkers groben Undanks schuldig macht. (Darunter zählen beispielsweise Misshandlungen oder sehr schwere Beleidigungen.) In solchem Falle, hat der Schenker ein Jahr Zeit, um die Schenkung zu widerrufen. Nach Ablauf dieser Frist erlischt das Widerrufsrecht. Es erlischt auch dann, wenn sich Schenker und Beschenkter innerhalb des Jahres versöhnen.

Verarmung des Schenkers

Auch wenn der Schenker nach der Schenkung verarmt und sich und seine Familie nicht mehr versorgen kann, kann er die Schenkung widerrufen. In diesem Kontext kann es sein, dass der Schenker Geschenke sogar zurückfordern muss. Benötigt er Sozialhilfeleistungen und hat im Vorfeld der Beantragung ein wertiges Geschenk (z.B. ein Haus, einen hohen Geldbetrag, teuren Schmuck) gemacht, kann das Sozialamt die Rückforderung verlangen. Damit soll ein „sich arm schenken“ verhindert werden, um dann staatliche Hilfe beziehen zu können für deren Gewährung ein bestimmter Vermögenswert unterschritten sein muss. Für die Rückhol-Pflicht gibt es jedoch eine zeitliche Grenze. Vor zehn Jahren gemachte Geschenke müssen (dürfen) nicht rückgefordert werden.

Schenkung oder Zuwendung?

Eine vermeintliche Schenkung kann juristisch auch als „unbenannte Zuwendung“ gelten. Die Schenkung kann zurückgefordert werden, wenn deren Zweck im Nachhinein entfällt. In einem konkreten Fall hatte ein älteres, unverheiratetes Paar eine mehrmonatige Europareise geplant. Der Mann hatte seiner Partnerin vor Reiseantritt die Hälfte seines Sparbriefes überschrieben, um die Frau im Fall seines Todes finanziell abzusichern. Nach der Reise ging die Beziehung in die Brüche. Der Mann wollte das Geldgeschenk zurückfordern, die Frau weigerte sich. Der Mann zog nunmehr vor Gericht. Weil die Ex-Partnerin zwischenzeitlich verstorben war, stritt er letztlich mit dem Nachlasspfleger um die Rückzahlung. Der Bundesgerichtshof entschied schlussinstanzlich im Sinne des Mannes. Der Senat erklärte, die Ausstellung des Sparbriefes auf den Namen der Beklagten, sei „als unbenannte Zuwendung“ und nicht als Schenkung einzuordnen“, da sie der Verwirklichung, Ausgestaltung und Erhaltung der nicht ehelichen Lebensgemeinschaft der Parteien dienen sollte. Grundlage für die Freigiebigkeit des Mannes sei die „Verbundenheit der Lebenspartner“ gewesen. Mit dem Ende der Beziehung sei diese jedoch weggefallen. Dem Kläger stehe daher ein Rückzahlungsanspruch zu, weil sich die Umstände massiv geändert haben. (BGH / 2014 – X ZR 135/11)“

https://www.wkr-anwalt.de/rechtsberatung/verbraucherrecht/geschenke-zurueckfordern-das-sagt-das-gesetz/

Deutsches Recht leute, das war deutsches Recht

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Ihr spielt ein SEHR gefährliches Spiel, ein sehr gefährliches. Es GEHT UM UNSER ALLER Leben, Beitrittsprüfung der Ukraine zur EU. Am liebsten würde ich euch allen wohin treten

Ihr seid nicht die vasalen* der Amis. Ihr seid für uns verantwortlich!

* Ein Vasall (von keltisch gwas, von lateinisch vassus „Knecht“) war im Fränkischen Reich (5. –9. Jahrhundert) ein Freier, der in einem persönlichen Treueverhältnis (Vasallentreue) zu einem mächtigen Herrn als Schutzherrn stand.

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NUR bares ist wahres, NUR BARES

Parität fällt wieder, auch Cyber und ECHT ist umgekehrt…
Wie gesagt wir werden sehen…
Und…
Der Önder muss gehen.

WIR…
Sind FeuerAmeisen…
Wenn ihr versteht was ich meine. Zusammen sind wir stark.

Solenopsis = Feuerameise

In Afrika laufen Löwen vor ihnen weg!

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In Kriegszeiten KANN man sich Kreditkarten und ODER Cybergeld SONST WOHIN stecken

Gut, gut BitCoin „steigt“
GOLD „fällt“
Das SIND gute Anzeichen VOR dem zusammentreffen.

Wir werden sehen

*

NUR zur info;
DAX 13025 um 15:43
Magische Grenze IST 13800…
Alles drunter ist für uns „tödlich“
Glaubt MIR…
MOSSAD, CIA usw…
Ist NUR ein Fliegenschieß im vergleich zum „Geheimdienst“ der Finanzmärkte.

Number One ist der Vatikan…
Immerhin 2 Milliarden „Agenten“
Gleich danach kommen die Finanzmärkte!

*

Kadirden olma Mediha’dan doğma…
Kocaman bir NOKTA

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>>> Wie aus dem Lehrbuch, wie ausem Lehrbuch. Propaganda à la carte <<<

Es ist nicht das was heute auf ntv gezeigt wurde, dass Video ist immer noch nicht Online. Habe aber etwas gefunden was ähnlich ist.

Bitte anschauen

Propaganda???
Westliche Medien, Leute wenn ich schreibe kriege ich WIEDER ärger. Ich kann NUR wenn die Öffentlichkeit hinter mir steht. Ähnliches in der Türkei

WIR müssen uns da raushalten, WIR MÜSSEN. China… Leute es ist fünf VOR zwölf

dito

Die Kosaken, WENN ihr das Problem verstehen WOLLT, auch DIE Probleme in der Türkei müsst ihr euch mit deren Geschichte auseinandersetzen. Anders GEHT es NICHT…
Dieses Arschloch…
Nein der in der Türkei, die Tataren…
Na ja kommt Zeit kommt Rat…
Die Kosaken, NEIN nicht die Donkosaken…
Die Ukraine. Wie gesagt kommt Zeit kommt Rat. Ich muss erst einmal abwarten…
Ist schon eine Weile her…
Man hatte mir „zart“ Zugewinn, Parkplatz…
Langley…
😉
„Heutzutage ist Langley nicht viel mehr als ein Vorort von Washington“
DOCH ist es, für unsereins.

*

UUIETvSSE
🙂
Ve daha neler…
Neler(!)