Alooooooooooooooooooooooooo…
Etil alkol almaya gitmiştim, gelmiş. YEDEKLEME…
Almanya 18:15 GIBI…
Mazot 1,91
Pekiii…
Dünyada neden yükselirken Almanya’da CIDDI şekilde indi?
Sabah 2,25 civarındaydı.
Ya BORSAlar???
FED etkisi?
Pöh!
Bu haftadan:
„dpa
Experten rechnen mit steigender Arbeitslosenzahl
dpa – Montag
Die Arbeitslosigkeit wird nach Einschätzung von Experten in Thüringen im kommenden Jahr voraussichtlich stärker steigen als im bundesweiten Schnitt. Die Wissenschaftler des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) rechnen 2023 im Freistaat im Mittelwert mit 59.200 Menschen ohne Job. Das sind rund 2200 Erwerbslose oder 3,9 Prozent mehr als im Jahresschnitt 2022, wie die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der Bundesagentur für Arbeit am Montag in Halle mitteilte. Deutschlandweit prognostizieren die Experten einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um 2,3 Prozent – für Ostdeutschland um 3 Prozent.“
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/experten-rechnen-mit-steigender-arbeitslosenzahl/ar-AA13P2tB?ocid=msedgntp&cvid=998fadf2118c43fd9db9dd9d51d86855
„manager magazin
Midterms: Szenarien für den Ausgang der US-Kongresswahlen für Joe Biden
Maren Jensen – Montag
Bei den Zwischenwahlen in der Mitte der Amtszeit von Präsident Joe Biden werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Welche Szenarien dabei möglich sind: Ein Überblick.
Midterms: Szenarien für den Ausgang der US-Kongresswahlen für Joe Biden
© JIM YOUNG/ REUTERS
Am Dienstag entscheidet sich, ob die kommenden zwei Jahre für Joe Biden (79) eher angenehm oder schwer erträglich werden. Bei den Zwischenwahlen werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an. Hinzu kommen Referenden und Abstimmungen über andere Posten in den Bundesstaaten.
Der Wahlausgang bestimmt wesentlich, welchen politischen Spielraum Biden in seiner restlichen Amtszeit hat. Dass ein US-Präsident bei den „Midterm“-Wahlen in der Mitte seiner Amtszeit die politische Mehrheit im Kongress verliert, ist historisch gesehen eher die Regel. Doch inzwischen stehen sich Demokraten und Republikaner derart unversöhnlich und teils feindlich gegenüber, dass Kooperation kaum noch möglich und Rache zu einer festen politischen Kategorie geworden ist.
Das macht die Aussicht für Biden besonders unangenehm, es künftig womöglich mit einem Kongress zu tun zu haben, der ganz oder teilweise von den Republikanern kontrolliert wird. Die drohen unverhohlen mit parlamentarischen Untersuchungen und Blockade. Der Wahlausgang ist besonders unberechenbar. Entscheidend wird daher für Bidens Demokraten, ob sie ihre Mehrheit in einer oder womöglich beiden Kammern des Kongresses verlieren. Die möglichen Szenarien im Überblick:
Szenario 1: Ein geteilter Kongress
Folgendes wäre laut Umfragen gut möglich: Die Republikaner erobern die Mehrheit im Repräsentantenhaus und die Demokraten verteidigen ihre Mehrheit im Senat. Das wäre erst mal erfreulich für Biden, denn üblicherweise verliert die Partei des Präsidenten bei den „Midterms“ Sitze in beiden Kammern. Unangenehm würde es für Biden trotzdem.
Die Republikaner drohen mit diversen Untersuchungen gegen Demokraten oder gar Amtsenthebungsverfahren gegen Mitglieder des Biden-Kabinetts. Der Rechtswissenschaftler Gregory Magarian von der Washington University in St. Louis meint, viele in der Partei wollten „Rache“ üben für das Vorgehen gegen den früheren republikanischen Präsidenten Donald Trump (76): Zwei Amtsenthebungsverfahren liefen gegen ihn, ein Untersuchungsausschuss geht seiner Rolle bei der Attacke auf das US-Kapitol nach. Das Ziel einiger Republikaner ist, nun im Gegenzug Biden und seiner Regierung das Leben schwer zu machen.
Vor allem würde der Präsident bei diesem Ausgang keine großen Gesetzesvorhaben mehr durch den Kongress bringen können – „weil ihm die Republikaner keine Erfolge gönnen und nicht wollen, dass er seine Bilanz verbessert“, sagt Johannes Thimm, USA-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. Das könnte auch Folgen weit über die USA hinaus haben: Denn die Republikaner könnten womöglich ebenso die Ukraine-Hilfen, die vom Kongress bewilligt werden müssen, blockieren oder ausbremsen.
Der oberste Republikaner im Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy (57), der Vorsitzender der Kammer werden will, hat genau das angedroht und argumentiert, inmitten einer Rezession könnten die USA der Ukraine keinen „Blankoscheck“ ausstellen. Experten vermuten dahinter allerdings eher einen Versuch McCarthys, Druck aufzubauen.
Die theoretische andere Variante, dass die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus halten und die Republikaner dafür die Mehrheit im Senat holen könnten, gilt als sehr unwahrscheinlich.
Szenario 2: Eine Mehrheit für die Republikaner in beiden Kammern
Sollten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern gewinnen, wäre das bitter für Biden. „Dann hat er drei Probleme“, sagt Thimm: „Er bekommt keine Gesetze mehr durch, muss sich mit Untersuchungen herumschlagen und bekommt auch keine Nominierungen im Senat mehr durch.“ Wichtige Personalien auf Bundesebene – etwa Botschafter, Kabinettsmitglieder oder Bundesrichter – müssen vom Senat bestätigt werden. Gerade die Berufung von Richtern hat Gewicht: „Das haben beide Parteien zu einer Priorität gemacht, weil da die Kämpfe über die politische Zukunft des Landes ausgefochten werden“, sagt Thimm.
Verlieren die Demokraten auch ihre hauchdünne Mehrheit im Senat, käme also vieles zum Stillstand. „Das würde erst mal Blockade und Reformunfähigkeit bedeuten“, erklärt Thimm, betont aber: „Biden bleibt dann das exekutive Regieren: per Dekret, per Anordnung, per Regulierung durch nachgeordnete Behörden. Da geht schon noch eine ganze Menge.“ Viele dieser Befugnisse hat Biden allerdings schon zu Beginn seiner Präsidentschaft ausgespielt. Deshalb stellt sich die Frage, ob er auf diese Weise noch größere Vorhaben anstoßen könnte.
Die Republikaner könnten in diesem Szenario gleich in beiden Kongresskammern Untersuchungen gegen Demokraten anstrengen. Biden sagte am Donnerstag, ihm sei schon gesagt worden, er müsse sich in diesem Fall gar auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn selbst einstellen.
Außerdem könnten die Republikaner nach Belieben legislative Initiativen anstoßen, etwa ein nationales Gesetz zur Einschränkung von Abtreibungen. Viel davon würde verpuffen, weil der Präsident dies per Veto stoppen könnte und keine Zweidrittelmehrheit für die Republikaner absehbar ist, um ein Veto zu überstimmen. Mühsam wäre es für Biden trotzdem. „Die zweite Hälfte seiner Präsidentschaft wäre rein defensiv“, sagt Rechtswissenschaftler Magarian. „Er würde im Wesentlichen an seinem Schreibtisch sitzen und politische Drohungen abwehren.“ Ob Biden aus dieser Position heraus – und als ältester Präsident aller Zeiten – gute Chancen für eine zweite Amtszeit hätte, ist fraglich.
Szenario 3: Eine Mehrheit für die Demokraten in beiden Kammern
Derzeit haben Bidens Demokraten noch eine knappe Mehrheit in beiden Kongresskammern, im Senat nur eine hauchdünne. Sie besetzen dort 48 der 100 Sitze, zwei Unabhängige stimmen nahezu immer mit ihnen. Auf eine Mehrheit kommen sie nur durch die Stimme von US-Vizepräsidentin Kamala Harris (58), die gleichzeitig Präsidentin des Senats ist und in einer Pattsituation mit abstimmen darf. Bliebe es dabei, wäre das für Biden eine echte Sensation – angesichts der sonst üblichen Verluste für den Präsidenten bei den „Midterms“.
Das hieße, Biden könnte weitermachen wie bisher. Dass das aber auch nicht immer einfach ist, haben die vergangenen zwei Jahre gezeigt. „Auch mit einfachen Mehrheiten kann Biden nicht durchregieren“, sagt Thimm. Vor allem zwei Parteikollegen machten Biden im Senat das Leben schwer: Joe Manchin (75) und Kyrsten Sinema (46) blockierten diverse seiner Vorhaben – auch ein gewaltiges Investitionsprogramm für Klima und Soziales, das Biden als Vermächtnis seiner Präsidentschaft angepeilt hatte. Am Ende konnte er nur Teile davon durchsetzen.
Könnten die Demokraten ihre Mehrheit im Senat womöglich noch ausbauen, wonach es in Umfragen nicht aussieht, dann täten sich für sie neue Chancen auf. „Wenn die Demokraten einen Sitz dazugewinnen, müssen sie sich um Manchin nicht mehr viele Sorgen machen“, sagt Magarian. „Wenn die Demokraten zwei Sitze dazugewinnen, müssen sie sich weder um Manchin noch um Sinema mehr viele Sorgen machen.“
Das würde Biden dramatisch mehr Spielraum geben. Er könnte zuvor blockierte Vorhaben doch noch durchbringen und punktuell womöglich die uralte Filibuster-Regel im Senat aushebeln, um Initiativen zur Abstimmung zu bringen, gegen die sich Republikaner vehement sperren. Die Wahl zieht sich nach deutscher Zeit bis in den Mittwoch. Die ersten Wahllokale schließen nach deutscher Zeit in der Nacht zu Mittwoch.“
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/midterms-szenarien-f%C3%BCr-den-ausgang-der-us-kongresswahlen-f%C3%BCr-joe-biden/ar-AA13Pim8?ocid=msedgntp&cvid=a0b56908975b4a488b33c16ada3311ec
