Karenzzeit*

Gerhard Schröder…
Ehemaliger Bundeskanzler…
ODER…
Jennifer Morgan(!)

Und so weiter…
Usw…
Soll ich mich “auskotzen?”
UND jaaa…
Lobby…
Lobbyismus!

Leute…
BITTE!

* Unter Karenzzeit (auch Abkühlphase; englisch ‚cooling off period‘) versteht man eine Sperrfrist, die nach dem Ausscheiden aus einem Amt bei einem Wechsel in bestimmte neue Positionen einzuhalten ist, um die Auswirkungen von Interessenskonflikten zwischen neuer und alter Stelle zu begrenzen. Karenzzeiten in der Politik unterbinden den unmittelbaren Wechsel von Politiker*innen oder Spitzenbeamt*innen in Lobbytätigkeiten und regulieren so das Problem der Seitenwechsel (auch ‚Drehtür-Effekt‘).

In verschiedenen Staaten wurden bereits Karenzzeit-Regelungen für Politiker*innen auf nationaler Ebene eingeführt. Für Deutschland hat das Bundeskabinett am 04.02.2015 eine Karenzzeitregelung verabschiedet.[1] Am 02.07.2015 wurde schließlich das Karenzzeit-Gesetz, welches für die Kanzlerin, Minister*innen sowie Parlamentarische Staatssekretär*innen gilt, vom Bundestag beschlossen.[2] Einige deutsche Bundesländer kennen schon verbindliche Karenzzeiten. Zudem gibt es sie für bestimmte öffentliche Berufsgruppen. So gelten für Beamte[3], Mitglieder der Bundeswehr[4] und Richter*innen[5] nach ihrer Amtszeit bzw. ihrem Dienst Karenzzeiten. Bei Nichteinhaltung droht der Verlust der Versorgungsbezüge.

https://lobbypedia.de/wiki/Karenzzeit