Wir MÜSSEN die Kirsche im Dorf lassen. Eine Authentische (ein Zeitzeugen Bericht) historisch belegte Angelegenheit. Polen die Baltischen Staaten

Cogito, ergo sum

Ukraine usw.
Ein ANDERER Menschenschlag…
Ich sagte es bereits, so auch die Türken…
Anthropologisch gesehen.

Fangen wir mit etwas unangenehmen an…
316 SARS-CoV2 Tote…
Ich denke das sagt ALLES, gestern waren es glaube ich 46(!)
Damit wie alle auf einen Stand kommen, sollten wir mit einer Definition anfangen. Klären wir erst einmal was ist eine politische Opposition und was sind ihre Aufgaben:

„Opposition

Die Opposition in einem Parlament sind die Abgeordneten, die nicht zu der regierenden Koalition oder Fraktion gehören.

In einer parlamentarischen Demokratie wählen Abgeordnete den Chef oder die Chefin der Regierung Die Abgeordneten aus einer Partei oder die Abgeordneten mit den gleichen Zielen bilden oft eine Fraktion.=““> Diese Fraktionen nennt man dann die Koalitionsfraktionen oder kurz die Koalition.
Neben der Koalition gibt es in einem Parlament auch eine Opposition. Das Wort Opposition bedeutet „entgegenstellen“. Die Opposition ist oft anderer Meinung als die Koalition und die Regierung. Sie schaut deshalb oft besonders genau hin, ob die Regierung gut arbeitet. Sie hat die Aufgabe, die Arbeit der Regierung zu kontrollieren.

Die Opposition kann auch zeigen, dass sie andere, bessere Lösungen hat. Sie kann deshalb auch einen Gegenvorschlag für ein Gesetz machen. Eine starke Opposition ist für die Demokratie wichtig.

Die Opposition sagt ihre Meinung im Parlament. So hören die Regierung und die Bürger und Bürgerinnen auch andere Meinungen, als die von der Koalition und der Regierung. Der Wähler oder die Wählerin kann dann bei der nächsten Wahl entscheiden, welche Meinung er oder sie besser findet.

Auch außerhalb des Parlaments kann es eine Opposition geben. Man nennt sie auch: außerparlamentarische Opposition. Dies sind zum Beispiel Gegner der Regierung. Oder es sind Gruppen, die der Meinung sind, dass ihre Ideen nicht im Parlament vertreten sind.

Durch Demonstrationen, Petitionen und andere Aktionen können diese Gruppierungen ihre Ideen und Meinungen verbreiten. Dies kann zu der Bildung von neuen Interner Parteien führen. Vielleicht bekommt diese neue Partei bei der nächsten Wahl genug Stimmen, um im Parlament vertreten zu sein.“

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249993/opposition/

Definieren WIR WEITERHIN:

„Bürger/innen übernehmen Verantwortung
Das Wortteil „Zivil“ in dem Begriff „Zivilgesellschaft“ kann man ersetzen durch „Bürger“ und „Bürgerin“. „Zivilgesellschaft“ bedeutet „Bürgergesellschaft“. In einer Zivilgesellschaft übernehmen die Bürger Verantwortung für die Gesellschaft und für andere Menschen. Sie setzen sich ein für Demokratie und Gerechtigkeit. Die Bürger engagieren sich in Vereinen, in Kirchen und anderen Organisationen. Sie streiten friedlich und fair miteinander über unterschiedliche Meinungen. Sie schließen faire Kompromisse. Dies heißt aber nicht, dass immer alles problemlos zugeht.

Rolle des Staates
In einer Zivilgesellschaft ist der Staat keineswegs überflüssig. Er hat wichtige Aufgaben. Eine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Zivilgesellschaft sich entfalten kann. Der Staat soll unter anderem sicherstellen, dass die Menschen sich einbringen können, dass sie sich an der Gestaltung der Zivilgesellschaft beteiligen können.“

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321491/zivilgesellschaft/

Warum Medien wichtig sind: Funktionen in der Demokratie

Wozu benötigen wir Medien?
Der Blick auf die Medienlandschaft zeigt ein buntes Bild: Die Angebote reichen von der Tagesschau bis zur Verbreitung von Klatsch und Tratsch. Hergestellt wird, was sich auf dem Markt verkaufen lässt. Den Inhalt der Medien bestimmt nicht der Staat, sondern letztlich das Publikum, denn produziert wird auf Dauer nur, was auch Absatz findet. Jeder kann selbst entscheiden, was er liest, hört oder sieht. Er kann sich über das Zeitgeschehen informieren, muss es aber nicht. Er kann sich stattdessen auch Unterhaltungssendungen ansehen oder auf Musik-Videos ausweichen.

Dieser Zustand ist durch das Grundrecht der Presse- und Rundfunkfreiheit geschützt, das sich in Artikel 5 des Grundgesetzes findet. Es schützt die Herstellung und Verbreitung der Medien generell gegen staatliche Eingriffe und vor allem gegen solche, die sie an der Wahrnehmung ihrer „öffentlichen Aufgabe“ hindern würden.

Ihre „öffentliche Aufgabe“ erfüllen die Medien dadurch, dass sie an der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung mitwirken, indem sie zu Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung Nachrichten sowie Informationen beschaffen und verbreiten, die jeder Einzelne benötigt, um sich in der Gesellschaft zurechtzufinden. Besonders umfassend ist der „Programmauftrag“ für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (siehe S. 29)

Den Kern der öffentlichen Aufgabe bildet die Mitwirkung der Medien an der politischen Meinungsbildung. Um dieser Aufgabe willen stellen freie Medien einen unverzichtbaren Bestandteil jeder freiheitlichen Demokratie dar. Das Funktionieren einer Demokratie, in der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Art. 20 Abs. 2 GG), setzt voraus, dass dessen Mitglieder über die Informationen verfügen, die sie benötigen, um sich auf rationale Weise eine eigene Meinung zu allen politischen Fragen bilden zu können. Diese Informationen können sie zum größten Teil nur aus den Medien beziehen. Deren Aufgabe besteht deshalb vor allem darin, die erforderlichen Informationen zu beschaffen, auszuwählen und so zusammenzustellen und ggf. kritisch zu kommentieren, dass ihr Publikum sie versteht und sich seine eigene Meinung bilden kann. Damit stellen die Medien zugleich eine Verbindung zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern her: Parlamentarier und Regierung erfahren nicht zuletzt aus den Medien, was im Volk gedacht und gewollt wird, und das Volk erfährt, was Parlament und Regierung vorhaben und tun. Schließlich üben die Medien gegenüber den Machthabern eine Kontrollfunktion aus, indem sie auch solche Informationen verbreiten, die jene gern geheim gehalten hätten, und zu diesen Informationen kritisch Stellung nehmen. Auf Grund dieser Kontrollfunktion werden die Medien auch als „Wachhunde“ der Demokratie (watchdogs) oder als „vierte Gewalt“ bezeichnet.

Einen zweiten Ansatzpunkt für die Auswahl und Aufbereitung von Informationen in den Medien bildet der persönliche Nutzen des einzelnen Lesers, Hörers oder Zuschauers. Das Angebot von „Service“-Beiträgen ist stark gewachsen und nimmt inzwischen einen beträchtlichen Anteil am Gesamtangebot der Medien ein. Es reicht vom Waren- oder Dienstleistungstest über Tipps zur Freizeitgestaltung bis hin zur Erörterung kritischer Lebenssituationen.

Noch stärker gewachsen ist das Angebot an Beiträgen, die vor allem oder ausschließlich der Unterhaltung dienen wie beispielsweise „Lifestyle“-Angebote über das Leben von Prominenten. Auch solche Beiträge genießen das Privileg der Pressefreiheit, soweit sie die Rechte der behandelten Personen, zum Beispiel auf Wahrung ihrer Privatsphäre, nicht verletzen.

Massenmedien und öffentliche Meinung
Eine der wichtigsten Funktionen der Medien in der Demokratie ist die Herstellung von Öffentlichkeit. Diese lässt sich dabei, so der Philosoph und Öffentlichkeitstheoretiker Jürgen Habermas, als ein Netzwerk für die Kommunikation von Inhalten und Stellungnahmen beschreiben. Es gibt aus dieser Sicht nicht die Öffentlichkeit, sondern Öffentlichkeit ist von vornherein die Summe unterschiedlich großer Teilöffentlichkeiten, von denen einige miteinander verbunden sind und andere nicht. So stellen beispielsweise national verbreitete Qualitätszeitungen wie die Frankfurter Allgemeine oder die Süddeutsche Zeitung eine andere Form von Teilöffentlichkeit her als eine Fachzeitschrift, die sich nur an eine kleine Gruppe von Interessierten richtet. Leit- oder Qualitätsmedien sorgen für die Sichtbarkeit und Verknüpfung von Teilöffentlichkeiten, beispielsweise wenn die Tagesschau über Diskussionen in einer wissenschaftlichen Fachzeitschrift berichtet. Ohne Massenmedien wäre Öffentlichkeit auf einen kleinen Raum persönlicher Kommunikation begrenzt, etwa eines Dorfes oder einer Schule. Größere Öffentlichkeiten, welche die Gesellschaft insgesamt umfassen, sind immer auf Massenmedien angewiesen. Durch die Bereitstellung, Sichtbarmachung und Verknüpfung von Themen und Stellungnahmen kann sich aus einer Vielzahl einzelner Positionen und Ansichten eine öffentliche Meinung herausbilden. Damit dienen Massenmedien zugleich der Integration der Gesellschaft, die sich in der durch sie hergestellten Öffentlichkeit wie in einem Spiegel selbst beobachten kann.

Der Begriff der öffentlichen Meinung ist sehr vielseitig. Häufig wird sie mit der veröffentlichten Meinung gleichgesetzt, also mit den Inhalten und Stellungnahmen in den Massenmedien. Andere verstehen unter öffentlicher Meinung die Summe der individuellen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger, wie sie etwa durch Umfragen ermittelt wird. Wieder andere begrenzen öffentliche Meinung auf die Meinung, die sich in einzelnen Teilöffentlichkeiten herausbildet, beispielsweise bei politischen Eliten. Eine vierte Position weist darauf hin, dass sie ein Konstrukt und rhetorisches Instrument ist: Öffentliche Meinung entsteht mitunter erst beim Versuch, sie zu messen “ etwa dann, wenn Menschen bei einer Befragung zu etwas Stellung nehmen, worüber sie sich vorher noch keine Gedanken gemacht hatten, oder sie wird von der Form der Frage beeinflusst, die den Menschen gestellt wird. Öffentliche Meinung kann aber fünftens auch als eine herrschende Meinung verstanden werden, an die Menschen sich anpassen müssen, wenn sie sich nicht isolieren möchten. So geht das Modell der Schweigespirale davon aus, dass Menschen weniger bereit sind sich öffentlich zu äußern, wenn sie sich in der Minderheit fühlen.

Am Prozess der öffentlichen Meinungsbildung nehmen Massenmedien aber nicht nur als „Medium“ im Sinne eines Transportmittels teil. Sie sind, wie es das Bundesverfassungsgericht bereits 1961 formuliert hat, auch ein „Faktor“ der öffentlichen Meinungsbildung, an der sie aktiv teilnehmen, mit eigenen politischen Positionen und ökonomischen Interessen. Dies geschieht nicht nur durch Berichte und Kommentare in Zeitungen oder eine Nachrichtensendung im Fernsehen. Auch Fernsehserien oder Spielfilme transportieren politische Botschaften und wirken so an der Bildung oder Veränderung der öffentlichen Meinung mit. In Deutschland ist beispielsweise die ARD-Fernsehserie „Lindenstraße“ bekannt dafür, immer wieder gesellschaftliche Tabuthemen wie die Behandlung HIV-Infizierter aufgegriffen und thematisiert zu haben.“

https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/7492/warum-medien-wichtig-sind-funktionen-in-der-demokratie/