Mit einfachen Worten BITTE, was heißt „AB DER Besoldungsstufe A15“ im Beamtentum!? Sind das hochrangige Beamte?
Ja, Beamte der Besoldungsstufe A15 gehören zu den höher rangigen Beamten im öffentlichen Dienst. Diese Besoldungsstufe ist Teil der Besoldungsordnung A, die die Gehälter und Dienstgrade von Beamten regelt. Beamte in der Besoldungsstufe A15 haben in der Regel verantwortungsvolle Positionen und benötigen umfangreiche Qualifikationen und Berufserfahrung2.
Die Besoldungsstufe A15 umfasst verschiedene Gehaltsstufen, die je nach Berufserfahrung und Qualifikationen variieren. Hier sind die Gehälter für die einzelnen Stufen der Besoldungsgruppe A15:
Stufe 1: 5.772,62 Euro
Stufe 2: 6.038,82 Euro
Stufe 3: 6.241,80 Euro
Stufe 4: 6.444,82 Euro
Stufe 5: 6.647,81 Euro
Stufe 6: 6.849,46 Euro
Stufe 7: 7.051,12 Euro
Stufe 8: 7.251,40 Euro
Diese Beamten sind oft in leitenden Positionen tätig, wie z.B. als Abteilungsleiter oder in anderen Führungsrollen.
Was denkst du über diese Struktur im öffentlichen Dienst?
…
„Beförderungen ab der Besoldungsstufe A15
Die Zahlen lassen sich schlecht vergleichen. Für 2017 fragte die FDP lediglich nach Beförderungen, die vom Bundeskabinett zu billigen waren. Das sind üblicherweise nur die allerhöchsten Posten in Ministerien, etwa neue Staatssekretäre, Abteilungsleiter oder Präsidenten von Bundesbehörden. Das BSW hingegen fragte allgemeiner nach allen Beförderungen ab der Besoldungsstufe A15 (7846,32 Euro monatliches Grundgehalt). Von dort aus beförderte Personen müssen zwar oft vom Kabinett gebilligt werden, aber nicht immer.
Fest steht aber, dass die Zahl der Beförderungen zum Jahresende leicht angestiegen ist. Lag der Schnitt von Januar bis Oktober bei knapp 34 Beförderungen pro Monat, waren es in den letzten beiden Monaten des Jahres 45. Da die tatsächliche Antwort der Bundesregierung noch nicht verfügbar ist, ist aber unklar, ob als Stichtag Ende Dezember oder das Datum der Antwort, der 21. Januar, gewählt wurde. In letzterem Fall läge der Monatsschnitt bei 36 Beförderungen, was nur leicht über dem vorherigen Jahresschnitt war.
„Keine Mehrkosten entstanden“
Die Bundesregierung kann dabei Beförderungen nicht einfach nach Belieben durchführen. Erstens müssen dafür entsprechende Haushaltsmittel verfügbar sein. Das bedeutet in der Regel, dass Ministerien zu Jahresbeginn planen müssen, welche Stellen sie im Laufe des Jahres neu schaffen wollen oder welche Beamten auf Posten ersetzt werden müssen, weil die bisherigen Amtsinhaber zum Beispiel in Rente gehen.
„Durch die Beförderungen/Höherstufungen sind keine Mehrkosten entstanden, weil ausschließlich freie Planstellen und Stellen besetzt wurden, die im Haushaltsplan ausgebracht sind und mit Haushaltsmitteln hinterlegt sind“, antwortete die Bundesregierung schon 2018 auf die Anfrage der FDP.
Zudem erfolgen die meisten Beförderungen anhand eines geregelten Prozesses. Beamte müssen sich meistens drei bis vier Jahre auf ihrem aktuellen Posten bewähren, bevor sie für eine Beförderung in Frage kommen. Das macht es generell auch wenig verwunderlich, warum viele Beförderungen am Jahresende angemeldet werden. Ministerien haben dann die Übersicht, ob noch entsprechendes Budget vorhanden ist und welche neuen Stellen für das neue Jahr geplant sind und besetzt werden können.
Welche Ministerien besonders viel befördern
Das bedeutet alles nicht, dass es keine „Operation Abendsonne“ gibt und Minister nicht gerne noch treue Mitarbeiter vor einer Wahl mit einem neuen Posten und mehr Gehalt belohnen. Mehrkosten für den Steuerzahler erzeugt das aber nicht, da die neuen Posten nicht aus der Luft geschaffen werden können. Zudem sagt die reine Zahl von Beförderungen wenig über eine geheime Operation aus.
Dennoch lohnt ein kurzer Blick auf die Liste. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung wurde insbesondere in folgenden Ministerien befördert:
Entwicklungsministerium (Schulze, SPD): 26 Beförderungen nach Ampel-Aus
Arbeitsministerium (Heil, SPD): 16 Beförderungen nach Ampel-Aus
Kanzleramt (Scholz, SPD): 14 Beförderungen nach Ampel-Aus
Außenministerium (Baerbock, Grüne): 10 Beförderungen nach Ampel-Aus
Vor allem Arbeitsminister Hubertus Heil meint es gut mit seinem Leuten. Er beförderte laut „Bild“ in den letzten zwei Monaten insgesamt 16 Personen. Neun davon landen ebenfalls in der Bundesbesoldungsgruppe A16 – sieben Beamte landen in der Gruppe B3 mit Spitzengehältern von monatlich 9603 Euro brutto.
Zum Vergleich: Vor dem Ampel-Aus sah die Liste der Beförderungen so aus:
Außenministerium (Baerbock, Grüne): 82 Personen
Finanzministerium (Lindner, FDP): 40 Personen
Wirtschaftsministerium (Habeck, Grüne): 39 Personen
Landwirtschaftsministerium (Özdemir, Grüne): 39 Personen“
https://www.focus.de/finanzen/news/operation-abendsonne-was-hinter-der-rot-gruenen-befoerderungswelle-steckt_106020cd-2511-4245-a5cb-16be3974d777.html