Der Artikel beschreibt, dass das US-Repräsentantenhaus für Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gestimmt hat. Dies geschah als Reaktion auf die Ausstellung von Haftbefehlen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant im Zusammenhang mit dem israelischen Krieg im Gazastreifen2. Der Gesetzentwurf sieht Sanktionen gegen Ausländer vor, die gegen US-Bürger oder Bürger eines verbündeten Landes ermitteln, sie festnehmen, inhaftieren oder strafrechtlich verfolgen3. Weder die USA noch Israel sind Vertragsparteien des Römischen Statuts, mit dem der IStGH gegründet wurde, und erkennen seine Autorität nicht an3. Der Gesetzentwurf geht nun an den Senat, wo die Republikaner ebenfalls die Mehrheit haben3.
Ich MÜSSTE so manches…
SO MANCHES
Kurz…
Du weißt DER kollektive Westen…
Im türkischen sagen wir:
KENDINE Müslüman
Hier sagt man…
WAS nicht passt WIRD passend gemacht…
Regeln…
Menschenrechte, DAS Recht an sich, Rechtsprechung und so weiter…
Sowas GILT immer für andere
Internationaler Haftbefehl
Was wenn ich sage;
JANUS!?
*
Taiwan…
Hab gedult, ich weiß du wartest…
China
ich KANN im Moment nicht…
BIN…
In einem NEBEL das Auge sieht…
Aber der Mund darf NICHT
