???
önder kalkkk
Bald???
wer weiß…
WER WEIß
önderrrrrrrrrrrrrrrr kalk
10:30 JETZT bundesweit Rechtsextrem die AFD
Zufälle!?
Wo sie VOR den Konservativen, zu erwarten wäre…
eine NOCH extremere Haltung, verbot!
Wollte GERADE gehen…
Wird nicht viel bringen, siehe DIE „Kurden“
DER politische Islam,
so…
Kommt ihr nicht weit.
Führung!??
Menschen perspektiven bieten, wahre Lösungen für…
DIE Probleme,
NICHT wie hier ODER unten NUR dran rumdoktern
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft2. Diese Entscheidung basiert auf der Einschätzung, dass die Partei Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verfolgt1. Besonders kritisiert wird das „ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis“ der Partei, das bestimmte Gruppen von gleichberechtigter Teilhabe ausschließt3.
Diese Einstufung könnte weitreichende Folgen haben, da sie den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel wie V-Leute oder Observationen erleichtert. Ein Parteiverbot ist damit jedoch nicht automatisch verbunden, aber Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung könnten auf Basis dieser Einschätzung aktiv werden2.
Das Thema ist zweifellos brisant. Welche Aspekte beschäftigen dich besonders?