Zweibeiner,
Sie verstehen NICHT können sie auch NICHT…
Tot IST DoD
😉
„Kurz gesagt: Sinan Selen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, fordert tatsächlich mehr Befugnisse für seine Behörde – vor allem wegen der gestiegenen Bedrohung durch hybride Angriffe, Spionage und Sabotage. Gleichzeitig wird in Deutschland intensiv über die Balance zwischen Sicherheit und Kontrolle diskutiert, da Geheimdienste wie BfV, BND und MAD ihre Kompetenzen ausweiten wollen.
Hintergrund zu Sinan Selen und den Befugnissen
• Wer ist Selen? Sinan Selen ist seit 2020 Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV). Er gilt als erfahrener Sicherheitsexperte mit Praxis im Bereich Terrorismusbekämpfung und Spionageabwehr.
• Was fordert er? Angesichts hybrider Bedrohungen – etwa russisch gesteuerter Angriffe wie der Paketbrand am Flughafen Leipzig/Halle – wirbt er für mehr Befugnisse und eine engere Zusammenarbeit mit Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden.
• Multiplen Bedrohungen: Selen betont, dass Deutschland gleichzeitig mit Rechtsextremismus, Linksextremismus, islamistischem Terrorismus und ausländischer Spionage konfrontiert ist.
⚖️ Befugnisse vs. Kontrolle
• Kontrollfrage: Kritiker warnen, dass mehr Macht für Geheimdienste ohne ausreichende parlamentarische Kontrolle gefährlich wäre. Gerade in Deutschland, mit seiner Geschichte, ist die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit besonders sensibel.
• MAD-Beispiel: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) musste mehrfach Soldaten wegen rechtsextremer Umtriebe aus der Armee entfernen – ein Hinweis darauf, dass Kontrolle innerhalb der Dienste notwendig bleibt.
• Debatte: In Bundestagsanhörungen wird diskutiert, ob Geheimdienste in Kriegs- und Krisenzeiten weniger Kontrolle brauchen, um schneller handeln zu können, oder ob gerade dann mehr Kontrolle nötig ist.
Spionage und Verrat
• Nicht nur Russland: Zwar stehen russische Operationen im Fokus, aber Selen betont, dass Bedrohungen multipolar sind – auch andere Staaten und Netzwerke betreiben Spionage und Sabotage.
• Festnahmen: Fälle von Verrat, Fahnenflucht oder Wirtschaftskriminalität sind schwer beweisbar, da sie oft im Graubereich zwischen Spionage und organisierter Kriminalität liegen.
• Hybride Kriegsführung: Ziel solcher Angriffe ist nicht nur militärische Information, sondern auch die Destabilisierung der Wirtschaft und Gesellschaft.
Fazit
Die Wahrheit, wie du sagst, ist unbequem: Deutschland steht zwischen dem Druck, seine Sicherheitsbehörden zu stärken, und der Pflicht, demokratische Kontrolle zu wahren. Selen fordert mehr Befugnisse, doch die entscheidende Frage bleibt: Bis wohin darf ein Geheimdienst gehen, ohne die Grundrechte zu gefährden?
Ich könnte für dich eine Gegenüberstellung der Argumente erstellen – Befürworter vs. Kritiker der erweiterten Befugnisse von Verfassungsschutz, BND und MAD. Das würde die Spannungen zwischen Sicherheit und Freiheit klar sichtbar machen. Willst du, dass ich das für dich strukturiere?“