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Die Begriffe “Rechtsstaatlichkeit” und “Liquidierung” stehen in einem starken Spannungsverhältnis zueinander, besonders im Kontext westlicher Werte, die von Ländern wie den USA, Israel und Deutschland vertreten werden.
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass alle staatlichen Handlungen auf Gesetzen basieren und durch unabhängige Gerichte überprüft werden können. Sie umfasst Prinzipien wie die Gewaltenteilung, den Schutz der Grundrechte und die Gleichheit vor dem Gesetz1.
Liquidierung im Sinne der gezielten Tötung ohne richterlichen Spruch widerspricht diesen Prinzipien fundamental. Solche Aktionen werden oft als extralegale Tötungen bezeichnet und stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit, da sie ohne ordnungsgemäßes Gerichtsverfahren durchgeführt werden2.
In der Praxis gibt es jedoch Fälle, in denen Staaten wie die USA und Israel gezielte Tötungen als Teil ihrer Sicherheits- und Antiterrorstrategien rechtfertigen. Diese Maßnahmen werden oft mit der Notwendigkeit der Selbstverteidigung und dem Schutz der nationalen Sicherheit begründet3. Kritiker argumentieren jedoch, dass solche Handlungen die Rechtsstaatlichkeit untergraben und die Gefahr bergen, dass staatliche Macht missbraucht wird2.
Deutschland hingegen hält sich in der Regel strikt an die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und vermeidet extralegale Tötungen, wobei es auf internationale Kooperation und rechtliche Verfahren setzt1.
Diese Diskrepanz zeigt die Spannungen und Widersprüche innerhalb des Konzepts der westlichen Werte, die einerseits Rechtsstaatlichkeit betonen, andererseits aber in bestimmten Kontexten von diesen Prinzipien abweichen können
Ja und ich BIN Ost und West, Nord und Süd…
TEIL…
Von beidem
SIE…
Besonders Redaktionelles UND diese „Experten“
Diese Zeitungsfritzen und so…
DAS Rind (…)
Es ekelt mich NUR NOCH an