Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs
Das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist die vertragliche Grundlage für den Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag. Es wurde am 17. Juli 1998 angenommen und trat am 1. Juli 2002 in Kraft. Das Statut definiert die Zuständigkeit des IStGH für die schwersten Verbrechen von internationalem Belang, einschließlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen2.
Netanjahus Warnung
Vor kurzem hat der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu seine Anhänger vor Auslandsreisen gewarnt. Diese Warnung steht im Zusammenhang mit der Möglichkeit, dass israelische Offizielle wegen Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhaftet werden könnten. Diese Warnung könnte auf die zunehmende internationale Kritik und rechtliche Schritte gegen israelische Militäraktionen hinweisen.
Hintergrund
Der IStGH hat die Aufgabe, Personen strafrechtlich zu verfolgen, die für die schwersten Verbrechen verantwortlich sind. Dies schließt auch Staatsoberhäupter und hochrangige Regierungsbeamte ein. Die Warnung von Netanjahu könnte als Reaktion auf die wachsende internationale Aufmerksamkeit und die Bemühungen zur strafrechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen verstanden werden.
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AMErIKA…
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