{"id":92608,"date":"2022-03-26T07:34:31","date_gmt":"2022-03-26T07:34:31","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=92608"},"modified":"2022-03-26T08:21:09","modified_gmt":"2022-03-26T08:21:09","slug":"92608","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=92608","title":{"rendered":"CIA ja AUCH du FBI du sowie so MI6"},"content":{"rendered":"<p><strong>Cogito, ergo sum<\/strong><br \/>\n<img src=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/images\/tagesspiegel\/25483266\/2-format6001.jpg?inIsFirst=true\" alt=\"\" \/><\/p>\n<p>Wir WERDEN sehen&#8230;<br \/>\nIch sagte ja&#8230;<br \/>\nIch habe noch nicht einmal angefangen!<\/p>\n<p>Denn Islamisten habe ich den &#8222;Krieg erkl\u00e4rt&#8220; allen voran dem Tayyip&#8230;<br \/>\nUnd euch hatte ich es versprochen&#8230;<br \/>\nIm t\u00fcrkischen!  <\/p>\n<p>&#8222;Der NATO-Putsch<br \/>\nGeschichte. Vor 30 Jahren ergriff das Milit\u00e4r die Macht in der T\u00fcrkei. Das nordatlantische B\u00fcndnis, besonders die USA und Deutschland, sichert den Staatsstreich zu Beginn der neoliberalen \u00c4ra ab<\/p>\n<p>Von Nick Brauns *<\/p>\n<p>Am Morgen des 12. September 1980 wurden die Menschen in der T\u00fcrkei mit der \u00fcber Rundfunk verbreiteten Nachricht geweckt, da\u00df \u00bbdie Armee f\u00fcr das Wohl und die Unteilbarkeit des Landes die Macht \u00fcbernommen\u00ab habe. Dieser dritte Milit\u00e4rputsch in der Geschichte der modernen T\u00fcrkei sollte die t\u00fcrkische Gesellschaft bis heute fast ebenso einschneidend pr\u00e4gen wie die Gr\u00fcndung der Republik T\u00fcrkei aus den Tr\u00fcmmern des Osmanischen Reichs im Jahr 1923.<\/p>\n<p>Ein Ultimatum des Generalstabs hatte am 1. Januar 1980 den Countdown zum Putsch eingeleitet: \u00bbUnsere Nation kann nicht l\u00e4nger diejenigen dulden, die die gro\u00dfz\u00fcgigen, in unserer Verfassung verankerten Freiheiten mi\u00dfbrauchen, diejenigen, die die kommunistische \u203aInternationale\u2039 anstelle unserer Nationalhymne singen, oder diejenigen, die das demokratische System durch irgendeine Art von Faschismus, Anarchie, Zerst\u00f6rung und Separatismus ersetzen wollen.\u00ab[1] Die parlamentarischen Parteien wurden aufgefordert, ihre Differenzen zu \u00fcberwinden und stabile Verh\u00e4ltnisse im Land zu schaffen. Im Oktober 1979 hatte der konservative Politiker S\u00fcleyman Demirel den Kemalisten B\u00fclent Ecevit als Ministerpr\u00e4sident abgel\u00f6st, doch die Minderheitsregierung seiner Gerechtigkeitspartei AP mu\u00dfte sich auf die faschistische Nationale Bewegungspartei MHP von Alparslan T\u00fcrkes und die islamistische Nationale Heilspartei MSP von Necmettin Erbakan st\u00fctzen. Die Instabilit\u00e4t auf parlamentarischer Ebene wurde deutlich durch die Tatsache, da\u00df es auch nach 120 Wahlg\u00e4ngen nicht gelang, einen neuen Staatspr\u00e4sidenten zu w\u00e4hlen.<\/p>\n<p>Die Wirtschaftslage des Landes war desolat. Durch die \u00d6lpreisteigerung war seit 1974 die Auslandsverschuldung der T\u00fcrkei sprunghaft auf 20 Milliarden US-Dollar angestiegen, dringend ben\u00f6tigte G\u00fcter konnten aufgrund des Devisenmangels nicht importiert werden, Industriekapazit\u00e4ten brachen wegen Rohstoff- und Ersatzteilmangel ein. Koordiniert vom nieders\u00e4chsischen Wirtschaftsminister Walther Leisler Kiep (CDU) und Bundesfinanzminister Hans Matth\u00f6fer (SPD) wurde zur Abwendung des Staatsbankrotts f\u00fcr das international nicht mehr als kreditw\u00fcrdig geltende Land ein Drei-Milliarden-Dollar-Kredit ausgehandelt. Die vom Internationalen W\u00e4hrungsfonds IWF geforderten Bedingungen lauteten: Aufhebung des Streik- und Tarifrechts, Einfrieren der L\u00f6hne und Geh\u00e4lter, Privatisierungen, Abwertung der W\u00e4hrung, Senkung der Staatsausgaben im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich, Senkung der Zusch\u00fcsse f\u00fcr Lebensmittel. Ministerpr\u00e4sident Demirel beauftragte den fr\u00fcheren Weltbankmitarbeiter und Vorsitzenden des Unternehmerverbandes T\u00dcSIAD, Turgut \u00d6zal, mit der Umsetzung dieses am 24. Januar in Kraft getretenen Programms, da\u00df die neoliberale Wende der T\u00fcrkei von Protektionismus zur Weltmarkt\u00f6ffnung und zu einer exportorientierten \u00d6konomie einleitete. Gegen eine Inflationsrate von \u00fcber 100 Prozent, Massenentlassungen und Privatisierungen kam es zu Streiks vor allem von in der F\u00f6deration der Revolution\u00e4ren Arbeitergewerkschaften DISK organisierten Besch\u00e4ftigten in der Metall-, Glas- und Textilindustrie. Im September befanden sich etwa 55000 Arbeiter im Streik, weitere 300000 drohten, in den Ausstand zu treten. Deutlich wurde, da\u00df die Umsetzung des IWF-Anpassungsprogramms ohne eine \u00bbeiserne Hand\u00ab nicht durchzuf\u00fchren war.<\/p>\n<p>Brutale Putschvorbereitung<\/p>\n<p>In der Bev\u00f6lkerung herrschte eine starke Verunsicherung durch die sich seit der zweiten H\u00e4lfte der 70er Jahre immer weiter ausbreitende politische Gewalt auf der Stra\u00dfe, die bis zum Herbst 1980 rund 5000 Menschenleben gekostet hatte. Zwar propagierten einige linke Gruppierungen den bewaffneten Kampf und f\u00fchrten Bank\u00fcberf\u00e4lle durch, doch die linke Gewalt war im wesentlichen eine Reaktion auf den faschistischen Terror. Allein im Sommer 1980 gab es monatlich rund 150 bis 200 politische Morde, von denen selbst nach konservativen Sch\u00e4tzungen drei Viertel auf das Konto der Grauen W\u00f6lfe, der Jugendorganisation der MHP, gingen. \u00bbDas Gef\u00e4ngnis war ein Rekrutierungsfeld. Wir haben in den Gef\u00e4ngnissen unsere Mitglieder in Judo, Karate und Bombenherstellung unterwiesen und sie dort ideologisch unterrichtet\u00ab, schilderte ein ehemaliger Faschistenf\u00fchrer. \u00bbWegen kleiner Delikte verurteilte MHP-Sympathisanten wurden dort zu bezahlten Killern ausgebildet. Wir haben eine Todesliste gehabt, die mit allem MHP-Vorstandsmitgliedern abgestimmt war.\u00ab[2] Neben der gezielten Ermordung linker Aktivisten und Intellektueller gelang es der MHP mit stillschweigender Duldung durch die Demirel-Regierung, insbesondere in Mittel\u00adanatolien Beh\u00f6rden und Unternehmen mit eigenen Leuten zu besetzen und von der Staatsgewalt weitgehend unkontrollierte \u00bbbefreite\u00ab Gebiete zu schaffen.<\/p>\n<p>Der Rechtsterrorismus in der T\u00fcrkei war Teil einer \u00bbStrategie der Spannung\u00ab durch die NATO-Konterguerilla Gladio, mit der \u2013 \u00e4hnlich wie durch eine Anschlagswelle in Italien \u2013 unter der verunsicherten Bev\u00f6lkerung die Stimmung f\u00fcr die Errichtung eines autorit\u00e4ren Regimes erzeugt werden sollte. Die Grauen W\u00f6lfe, die 1980 rund 200000 registrierte Mitglieder und eine Million Sympathisanten hatten, wurden ein bevorzugtes Rekrutierungsfeld f\u00fcr die t\u00fcrkische Konterguerilla, die als \u00bbAmt f\u00fcr spezielle Kriegf\u00fchrung\u00ab direkt dem Putschistenf\u00fchrer Generalstabschef Kenan Evren unterstand. Diese Konterguerilla war f\u00fcr das Massaker am 1. Mai 1977 auf dem Istanbuler Taksim-Platz verantwortlich, als Scharfsch\u00fctzen aus einem Hotel das Feuer auf eine Kundgebung von \u00fcber einer halben Million Gewerkschafter er\u00f6ffneten und 38 Menschen t\u00f6teten. Auch an dem faschistischen Pogrom im Dezember 1978 in Kahramanmaras, bei dem 107 Anh\u00e4nger der alewitischen Religionsgemeinschaft ermordet wurden, war die Konterguerilla beteiligt.<\/p>\n<p>Die politische Instabilit\u00e4t an ihrer S\u00fcdostflanke erregte so bei den NATO-Partnern Unbehagen. Der nationale Sicherheitsberater des US-Pr\u00e4sidenten James Carter, Zbigniew Brzezinski, vertrat offen die Auffassung, da\u00df \u00bbf\u00fcr die T\u00fcrkei genauso wie f\u00fcr Brasilien eine Milit\u00e4rregierung die beste L\u00f6sung w\u00e4re\u00ab. Nach dem Verlust des Iran f\u00fcr den Westen durch die islamische Revolution 1979 hatte die strategische Bedeutung der T\u00fcrkei noch einmal zugenommen. Das Land sollte im Rahmen der US- und NATO-Kriegspl\u00e4ne als Angriffsplattform gegen die S\u00fcdflanke der Warschauer Vertragsstaaten und als Gegenbedrohung der s\u00fcdlichen Sowjetunion fungieren. Dar\u00fcber hinaus diente die T\u00fcrkei der NATO als Basis f\u00fcr m\u00f6gliche Nah- und Mittelost\u00adinterventionen.<\/p>\n<p>Die USA hatten im Januar 1980 mit der T\u00fcrkei einen neuen Milit\u00e4rvertrag \u00fcber die Einrichtung von 26 St\u00fctzpunkten wie der Spionagestation Sinop am Schwarzen Meer und dem Luftwaffenst\u00fctzpunkt Incirlik am Mittelmeer ausgehandelt, auf denen 5000 US-Milit\u00e4rs stationiert waren. Ein weiteres Abkommen vom M\u00e4rz garantierte den USA die Nutzung t\u00fcrkischer St\u00fctzpunkte im Gegenzug f\u00fcr R\u00fcstungshilfe. Die New York Times berichtete, da\u00df t\u00fcrkische Milit\u00e4rs erkl\u00e4rt hatten, nicht ohne Einverst\u00e4ndnis Washingtons zu handeln, und ein Sprecher des Au\u00dfenministeriums in Washington best\u00e4tigte gegen\u00fcber der internationalen Presse am 13. September, da\u00df die USA vor dem Staatsstreich vom t\u00fcrkischen Milit\u00e4r informiert wurden.<\/p>\n<p>Offiziere mit Kapitalinteressen<\/p>\n<p>Zur Absicherung des Putsches fand ab dem 11. September im europ\u00e4ischen Teil der T\u00fcrkei unter der Oberhoheit des S\u00fcdostkommandos der \u00adNATO das Man\u00f6ver \u00bbAnvil Express\u00ab mit 3000 Soldaten der Schnellen Eingreiftruppe statt. \u00bbUnsere Jungs haben es geschafft\u00ab, meldete Paul Henze, der ehemalige Leiter der CIA-Niederlassung in Ankara, am Tag nach dem Putsch dem US-Pr\u00e4sidenten. Der CIA-General, der die T\u00fcrkei kurz davor verlassen hatte, um Carters Sicherheitsberater und Chef der T\u00fcrkei-Abteilung in Washington zu werden, gilt als \u00bbBaumeister des 12.-September-Putsches\u00ab. Der t\u00fcrkische Generalstabschef Evren, ein enger Vertrauensmann des Pentagon, beeilte sich, unmittelbar nach dem von den NATO-Partnern mit sp\u00fcrbarer Erleichterung aufgenommenen Putsch zu versichern, die T\u00fcrkei werde ihren vertraglichen Verpflichtungen im Rahmen des B\u00fcndnisses selbstverst\u00e4ndlich nachkommen.<\/p>\n<p>Von 1980 zu 1981 stieg der t\u00fcrkische Milit\u00e4retat um 65 Prozent. Der erste Milit\u00e4rputsch im Jahr 1960 \u2013 der, vor allem von Offizieren der unteren und mittleren R\u00e4nge organisiert, die Herrschaft der reaktion\u00e4ren proamerikanischen Menderes-Regierung beendete \u2013 hatte ein Jahr sp\u00e4ter zur Einsetzung einer liberalen Verfassung gef\u00fchrt, die erstmals das Streikrecht und sozialistisches Gedankengut legitimierte. Doch schon beim Putsch von 1971 und erst recht 1980 zeigte sich eine ge\u00e4nderte Interessenslage innerhalb des Offizierskorps, die ihre Ursache in der Integration der Armee in das Wirtschaftssystem hatte. Auf Anraten von US-Beratern war 1961 die Unterst\u00fctzungskasse der Armee (OYAK) gegr\u00fcndet worden, an die Offiziere zehn Prozent ihres Soldes abf\u00fchren mu\u00dften. Bis 1980 war OYAK mit Beteiligungen nicht nur an der t\u00fcrkischen R\u00fcstungsindustrie, sondern auch an Tochtergesellschaften internationaler Konzerne wie Goodyear, Mobil Oil, Shell und Hilton zur zweitgr\u00f6\u00dften Unternehmensgruppe der T\u00fcrkei angewachsen. Vertraten die jungen Putschoffiziere von 1960 noch die kemalistischen Ideale nationaler Unabh\u00e4ngigkeit und eigenst\u00e4ndiger wirtschaftlicher Entwicklung, so war das Offizierskorps nun materiell auf das engste mit den Interessen des Kapitals verbunden.<\/p>\n<p>Zu den ersten Ma\u00dfnahmen der Putschisten vom September 1980 geh\u00f6rte die Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts \u00fcber das ganze Land, die Aufl\u00f6sung des Parlaments, das Verbot aller Parteien sowie die Verhaftung von \u00fcber 200 Parlamentariern. Streiks wurden verboten, ebenso der linke Gewerkschaftsverband DISK sowie als Zeichen scheinbarer Ausgewogenheit eine unbedeutende faschistische Gewerkschaft. Gegen Linke, Gewerkschafter und die kurdische Befreiungsbewegung begann eine massive Verhaftungswelle. Elf Tage nach dem Putsch setzte die sich als \u00bbNationaler Sicherheitsrat\u00ab konstituierte Junta aus Generalstabschef Evren und den Kommandierenden der Teilstreikkr\u00e4fte Heer, Marine, Luftwaffe und Gendarmerie eine unter ihrer Autorit\u00e4t stehende \u00bbzivile\u00ab Technokratenregierung ein.<\/p>\n<p>F\u00fcr die weitere Umsetzung des neoliberalen Wirtschaftskurses des US-\u00d6konomen Milton Friedman war erneut Turgut \u00d6zal zust\u00e4ndig. Widerstand regte sich kaum. Die Linke war zu zersplittert und zu wenig in der Bev\u00f6lkerung verankert, und der Gewerkschaftsverband DISK, der im Falle eines Putsches mit einem Generalstreik gedroht hatte, war nicht auf die Illegalit\u00e4t vorbereitet. Zudem genossen die Putschisten nach Jahren der Unruhe durchaus Massenunterst\u00fctzung unter der Bev\u00f6lkerung. Um sich diese Unterst\u00fctzung auch weiterhin zu sichern, bedienten sich die Milit\u00e4rs, die sich heute gerne als H\u00fcter des Laizismus aufspielen, auch des politischen Islam. Erstmals wurde so der islamische Religionsunterricht als Pflichtfach an den Schulen eingef\u00fchrt.<\/p>\n<p>SPD\/FDP-Regierung liefert Waffen<\/p>\n<p>\u00bbDie nicht ablehnende Haltung der NATO und der EG-Staaten gegen\u00fcber der Milit\u00e4rregierung tr\u00e4gt zur Stabilisierung der Regierung im Lande bei. Die westliche Welt genehmigte der t\u00fcrkischen Demokratie die \u203aWinterpause\u2039\u00ab, stellte der in Deutschland lebende T\u00fcrkei-Experte Faruk Sen kurz nach dem Putsch fest. Politische und milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung erhielt das Putschregime insbesondere aus der Bundesrepublik. Nur einzelne SPD-Abgeordnete, die zuvor schon gegen die T\u00fcrkei-Hilfe gestimmt hatten, forderten politische Konsequenzen der Bundesregierung. Bundesfinanzminister Matth\u00f6fer, der zuvor den Milliardenkredit f\u00fcr die T\u00fcrkei koordiniert hatte, erkl\u00e4rte nach Bekanntwerden des Putsches der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. September 1980, \u00bber hoffe auf einen heilsamen Schock, aus dem ein Arrangement hervorgehe, an dem sowohl die demokratischen Kr\u00e4fte als auch die Armee beteiligt seien.\u00ab<\/p>\n<p>Das erste internationale Abkommen, das die Junta unterzeichnete, war ein Vertrag mit der damals noch sozialliberalen Bundesregierung \u00fcber Polizeihilfe, darunter Waffen, Munition und Fahrzeuge, im Wert von 15 Millionen DM. Noch im Dezember 1980 wurden die ersten 27 Polizeifahrzeuge an die T\u00fcrkei ausgeliefert. Eine Bundestagsdelegation unter Leitung des CDU-Abgeordneten Alois Mertes, der unter anderem die Abgeordneten Karsten Voigt (SPD) und Helga Schuchardt (FDP) angeh\u00f6rten, stellte nach einem T\u00fcrkei-Besuch im M\u00e4rz 1981 fest, da\u00df die T\u00fcrkei keineswegs diktatorisch regiert werde, sondern die Junta sich auf Zufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung st\u00fctze. W\u00e4hrend die Menschenrechtsorganisation Amnesty International im Fr\u00fchjahr 1981 die offensichtliche \u00bbKontinuit\u00e4t der Anwendung der Folter\u00ab beklagte, behauptete die Bundestagsdelegation nach dem Besuch eines vom Milit\u00e4r sorgf\u00e4ltig pr\u00e4parierten Gef\u00e4ngnisses f\u00fcr \u00bboffenen Strafvollzug\u00ab, es g\u00e4be in der T\u00fcrkei \u00bbkeine systematische Folter\u00ab. Das regimetreue Massenblatt H\u00fcrriyet jubelte am 11. M\u00e4rz 1981: \u00bbDie deutschen Parlamentarier haben die Feinde der T\u00fcrkei widerlegt.\u00ab<\/p>\n<p>Massenhafte Folter<\/p>\n<p>Die Realit\u00e4t sah freilich g\u00e4nzlich anders aus, als es die deutschen Abgeordneten wahrhaben wollten. Insgesamt wurden in der T\u00fcrkei 650000 Personen festgenommen. Ein Jahr nach dem Putsch gab es 123000 politische Gefangene, Ende 1985 waren es immer noch \u00fcber 6000. Fast jeder inhaftierte Oppositionelle mu\u00dfte Folter erleiden. Auf die \u00dcbermittlung von 70 Namen von Personen, die in der Haft ums Leben gekommen waren, erkl\u00e4rte Staatsminister Uhan \u00d6ztrak 1982 gegen\u00fcber Amnesty International, es seien \u00bbnur\u00ab 15 mutma\u00dfliche Terroristen zu Tode gefoltert worden, die anderen h\u00e4tten Selbstmord begangen oder seien auf der Flucht erschossen worden. 98404 mutma\u00dfliche \u00bbAnh\u00e4nger illegaler Organisationen\u00ab wurden angeklagt, ebenso rund 71000 Meinungsdelikte. 27 Gefangene \u2013 18 linksorientierte, acht rechtsorientierte und ein armenischer Nationalist \u2013 wurden hingerichtet, 517 weitere Todesurteile verh\u00e4ngt und in 7000 F\u00e4llen die Todesstrafe beantragt, so gegen 78 DISK-Gewerkschafter und 186 Mitglieder der Organisation Dev Yol (Revolution\u00e4rer Weg). 460 Personen wurden allein im ersten Jahr der Diktatur bei milit\u00e4rischen Operationen exekutiert. Ein v\u00f6lliges Willk\u00fcrregime mit Massenverhaftungen, Dorfrazzien und Todesschwadronen herrschte insbesondere in den kurdischen Landesteilen.<\/p>\n<p>Um die scheinbare Unparteilichkeit des Milit\u00e4rregimes zu demonstrieren, wurden im Mai 1981 auch 220 Faschisten wegen 694 Morden angeklagt. \u00bbUnsere Gedanken waren an der Macht, w\u00e4hrend wir im Gef\u00e4ngnis sa\u00dfen\u00ab, erkl\u00e4rte MHP-F\u00fchrer Alparslan T\u00fcrkes, gegen den ebenfalls zum Schein eine Anklage erhoben worden war, in seiner Verteidigungsrede. Den faschistischen Gefangenen bot der t\u00fcrkische Geheimdienst ihre Freilassung und ein gesichertes Einkommen an, wenn sie sich den in den kurdischen Landesteilen operierenden Konterguerillaeinheiten anschlossen. Derartige Todesschwadronen ermordeten bis Ende der 90er Jahre 17000 kurdische Zivilisten.<\/p>\n<p>Putsch-Verfassung gilt bis heute<\/p>\n<p>Mit einem Referendum \u00fcber eine vom Nationalen Sicherheitsrat vorgelegte Verfassung begann 1982 der \u00dcbergang von der offenen Milit\u00e4rdiktatur zur \u00bbgelenkten Demokratie\u00ab. \u00bbEs galt darum, daf\u00fcr zu sorgen, da\u00df die Gesellschaft den 12. September 1980 als eine Denk- und Lebensweise und als bewu\u00dfte Entscheidung, als eine Staatsform und gesellschaftliche Formation verinnerlichte und ihn als eine schon immer vorhandene, nat\u00fcrliche Lebensrealit\u00e4t akzeptierte\u00ab, schreibt der damals als Marxist von seiner Dozentenstelle an der Universit\u00e4t Ankara entlassene Politologe Haluk Gerger. \u00bbDas politische Standbein der neuen Struktur bildete eine autorit\u00e4re Demokratie, in der f\u00fcr Menschenrechte, Freiheit und Mitbestimmung kein Platz war. Das eigentliche Ziel war die Einf\u00fchrung eines brutalen kapitalistischen Akkumulationsmodells.\u00ab[3]<\/p>\n<p>Mehr als 91 Prozent der W\u00e4hler gaben der Verfassung, \u00fcber die jede kritische Diskussion in der \u00d6ffentlichkeit verboten war, am 7. November 1982 ihre Zustimmung. In Gegensatz zu liberalen Verfassungen, die den Schutz von b\u00fcrgerlichen Freiheitsrechten garantieren sollen, hatte diese nach der Doktrin vom \u00bbStaat der nationalen Sicherheit\u00ab entworfene Verfassung die Funktion, Freiheit zu beschr\u00e4nken und staatliche Eingriffe zu legitimieren. Entscheidungen des Nationalen Sicherheitsrates wurde Bindungswirkung verliehen und damit die Vorherrschaft der Milit\u00e4rs institutionalisiert. Die \u00bbunteilbare Einheit von Staatsgebiet und Staatsvolk\u00ab wurde als unab\u00e4nderlich festgeschrieben und bei gleichzeitiger Betonung des T\u00fcrkentums so Autonomie oder auch nur muttersprachlicher Schulunterricht f\u00fcr die Kurden ausgeschlossen. Eine Zehn-Prozent-H\u00fcrde bei Wahlen sollte den Einzug prokurdischer und sozialistischer Parteien ins Parlament verhindern, soweit diese nicht gleich als verfassungsfeindlich verboten werden. Erg\u00e4nzt wurde die Verfassung 1983 durch ein neues Arbeitsgesetz mit weitgehenden Einschr\u00e4nkungen der gewerkschaftlichen Organisation und des Streikrechts.<\/p>\n<p>Mit der Annahme der Verfassung war General Evren automatisch zum Staatspr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt worden. Zu den Parlamentswahlen im November 1983 lie\u00dfen die Milit\u00e4rs lediglich drei Parteien antreten, von denen sie zwei selbst ins Leben gerufen hatten. Der Technokrat Turgut \u00d6zal wurde mit seiner scheinbar vom Milit\u00e4r unabh\u00e4ngigen Mutterlandspartei AnaP, in der zahlreiche ehemalige Funktion\u00e4re der verbotenen MSP und MHP Aufnahme gefunden hatten, zum gro\u00dfen Wahlsieger. \u00d6zals Wirtschaftspolitik f\u00fchrte zwar tats\u00e4chlich zu einem Aufschwung \u2013 doch auf Kosten der Verarmung eines Gro\u00dfteils der Bev\u00f6lkerung. So sanken die Reall\u00f6hne zwischen 1977 und 1984 um rund die H\u00e4lfte, und die Arbeitslosigkeit stieg kontinuierlich an. Erst langsam regte sich Widerstand gegen die nur oberfl\u00e4chlich demokratisch verbr\u00e4mte Milit\u00e4rdiktatur. Nachdem die Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, im August 1984 den Guerillakampf aufgenommen hatte, kam es im folgenden Jahr in Istanbul zu Massenprotesten \u00bbF\u00fcr Demokratie und Freiheit \u2013 gegen Teuerung und Arbeitslosigkeit\u00ab.<\/p>\n<p>Die Putschverfassung ist bis heute g\u00fcltig. Auch das symboltr\u00e4chtig am 30. Jahrestag des Staatsstreichs von der islamisch-konservativen AKP-Regierung von Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan zum Referendum vorgelegte Reformpaket \u00e4ndert nichts an der autorit\u00e4ren Gesamtausrichtung dieser Verfassung, die weiterhin den Geist des 12. September atmet. Sozialistische und prokurdische Parteien und Gewerkschaften fordern daher die Ausarbeitung einer neuen, demokratischen Verfassung, die die Rechte der werkt\u00e4tigen Bev\u00f6lkerung ebenso anerkennt, wie die verschiedenen Ethnien und Religionsgruppen innerhalb der T\u00fcrkei.<\/p>\n<p>Anmerkungen<br \/>\nZitiert nach: bl\u00e4tter des iz3w, Nr. 89, November 1980, S. 7<br \/>\nFrankfurter Rundschau vom 29.8.1980<br \/>\nHaluk Gerger: Die t\u00fcrkische Au\u00dfenpolitik nach 1945, K\u00f6ln 2008, S. 137<br \/>\nVon Nick Brauns erschien vor kurzem zusammen mit Brigitte Kiechle: PKK \u2013 Perspektiven des kurdischen Freiheitskampfes: Zwischen Selbstbestimmung, EU und Islam, Schmetterlingsverlag, 26,80 Euro<\/p>\n<p>* Aus: junge Welt, 11. September 2010&#8220;<\/p>\n<p>http:\/\/www.ag-friedensforschung.de\/regionen\/Tuerkei\/30jahre-putsch.html<\/p>\n<p><strong>WEDER f\u00fcr NOCH gegen<\/strong>&#8230;<br \/>\nONLINE Wolodymyr Selenskyj&#8230;<br \/>\nDu kommt auch noch dran, versprochen&#8230;<br \/>\nDu hast mein Wort darauf&#8230;<br \/>\nE. Musk&#8230;<br \/>\nJunge&#8230;<br \/>\nNach mir vorliegenden Informationen sind es 3000&#8230;<br \/>\nAber was solls&#8230;<br \/>\n&#8230;<br \/>\nWahrheit MUSS, sie sollte Wahrheit bleiben.<\/p>\n<p>Ich ertrage das alles nicht mehr, es wird mir zu viel&#8230;<br \/>\nDas Rechteck der Macht&#8230;<br \/>\nEs reicht!<\/p>\n<p>Jaaa&#8230;<br \/>\nSelbt der Heise Verlag, hat so manches &#8230; ES VERWUNDERT MICH&#8230;<br \/>\nAber NIEMAND kann politischem Druck, dem GELD auf Dauer Widerstehen.<\/p>\n<p><strong>&#8222;Die EU kann gew\u00e4hlte Regierungen st\u00fcrzen<br \/>\nVer\u00f6ffentlicht am 04.01.2017 &#8222;<\/strong><\/p>\n<p>Jaaaaaaaaaaa&#8230;<br \/>\nSie kann, der Zahnlose Tiger, auch sie kann&#8230;<\/p>\n<p>https:\/\/www.welt.de\/debatte\/kommentare\/article160865177\/Die-EU-kann-gewaehlte-Regierungen-stuerzen.html<\/p>\n<p>Was sie kann&#8230;<br \/>\nK\u00f6nnen andere schon lang!<\/p>\n<p>1\tPre-1887 interventions<br \/>\n1.1\t1805: Tripolitania<br \/>\n1.2\t1846\u20131848 Annexation of Texas and invasion of California<br \/>\n1.3\t1865\u20131867: Mexico<br \/>\n2\t1887\u20131912: U.S. expansionism and the Roosevelt administration<br \/>\n2.1\t1880s<br \/>\n2.1.1\t1887\u20131889: Samoa<br \/>\n2.2\t1890s<br \/>\n2.2.1\t1893: Kingdom of Hawaii<br \/>\n2.3\t1900s<br \/>\n2.3.1\t1903\u20131925: Honduras<br \/>\n2.3.2\t1906\u20131909: Cuba<br \/>\n2.3.3\t1909\u20131910: Nicaragua<br \/>\n3\t1912\u20131941: The Wilson administration, World War I, and the interwar period<br \/>\n3.1\t1910s<br \/>\n3.1.1\t1912\u20131933: Nicaragua<br \/>\n3.1.2\t1913\u20131919: Mexico<br \/>\n3.1.3\t1915\u20131934: Haiti<br \/>\n3.1.4\t1916\u20131924: Dominican Republic<br \/>\n3.1.5\t1917: Costa Rica<br \/>\n3.1.6\t1917\u20131919: Germany<br \/>\n3.1.7\t1917\u20131920: Austria-Hungary<br \/>\n3.1.8\t1918\u20131920: Russia<br \/>\n4\t1941\u20131945: World War II and the aftermath<br \/>\n4.1\t1940s<br \/>\n4.1.1\t1941\u20131952: Japan<br \/>\n4.1.2\t1941\u20131949: Germany<br \/>\n4.1.3\t1941\u20131946: Italy<br \/>\n4.1.4\t1944\u20131946: France<br \/>\n4.1.5\t1944\u20131945: Belgium<br \/>\n4.1.6\t1944\u20131945: Netherlands<br \/>\n4.1.7\t1944\u20131945: Philippines<br \/>\n4.1.8\t1945\u20131955: Austria<br \/>\n5\t1945\u20131991: The Cold War<br \/>\n5.1\t1940s<br \/>\n5.1.1\t1945\u20131948: South Korea<br \/>\n5.1.2\t1945\u20131949: China<br \/>\n5.1.3\t1947\u20131949: Greece<br \/>\n5.1.4\t1948: Costa Rica<br \/>\n5.1.5\t1949\u20131953: Albania<br \/>\n5.1.6\t1949: Syria<br \/>\n5.2\t1950s<br \/>\n5.2.1\t1950\u20131953: Burma and China<br \/>\n5.2.2\t1952: Egypt<br \/>\n5.2.3\t1952\u20131953: Iran<br \/>\n5.2.4\t1954: Guatemala<br \/>\n5.2.5\t1956\u20131957: Syria<br \/>\n5.2.6\t1957\u20131959: Indonesia<br \/>\n5.2.7\t1959\u20131963: South Vietnam<br \/>\n5.2.8\t1959\u20131962: Cuba<br \/>\n5.3\t1960s<br \/>\n5.3.1\t1960\u20131965: Congo-Leopoldville<br \/>\n5.3.2\t1960: Laos<br \/>\n5.3.3\t1961: Dominican Republic<br \/>\n5.3.4\t1961\u20131964: Brazil<br \/>\n5.3.5\t1963: Iraq<br \/>\n5.3.6\t1965\u20131967: Indonesia<br \/>\n5.4\t1970s<br \/>\n5.4.1\t1970: Cambodia<br \/>\n5.4.2\t1970\u20131973: Chile<br \/>\n5.4.3\t1971: Bolivia<br \/>\n5.4.4\t1974\u20131991: Ethiopia<br \/>\n5.4.5\t1975\u20131991: Angola<br \/>\n5.4.6\t1975\u20131999: East Timor<br \/>\n5.4.7\t1976: Argentina<br \/>\n5.4.8\t1979\u20131992: Afghanistan<br \/>\n5.5\t1980s<br \/>\n5.5.1\t1980\u20131989: Poland<br \/>\n5.5.2\t1981\u20131982: Chad<br \/>\n5.5.3\t1981\u20131990: Nicaragua<br \/>\n5.5.4\t1983: Grenada<br \/>\n5.5.5\t1989\u20131994: Panama<br \/>\n5.5.6\t1989: Paraguay<br \/>\n6\t1991\u2013present: Post-Cold War<br \/>\n6.1\t1990s<br \/>\n6.1.1\t1991: Iraq<br \/>\n6.1.2\t1991: Haiti<br \/>\n6.1.3\t1992\u20131996: Iraq<br \/>\n6.1.4\t1994\u20131995: Haiti<br \/>\n6.1.5\t1996\u20131997: Zaire<br \/>\n6.2\t2000s<br \/>\n6.2.1\t2000: FR Yugoslavia<br \/>\n6.2.2\t2001\u20132021: Afghanistan<br \/>\n6.2.3\t2003\u20132011: Iraq<br \/>\n6.2.4\t2006\u20132007: Palestinian Authority<br \/>\n6.2.5\t2005\u20132009: Syria<br \/>\n6.3\t2010s<br \/>\n6.3.1\t2011: Libya<\/p>\n<p>Ich hatte es gestern ver\u00f6ffentlicht&#8230;<br \/>\nIch sehe euch schon eine ganze weile; NEIN&#8230;<br \/>\nNicht die deppen der CIA, auch nicht die MI6&#8230;<br \/>\nIch sehe euch&#8230;<br \/>\nUnd ihr mich!<\/p>\n<p><strong>WARUM&#8230;<br \/>\nWollt ihr es NICHT VERSTEHEN?<br \/>\nIch habe es satt&#8230;<br \/>\nEure &#8222;Interventionen&#8220;<br \/>\nDAS LEID&#8230;<br \/>\nIch habe es satt!<\/strong><\/p>\n<p>Lug UND trug&#8230;<br \/>\nMeine Allergie drauf&#8230;<br \/>\nIch KANN NICHT anders!<\/p>\n<p>Apropos<br \/>\nLug und trug, die Gr\u00fcnen&#8230;<br \/>\n\u00d6PNV&#8230;<br \/>\nSOGAR Kostenlos&#8230;<br \/>\nSARS-CoV2&#8230;<br \/>\nHeute Morgen 07:16 die Welt Nachrichten&#8230;<br \/>\nSogar die M\u00fcllabfuhr k\u00f6nnte teurer werden&#8230;<br \/>\nDiesel&#8230;<br \/>\nGESTERN die IFO&#8230;<br \/>\nDie Wirtschaft&#8230;<br \/>\nSie WIRD euch eines besseren belehren.<\/p>\n<p><strong>UND IHR&#8230;<br \/>\nSowohl als auch&#8230;<br \/>\nIhr&#8230;<br \/>\nWerdet noch an mich denken, ihr habt mein Wort drauf.<\/p>\n<p>Ich schreibe NUR, was schon zu viele ist&#8230;<br \/>\nAber&#8230;<br \/>\nVergesst nicht, schei\u00df auf die CIA, MI6 und so weiter&#8230;<br \/>\nDas BROT&#8230;<br \/>\nHat schon so manche Regime, Regierungen gest\u00fcrzt.<\/strong><\/p>\n<p><strong>&#8212;&#8212;&#8212;&#8211; Ich BITTE drum, DRINGEND &#8212;&#8212;&#8212;&#8211;<\/strong><\/p>\n<p>Das zu ber\u00fccksichtigen was;<\/p>\n<p>Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Lothar H. Wieler&#8230;<br \/>\nProf. Christian Drosten&#8230;<\/p>\n<p>Sie gestern gesagt haben, ber\u00fccksichtig das.<\/p>\n<p><strong>&#8212;&#8212;&#8212;&#8211; Ich BITTE drum, DRINGEND &#8212;&#8212;&#8212;&#8211;<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Cogito, ergo sum Wir WERDEN sehen&#8230; Ich sagte ja&#8230; Ich habe noch nicht einmal angefangen! Denn Islamisten habe ich den &#8222;Krieg erkl\u00e4rt&#8220; allen voran dem Tayyip&#8230; Und euch hatte ich es versprochen&#8230; Im t\u00fcrkischen! &#8222;Der NATO-Putsch Geschichte. Vor 30 Jahren ergriff das Milit\u00e4r die Macht in der T\u00fcrkei. Das nordatlantische B\u00fcndnis, besonders die USA und &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=92608\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eCIA ja AUCH du FBI du sowie so MI6\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92608"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=92608"}],"version-history":[{"count":17,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92608\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":92625,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/92608\/revisions\/92625"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=92608"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=92608"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=92608"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}