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Torba Yasa (wörtlich: „Sack-Gesetz“ bzw. Sammelgesetz oder Omnibusgesetz) ist ein im türkischen Parlament (TBMM) häufig genutztes Gesetzgebungsverfahren, bei dem völlig unterschiedliche und oft unzusammenhängende Themen, Gesetzesänderungen oder Neuregelungen in einem einzigen großen Gesetzentwurf zusammengefasst und gemeinsam abgestimmt werden. [1, 2, 3]Ihre Metapher („das Rind wird in den Sack gesteckt“) trifft den Kern der Kritik sehr bildlich:
- Alles kommt in einen Sack: Statt jedes Gesetz (z. B. Steuern, Sozialversicherung, Verkehrsrecht, Renten oder Lizenzgebühren) einzeln und ausführlich im Parlament zu diskutieren, landen dutzende oder hunderte verschiedene Artikel in einem Paket.
- Intransparenz und Hauruck-Verfahren: Durch die gigantische Fülle an Themen in einem Entwurf („Sack“) verlieren Abgeordnete und die Öffentlichkeit oft den Überblick. Unpopuläre oder weitreichende Änderungen können so „huckepack“ zusammen mit wichtigen oder dringenden Maßnahmen durchs Parlament gedrückt werden. [1, 2, 3]
Möchtest du wissen, welche konkreten Bereiche (wie Steuern, Arbeit oder Sozialrecht) in den aktuell diskutierten Torba-Gesetzentwürfen in der Türkei meistens gebündelt werden?
MUTLAKA tercüme ETTIRINIZ