Wir werden sehen, WENN es so kommt wie ich es vermute…
DANN…
Sage ich ihnen ALLEN vorauf sie achten MÜSSEN. Übrigens ES KANN bis zu EINEM MONAT dauern BIS die entgültigen Ergebnisse auf dem Tisch liegen,
Der Trump IST noch zwei Jahre da, ER KANN…
ACHTUNG…
MODA in Tayyipistan ERPROBT
Übersicht mit KI
Eine Executive Order (auf Deutsch auch Präsidialerlass oder Durchführungsverordnung) ist eine verbindliche Anweisung des US-Präsidenten an die Bundesbehörden der Exekutive.
Wikipedia
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Die wichtigsten Merkmale:
Keine Zustimmung des Kongresses: Anders als Gesetze müssen Executive Orders nicht das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren im US-Kongress durchlaufen.
Deutschlandfunk
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Gesetzeskraft innerhalb der Exekutive: Sie haben Gesetzeskraft für die Bundesverwaltung, Ministerien und Behörden, können aber kein neues Bundesgeld ausgeben, das der Kongress nicht vorher genehmigt hat.
American Bar Association
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Verfassungsgrundlage: Jede Executive Order muss sich auf eine Vollmacht stützen, die entweder direkt aus der US-Verfassung oder aus einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz stammt.
VOA
·VOA News
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Begrenzte Lebensdauer: Ein amtierender Präsident oder ein Nachfolger kann eine Executive Order jederzeit wieder aufheben oder abändern. Zudem können Gerichte die Verordnung stoppen, wenn sie gegen die Verfassung oder geltendes Recht verstößt.
Wikipedia
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Einordnung und Beispiele:
Zweck: Präsidenten nutzen sie, um Regierungsschwerpunkte zu verschieben, interne Abläufe zu regeln oder schnell auf Krisen zu reagieren, ohne auf langwierige Verhandlungen im Kongress angewiesen zu sein.
IHK
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Historische Beispiele: Berühmte Beispiele sind die Executive Order 9981 von Harry S. Truman aus dem Jahr 1948, mit der die Rassentrennung in den US-Streitkräften beendet wurde, oder die Executive Order 13769 („Muslim Ban“) aus dem Jahr 2017.
Wikipedia
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Offizielle Dokumente und laufende Veröffentlichungen können Sie direkt auf der Website des Federal Register oder im Archiv der US-Regierung über das The White House Executive Orders Portal einsehen.
„durchregieren“ NUR mit dem GELD WIRD ES Knapp