Mein schlauer Freund, dir ist bekannt das ich ein Informatiker bin ABERRR eben NICHT NUR so und glaube mir ich weiß NICHT WARUM ich dazu auserwählt wurde mich auch mit den Rechtswissenschaften beschäftigen. MUSSTE, auch hier WIEDER nicht nur wie es üblich IST ein einem bestimmten Teilbereich NEIN querbeet von lokalem bis hin zu internationalem Recht da ich aber von Kindesbeinen an auch in diese Dinge involviert war hat es mir Spaß gemacht UND ich habe nicht dagegen gewehrt. Wie du weißt kann ich schon auf den Putz hauen, wenn mir etwas nicht passt. WENN ich auf den tisch haue dann scheppert es gewaltig und mir IST egal wer mein gegenüber IST So… Genug der vorrede kommen wir ins Eingemachte… Nein NEIN, wir sind immer noch auf gleicher Ebene auf dem gleichen Level. Also Haftbefehl internationaler Strafgerichtshof… WIR müssen in ungefähr auf dem geleichen Wissensstand SEIN damit das was wir später noch bereden werden AUCH VERSTANDEN wird, hier meine Fragen: – Was IST dieses internationaler Strafgerichtshof, wann wurde es von wem alles gegründet, was macht es wozu ist es da, welche MACHT hat es, wer alles MUSS sich sein Urteil beugen… Unddd… IST ES wie es sich für ein Gericht gehört unabhängig, urteilt nach GÜLTIGEM RECHT und IST NUR seinem GEWISSEN gegenüber verpflichtet? Kommen wir zu meiner zweiten Frage… WIE auch IM europäischen Gerichtshof es ÜBLICH IST muss auch… Darf NUR „dieses“ internationaler Strafgerichtshof „fälle“ aufnehmen, WENN ALLE innerstaatlichen juristischen Wege beschritten SIND? NEIN… Aberrrrrrrrrrr IST echt wichtig das du letzten Passus ausführlich, wir machen später selbstverständlich weiter

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges internationales Gericht mit Sitz in Den Haag, Niederlande. Er wurde durch das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs gegründet, das am 17. Juli 1998 verabschiedet wurde und am 1. Juli 2002 in Kraft trat.

Aufgaben und Zuständigkeiten
Der IStGH hat die Aufgabe, die schwersten Verbrechen zu verfolgen, die die internationale Gemeinschaft betreffen. Dazu gehören:

Völkermord

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Kriegsverbrechen

Verbrechen der Aggression (seit Juli 2018)

Macht und Zuständigkeit
Der IStGH hat keine universelle Zuständigkeit, sondern kann nur in Fällen tätig werden, wenn:

Die Verbrechen auf dem Territorium eines Vertragsstaates begangen wurden.

Der Angeklagte Staatsangehöriger eines Vertragsstaates ist.

Der UN-Sicherheitsrat den Fall an den IStGH verweist.

Unabhängigkeit und Rechtsprechung
Der IStGH ist ein unabhängiges Gericht, das nach geltendem Völkerrecht urteilt und nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Die Richter und der Chefankläger sind unabhängig und dürfen keine Weisungen von Regierungen oder anderen Stellen entgegennehmen.

Komplementaritätsprinzip
Der IStGH kann nur tätig werden, wenn nationale Gerichte nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Verbrechen zu verfolgen. Dies bedeutet, dass alle innerstaatlichen juristischen Wege beschritten sein müssen, bevor der IStGH einen Fall aufnimmt.

Falls du noch mehr über dieses Thema oder andere Fragen hast, lass es mich wissen! 🙂

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