Cogito, ergo sum
Es tut mir Leid,
Ich KANN nicht anders, ich kriege die Krise…
Ich werde versuchen die Sendepause einzuhalten ABER…
Ja ABER (…)
Wenn ich es sage BIN ICH ein Drogensüchtiger, ein Verschwörungstheoretiker, ein Faschist ABERRR
„Gemeinsam mit Russland entscheiden: ein Dilemma in der OSZE
28.04.2022
IFSH-Kurzanalyse von Dr. habil. Cornelius Friesendorf und Prof. Dr. Stefan Wolff
„Damit die OSZE den Ukrainekrieg überlebt, müssen die Teilnehmerstaaten bereit sein, gemeinsam zu entscheiden, ohne Russland auf Kosten der territorialen Integrität der Ukraine zu rehabilitieren.” (Cornelius Friesendorf, Stefan Wolff)
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eines der letzten Foren, in denen die Vertreter:innen Russlands und westlicher Staaten regelmäßig zusammenkommen. Die OSZE vermittelt in Territorialkonflikten, etwa in Berg-Karabach und in Transnistrien. Sie betreibt Feldmissionen, die auf dem Balkan, in Osteuropa und Zentralasien Reformen vorantreiben. Auch hilft die OSZE dabei, Menschenrechte, Pressefreiheit und nationale Minderheiten zu schützen. Darüber hinaus hat die Organisation in besseren Zeiten wesentlich zur konventionellen Rüstungskontrolle und militärischen Vertrauensbildung beigetragen und sie hilft Staaten, gemeinsam gegen Probleme wie Terrorismus und Korruption vorzugehen.
Der Ukrainekrieg stellt insbesondere westliche Demokratien nun aber vor ein Dilemma. Einerseits müssen alle 57 Teilnehmerstaaten Entscheidungen im Einvernehmen treffen. Sollte etwa westliche Staaten zusammen mit der Ukraine dieses Konsensprinzip verletzen, würde Moskau mit hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der OSZE verkünden. Andererseits könnten Konsensentscheidungen als Übergang zur Tagesordnung und somit als Rehabilitation Russlands auf Kosten der territorialen Integrität der Ukraine interpretiert werden.
Schon bald werden Staaten mit diesem Dilemma umgehen müssen. Bis Jahresende müssten sie einen Haushalt für 2022 beschließen, ohne den weder das Sekretariat noch Einrichtungen wie das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte effektiv arbeiten können. In der zweiten Jahreshälfte müssen zudem die Mandate und Budgets vieler Feldmissionen verlängert werden. Darüber hinaus müssen sich die Teilnehmerstaaten auf einen Vorsitzstaat für 2024 einigen, nachdem Russland sich gegen Estland ausgesprochen hatte.
Ende Juni läuft das Mandat des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine aus, seine Verlängerung ist daher dringend. Russland hatte Ende März die Fortsetzung einer anderen Ukraine-Feldoperation abgelehnt, der Sonderbeobachtungsmission (SMM). Es wäre tragisch, wenn die OSZE in der Ukraine schon bald keine Feldpräsenz mehr hätte – angesichts der vielen aktuellen und zukünftigen Probleme dort und der Expertise der OSZE beim Konfliktmanagement.
Ebenso ungewiss ist, ob sich die Teilnehmerstaaten darauf einigen können, in diesem Jahr wieder die größte Menschenrechtskonferenz in Europa abzuhalten. Das Human Dimension Implementation Meeting konnte bereits in den vergangenen beiden Jahren nicht stattfinden – 2020 pandemiebedingt und 2021 wegen des russischen Widerstands. Sollte die Veranstaltung erneut ausfallen, wäre sie wohl Geschichte; viele Aktivist:innen hätten ein Forum weniger, um sich auszutauschen und der OSZE ihre Anliegen vorzutragen.
Alle diese Entscheidungen brauchen die Zustimmung Moskaus. Darüber hinaus müssen sie vorbereitet werden – insbesondere durch die Moderation Polens, das dieses Jahr den OSZE-Vorsitz innehat. Polen hatte schon lange vor einer aggressiven russischen Expansionspolitik gewarnt und unterstützt die Ukraine nun tatkräftig. Polnische Diplomat:innen stehen jetzt vor dem Dilemma, mit Russland Kompromisse ausloten zu müssen, da Polen als Vorsitzstaat die Zukunft der Organisation im Blick haben sollte.
Ein pragmatischer Umgang mit diesem Dilemma könnte bedeuten, dass Teilnehmerstaaten den russischen Angriffskrieg weiterhin auf das Schärfste verurteilen, aber bereit sind, gemeinsam mit Russland über zentrale Fragen zum Weiterbetrieb der Organisation – insbesondere den Haushalt – zu entscheiden. So könnte die OSZE erhalten werden. Dies ist im vitalen Interesse einer europäischen Sicherheitsordnung, in der Dialog und Multilateralismus Abschreckung und Verteidigung ergänzen – insbesondere für die Zeit nach einem Regierungswechsel in Russland.
Dr. habil. Cornelius Friesendorf ist Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung (CORE) am IFSH). Professor Dr. Stefan Wolff lehrt Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik an der Universität Birmingham, Großbritannien.“
https://ifsh.de/news-detail/gemeinsam-mit-russland-entscheiden-ein-dilemma-in-der-osze
Es geht mir NICHT DARUM…
Die Russen ins „rechte Licht“ zu rücken, wie gesagt die sind mir genauso egal wie die AMis…
ABER…
Ich will euch klar machen WARUM Menschen sterben MÜSSEN, all diese Zerstörung…
Es IST eine historische Tatsache das NACH großen Krisen irgendwie ein Krieg provoziert werden MUSS um…
„Neu anzufangen“
Das ist das eine, dass andere ist, es geht schlicht und einfach um Einflussnahme…
Um Wirtschaftliche, politische UND militärische Interessen…
Deswegen MÜSSEN wir sterben!
Ich frage euch, was würdet ihr machen wenn euch euer Nachbar an die Wäsche geht?
Es GEHT NICHT DARUM…
Irgendein Grenzstaat zu sein, die Zeiten SIND längst vorbei…
Es geht unter umständen um „Millisekunden“ Vorwarnzeit…
Raketen und so weiter…
Wir sind keine berittenen Horden mehr…
Der WELTRAUM…
Wie gesagt die Raketen, kontinental oder Interkontinental…
Lufthoheit…
Sei es mit Jets oder Drohnen oder sonstigem „Unsinn“
Darum geht’s, lass euch nicht…
FICKEN!
Ich HABE das Beispiel mit der Bauwirtschaft NICHT UMSONST gegeben…
Die Engländer…
Der Tayyip stehen in den Startlöchern, WAS glaubt ihr wohl warum der Bundeskanzler NICHT dahin geht…
Er WILL NICHT teil dieses dreckigen Spiels werden…
Das es so ist, da bin ich mir ziemlich sicher.
Am 09.April war Boris zu Besuch.
ERINNERT euch, dieser KOMIKER WAR BEREIT die Forderungen zu akzeptieren…
Die Krim…
>>> Antony Blinken <<<
Danach NICHT mehr…
Vor ein paar Tagen WILL ER WIEDER verhandeln dieser Wixxer!
Seine EHEFRAU…
Selbst sie kritisiert ihn, ein HOCH AUF SIE…
Es ist der pure Wahnsinn.
WARUM MÜSSEN wir sterben, WARUM müssen Babys VERHUNGERN…
Ja WARUM?
>>> Recherchiert ein bisschen, LASST EUCH NICHT FICKEN <<<
*
>>> O Mann, ich sage es euch DAS GIBT ganz großen Ärger <<<
Ich…
MUSS die Schnauze halten!
Liebe Kollegen ich BIN auf euere Unterstützung angewiesen…
Je früher um so besser, dass ist das eine…
Ich BRAUCHE Öffentlichkeit…
Nur DAS…
Kann mich und meine Lieben „schützen“
*
Ja, ich BIN ein Wrack
Und trotzdem…
BIN ICH immer noch im Spiel!