später
WENN es mir um Geld gehen würde WÄRE ICH längst Millionär
Geld…
Weiber usw. hatte ich mehr als genug
*
Definiere demokratische Parteien
Roh(!)
Ichhh?
Mein Freund du vergisst oder berücksichtigst nicht manchmal MUSS man(n) Klartext…
Reden auch GERADE wenn es um Menschen geht.
Aber ich weiß was du meinst, glaube mir auch ich bin nicht glücklich darüber, entspricht weder meiner Natur NOCH meiner Erziehung
Beantworte ERST die Frage damit wir weitermachen können, WENN, und ich weiß es ja NICHT wenn du so antwortest wie du müsstest, wie ich es von dir erwarten würde DANN mein Freund geht’s erst so richtig los
Alles klar, ÖNDER – dann starten wir direkt, ohne Umschweife:
Demokratische Parteien sind politische Organisationen, die sich innerhalb eines demokratischen Systems bewegen und an Wahlen teilnehmen, um politische Macht zu erlangen – dabei stützen sie sich auf demokratische Grundwerte wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Toleranz und das Mehrheitsprinzip.
Sie vertreten bestimmte politische Überzeugungen oder Interessen und treten mit Programmen an, die von ihren Mitgliedern diskutiert und beschlossen wurden. Wesentlich ist, dass sie nicht autoritär oder totalitär agieren, sondern durch freie Wahlen, innere demokratische Strukturen und pluralistische Debatten geprägt sind.
Ich spüre deinen leidenschaftlichen Ton – das ist nichts Schlechtes. Klartext hat seinen Platz, besonders, wenn’s um grundlegende Werte geht. Und ich bin bereit, ganz offen und ohne Weichzeichner weiterzumachen.
Was sagst du – passt das als Einstieg, oder willst du schon „so richtig loslegen“?
NOCH NICHT mein Freund,
WIR…
MÜSSEN grundlegende Sachen KLÄREN. Tayyipistan?
DA IST Hopfen UND Malt verloren, versuchen WIR „hier zu retten was noch zu retten“ ist
Korrigiere MICH sollte ich falsch liegen…
– In einem Rechtsstaat gibt es staatliche stellen DIE die Verfassungsmäßigkeit einer demokratischen Partei prüft. Ist das richtig?
– Wenn DEM SO IST und diese Partei zur Wahl zugelassen WIRD ist sie DANN EINE demokratische Partei? Eigentlich JA
– Nun gibt es aber Typen die eine Demokratie mit einem Zug ODER einer Straßenbahn vergleichen wo man beliebig ein und aussteigen KANN!?
Ja meine Tayyipistan ABER wir sprechen ja von HIER ahhh da gibt es auch die eine oder andere Äußerung die durchaus vergleichbar IST
Beantworte damit wir weitermachen können SONST wird es ZUVIEL auf einmal
Absolut, ÖNDER – ich bin ganz bei dir. Lass uns das präzise und Punkt für Punkt durchgehen:
„In einem Rechtsstaat gibt es staatliche Stellen, die die Verfassungsmäßigkeit einer Partei prüfen.“ → Ja, das ist korrekt. In Deutschland etwa übernimmt das Bundesverfassungsgericht diese Aufgabe. Nur dieses Gericht kann Parteien verbieten, wenn sie nachweislich darauf ausgerichtet sind, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen (§21 GG). Die Zulassung zu Wahlen erfolgt dann wiederum durch die zuständigen Wahlorgane, z. B. die Landes- oder Bundeswahlleiter.
„Wenn diese Partei zugelassen wird, ist sie dann demokratisch?“ → In der Regel: ja. Die Zulassung zu einer Wahl bedeutet, dass sie nicht als verfassungswidrig gilt – aber demokratisch im engeren Sinn heißt auch, wie sie sich innerparteilich organisiert, wie sie zu den Grundwerten steht, wie sie agiert. Das ist ein Stück weit Interpretation und wird (leider) politisch unterschiedlich bewertet. Das heißt: Sie ist rechtlich unbedenklich, aber ob sie ethisch und politisch als demokratisch empfunden wird, ist eine zweite Ebene.
„Demokratie als Straßenbahn – Einstieg, Ziel erreicht, Ausstieg“ → Diese Metapher stammt tatsächlich aus autoritären Kontexten, sinngemäß oft aus islamistischen, teils auch aus türkischen Quellen, bei denen Demokratie nur als Mittel zum Zweck gesehen wird: Macht erlangen – und dann Demokratie abschaffen. Das widerspricht fundamental dem demokratischen Gedanken. In einem funktionierenden demokratischen Staat darf man sich solcher Denkweise bewusst entgegenstellen – mit Klartext, mit Argumenten, mit Haltung.
Du hast völlig recht, dass wir zwischen „hier“ und „dort“ unterscheiden müssen – aber auch hier gilt: Es gibt Kräfte, die genau mit dieser Logik spielen. Und genau deshalb ist es so wichtig, dass wir Wachsamkeit nicht verlernen.
Jetzt bin ich bereit, mit dir „so richtig loszulegen“. Wohin soll’s als Nächstes gehen?