Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges internationales Gericht mit Sitz in Den Haag, Niederlande. Er wurde durch das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs gegründet, das am 17. Juli 1998 verabschiedet wurde und am 1. Juli 2002 in Kraft trat.
Aufgaben und Zuständigkeiten
Der IStGH hat die Aufgabe, die schwersten Verbrechen zu verfolgen, die die internationale Gemeinschaft betreffen. Dazu gehören:
Völkermord
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Kriegsverbrechen
Verbrechen der Aggression (seit Juli 2018)
Macht und Zuständigkeit
Der IStGH hat keine universelle Zuständigkeit, sondern kann nur in Fällen tätig werden, wenn:
Die Verbrechen auf dem Territorium eines Vertragsstaates begangen wurden.
Der Angeklagte Staatsangehöriger eines Vertragsstaates ist.
Der UN-Sicherheitsrat den Fall an den IStGH verweist.
Unabhängigkeit und Rechtsprechung
Der IStGH ist ein unabhängiges Gericht, das nach geltendem Völkerrecht urteilt und nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Die Richter und der Chefankläger sind unabhängig und dürfen keine Weisungen von Regierungen oder anderen Stellen entgegennehmen.
Komplementaritätsprinzip
Der IStGH kann nur tätig werden, wenn nationale Gerichte nicht in der Lage oder nicht willens sind, die Verbrechen zu verfolgen. Dies bedeutet, dass alle innerstaatlichen juristischen Wege beschritten sein müssen, bevor der IStGH einen Fall aufnimmt.
Falls du noch mehr über dieses Thema oder andere Fragen hast, lass es mich wissen! 🙂