„Auswärtige Amt warnt Deutsche vor Reise in die Türkei
Akbulut sitzt seit 2017 im Bundestag, ihr Wahlkreis ist Mannheim. Sie ist in der Türkei geboren. Sie hat sich wiederholt kritisch über die türkische Regierung geäußert und setzt sich für eine Aufhebung des deutschen Betätigungsverbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK ein. Die PKK ist in der Türkei, aber auch in der EU als Terrororganisation eingestuft.
Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reisehinweisen zur Türkei, es gebe weiterhin Fälle, in denen Deutsche willkürlich festgenommen werden. „Den Strafverfolgungsmaßnahmen liegt in vielen Fällen der Verdacht der Propaganda für, die Unterstützung von oder die Mitgliedschaft in einer als terroristisch eingestuften Organisation zu Grunde“, schreibt das Ministerium. „Aufgrund des weit gefassten Terrorismusbegriffs in der Türkei, der aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte rechtsstaatswidrig ist, können z. B. bloße Äußerungen, das Teilen, Kommentieren oder „Liken“ von Beiträgen in sozialen Medien, die in Deutschland vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung gedeckt sind, für eine Strafverfolgung ausreichen.“
Akbulut steht nach eigener Aussage noch „unter Schock“, wie sie dem „Mannheimer Morgen“ weiter sagte. Die Abgeordnete überlegt nun, ob sie im Oktober die geplante Reise mit der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe in die Türkei wirklich antreten soll.“
WERDE ICH runter Fahren?
Ja,
DAS WERDE ich. Und sollten sie mich (…)
WERDEN SIE SEHEN…
Was sie davon haben!
