{"id":89819,"date":"2022-03-06T16:14:50","date_gmt":"2022-03-06T16:14:50","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=89819"},"modified":"2022-03-06T16:21:19","modified_gmt":"2022-03-06T16:21:19","slug":"putin-droht-offen-sanktionen-kommen-kriegserklaerung-gleich","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=89819","title":{"rendered":"„Putin droht offen: \u201eSanktionen kommen Kriegserkl\u00e4rung gleich\u201c“"},"content":{"rendered":"

Wie ich bereits Mehrfach erkl\u00e4rt habe…
\nMANN…
\nMuss nachhelfen, ANDERS geht es NICHT!<\/strong><\/p>\n

Bitte aufmerksam lesen<\/p>\n

„Berliner Zeitung<\/p>\n

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Ist der Westen schuld?
\nMichael Brettin – Vor 5 Std.<\/strong><\/p>\n

Es ist 5.40 Uhr, als Wladimir Putin am 24. Februar im russischen Staatsfernsehen erkl\u00e4rt, warum russische Truppen in die Ukraine einmarschieren. Er rechtfertigt diesen Schritt mit der Bedrohung, \u201edie vom Westen im Zuge der Ausdehnung des Nato-Blocks auf die Ukraine und damit auch auf Russland\u201c ausgehe. Moskau habe drei\u00dfig Jahre lang versucht, \u00fcber die Grunds\u00e4tze der Sicherheit in Europa eine Einigung zu erzielen, sei aber nur auf \u201ezynischen Betrug und L\u00fcge oder auf Druck- und Erpressungsversuche gesto\u00dfen\u201c. Die \u201eVersprechen an unser Land, die Nato nicht einen Zoll weiter nach Osten zu erweitern\u201c, geh\u00f6rten dazu. \u201eSie haben uns get\u00e4uscht.\u201c<\/p>\n

In der Ukraine tobt ein Krieg, der weitreichende Folgen haben wird. Ist \u201eder Westen\u201c daran schuld, wie Putin behauptet? Oder ist diese Schuldzuweisung nur ein Vorwand, um Russland zu alter, zu sowjetischer Gr\u00f6\u00dfe zur\u00fcckzuf\u00fchren?<\/p>\n

Putin hat in den vergangenen Jahren immer wieder die Geopolitik des Westens angeprangert. Im Dezember 2021 sagte er, seit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten und dem Ende der Sowjetunion habe die Nato Russlands Sicherheitsinteressen mit f\u00fcnf Erweiterungswellen \u201edreist betrogen\u201c. Im M\u00e4rz 2014 (zur Zeit der Krim-Annexion, die Moskau steuerte) sprach er vom \u201eVerrat von 1990\u201c; gemeint ist der Zwei-plus-Vier-Vertrag vom September 1990, der die innere und \u00e4u\u00dfere Souver\u00e4nit\u00e4t des vereinten Deutschlands wiederherstellte, was zur Nato-Mitgliedschaft f\u00fchrte. Und im Februar 2007, bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, beklagte er: \u201eWas wurde aus den Zusicherungen unserer westlichen Partner nach der Aufl\u00f6sung des Warschauer Paktes?\u201c<\/p>\n

Was ist dran an den Vorw\u00fcrfen?<\/p>\n

Ein Blick zur\u00fcck, in den Mai 1990. Michail Gorbatschow ist auf dem Weg nach Washington. Der sowjetische Staatschef trifft sich dort mit dem amerikanischen Pr\u00e4sidenten George Bush senior. Die beiden Oberh\u00e4upter der m\u00e4chtigsten Staaten der Welt wollen \u00fcber die Zukunft West- und Ostdeutschlands sprechen. Er sei optimistisch, sagt Gorbatschow bei einem Zwischenstopp in Ottawa, dass eine Formel f\u00fcr die Nato-Mitgliedschaft eines vereinten Deutschlands gefunden werden k\u00f6nne.<\/p>\n

\u00dcber eine k\u00fcnftige europ\u00e4ische Ordnung hat die sowjetische Regierung zu jener Zeit mehrere Vorstellungen: Ersetzen der Milit\u00e4rbl\u00f6cke durch gesamteurop\u00e4ische Sicherheitsstrukturen unter dem Dach der KSZE (Konferenz \u00fcber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa); Doppelmitgliedschaft Deutschlands in Nato und Warschauer Pakt; ein eingeschr\u00e4nkter milit\u00e4rischer Status f\u00fcr Deutschland in der Nato; Mitgliedschaft Deutschlands in der Nato. Eine Neutralit\u00e4t Deutschlands ist vom Verhandlungstisch, die Au\u00dfenminister der Warschauer-Pakt-Staaten haben sich Mitte M\u00e4rz dagegen ausgesprochen.<\/p>\n

Bundeskanzler Helmut Kohl hatte am 14. Mai 1990, zwei Wochen vor Gorbatschows Reise in die USA, seinen au\u00dfenpolitischen Berater Horst Teltschik nach Moskau entsandt \u2013 mit einer Kreditzusage \u00fcber f\u00fcnf Milliarden Mark im Gep\u00e4ck. Die Finanzhilfe versteht die Bundesregierung als \u201eTeil eines Gesamtpakets\u201c, sie erwartet von Gorbatschow Zugest\u00e4ndnisse in der Nato-Frage. Ein Grundsatzartikel des sowjetischen Au\u00dfenministers Eduard Schewardnadse am 29. Mai in der Tageszeitung Iswestija erweckte bei Teltschik den Eindruck, \u201eSchewardnadse bereitet die sowjetische \u00d6ffentlichkeit auf die m\u00f6gliche Mitgliedschaft eines geeinten Deutschlands in der Nato vor\u201c.<\/p>\n

Am Abend des 31. Mai, dem ersten Tag seines USA-Besuchs, unterbreitet Gorbatschow seinem Gastgeber Bush den Vorschlag: \u201eLassen wir Deutschland selbst entscheiden, in welchem B\u00fcndnis es sein m\u00f6chte.\u201c Bei der abschlie\u00dfenden Pressekonferenz am 3. Juni sagt Gorbatschow, es gebe zwischen ihm und Bush volle \u00dcbereinstimmung dar\u00fcber, dass die Nato-Mitgliedschaft Deutschlands eine Angelegenheit sei, die die Deutschen im Einklang mit der Schlussakte der KSZE von Helsinki selbst entscheiden m\u00fcssten \u2013 die Akte gew\u00e4hrt den Staaten, die sie 1975 unterzeichnet haben, Souver\u00e4nit\u00e4t und damit auch das Recht auf freie B\u00fcndniswahl.<\/p>\n

Bush unterrichtet Kohl einen Tag sp\u00e4ter \u00fcber seine Gespr\u00e4che mit Gorbatschow. Der US-Pr\u00e4sident h\u00e4lt in puncto B\u00fcndniszugeh\u00f6rigkeit fest: Die Chancen, dass Gorbatschow ein vereinigtes Deutschland als volles Mitglied der Nato akzeptiere, stiegen in dem Ma\u00dfe, in dem es gelinge, den sowjetischen Sicherheitsinteressen Rechnung zu tragen.<\/p>\n

Bei ihrem Treffen im Juli stellen Gorbatschow und Kohl die letzte Weiche zur deutschen Einheit und damit auch zur B\u00fcndniszugeh\u00f6rigkeit. In zwangloser Runde einigen sie sich darauf: Das vereinigte Deutschland wird voll souver\u00e4n sein, es kann der Nato beitreten; die sowjetischen Truppen werden innerhalb von drei bis vier Jahren aus Ostdeutschland abziehen; es d\u00fcrfen in Ostdeutschland keine Nato-Strukturen errichtet werden, es d\u00fcrfen dort nur Truppen der Bundeswehr, nicht ausl\u00e4ndische Truppen und auch keine atomaren Waffen stationiert werden.<\/p>\n

Die Nato und Russland arbeiten ab Anfang der 1990er-Jahre in Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zusammen. Mit Unterzeichnung der \u201eGrundakte \u00fcber gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nato und der Russischen F\u00f6deration\u201c (Nato-Russland-Akte) im Mai 1997 wird die Kooperation gefestigt. Es geht dabei auch darum, dass die Staaten der Region sich f\u00fcr ein B\u00fcndnis frei entscheiden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Zwischenzeitlich, nach Aufl\u00f6sung der Sowjetunion im Dezember 1991, stellt sich die Frage, was aus den Atomwaffen ehemaliger Sowjetrepubliken wird. Im Budapester Memorandum 1994 verzichten die Ukraine, Belarus und Kasachstan auf den Besitz von Nuklearwaffen. Daf\u00fcr verpflichten sich die anderen Vertragsstaaten, die Souver\u00e4nit\u00e4t dieser drei L\u00e4nder zu achten, auch Russland. In Budapest wirbt US-Pr\u00e4sident Bill Clinton f\u00fcr eine Nato-Osterweiterung, Kohl unterst\u00fctzt ihn. Dagegen warnt Russlands Pr\u00e4sident Boris Jelzin: Eine Erweiterung gef\u00e4hrde die Demokratie in Russland.<\/p>\n

Die Nato dehnt ihren Einflussbereich in der Folgezeit aus, sie beruft sich dabei auf das Recht der freien B\u00fcndniswahl gem\u00e4\u00df der Schlussakte der KSZE von Helsinki. Die Zahl ihrer Mitglieder verdoppelt sich nahezu, von 16 auf 30: Polen, Tschechien und Ungarn werden 1999 aufgenommen, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rum\u00e4nien, Slowakei und Slowenien 2004, Albanien und Kroatien 2009, Montenegro folgt 2017 und Nordmazedonien 2020.<\/p>\n

Beim Nato-Gipfel in Bukarest 2008 erh\u00e4lt die Ukraine (und mit ihr Georgien) eine Beitrittsperspektive. Frankreich und Deutschland sprechen sich gegen einen Beitritt aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt davor, Russland zu reizen und eine Destabilisierung Osteuropas zu riskieren.<\/p>\n

Die Nato verfolgt aus Sicht Moskaus seit Mitte der 1990er-Jahre eine Strategie der Eind\u00e4mmung, Schw\u00e4chung und Erniedrigung Russlands. In seiner Rede bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2007 verurteilt Putin das Vorgehen des Westens als Wortbruch und verweist auf eine Aussage des fr\u00fcheren Nato-Generalsekret\u00e4rs Manfred W\u00f6rner vom 17. Mai 1990: \u201eSchon die Tatsache, dass wir bereit sind, die Nato-Streitkr\u00e4fte nicht hinter den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu stationieren, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien.\u201c Ein Satz, den W\u00f6rner danach sagte, macht allerdings deutlich, dass er das Gebiet der DDR meinte: \u201eWir k\u00f6nnten uns eine \u00dcbergangszeit vorstellen, in der eine verringerte Anzahl von Sowjettruppen in der heutigen DDR stationiert bleiben.\u201c<\/p>\n

Als anderer Beleg f\u00fcr einen vorgeblichen Wortbruch gilt, was US-Au\u00dfenminister James Baker bei seinem mehrt\u00e4gigen Besuch in Moskau Anfang Februar 1990 Gorbatschow und Schewardnadse versichert: dass \u201eweder der Pr\u00e4sident (US-Pr\u00e4sident Bush senior, Anm. d. Red.) noch ich irgendwelche unilateralen Vorteile aus den Prozessen ziehen wollen\u201c und dass \u201esich die gegenw\u00e4rtige Milit\u00e4rhoheit der Nato nicht ein Zoll in \u00f6stlicher Richtung ausdehnen wird\u201c. Darauf Gorbatschow: \u201eJedwede Ausdehnung der Nato w\u00e4re sicherlich inakzeptabel.\u201c Auch hier ist das Gebiet der DDR gemeint.<\/p>\n

Ein weiteres Indiz f\u00fcr einen Wortbruch sieht die russische Seite in einem 2009 ver\u00f6ffentlichten Aktenvermerk \u00fcber eine \u00c4u\u00dferung von Bundesau\u00dfenminister Hans-Dietrich Genscher gegen\u00fcber seinem sowjetischen Kollegen Schewardnadse am 10. Februar 1990: \u201eF\u00fcr uns stehe aber fest: Die Nato werde sich nicht nach Osten ausdehnen.\u201c<\/p>\n

Gebrochen worden sei diese Zusicherung nicht, bekr\u00e4ftigt Horst Teltschik, der ehemalige au\u00dfenpolitische Berater von Kohl. In einem Beitrag f\u00fcr Die Zeit im Juli 2019 schreibt er: \u201eIch habe an allen Gespr\u00e4chen des Bundeskanzlers mit Gorbatschow und Schewardnadse teilgenommen. In keinem davon ist die Osterweiterung der Nato \u00fcber die Ex-DDR hinaus angesprochen worden, schon gar nicht im Februar 1990.\u201c<\/p>\n

Das sagte Gorbatschow selbst in einem Beitrag des \u201eheute-journal\u201c 2014. Damals sei es ausschlie\u00dflich um die Nicht-Ausweitung der Truppen in der Bundesrepublik auf das Gebiet der DDR gegangen. Das sei all die Jahre eingehalten worden. Zudem widersprach er seiner eigenen, noch 2009 ge\u00e4u\u00dferten Behauptung, ihm sei in Gespr\u00e4chen \u00fcber die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Osterweiterung der Nato zugesagt worden.<\/p>\n

In einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant verbl\u00fcfft Gorbatschow im selben Jahr 2014 mit dem Satz: \u201eDas Thema ,Nato-Expansion\u2018 wurde \u00fcberhaupt nicht diskutiert, und es wurde in diesen Jahren (1989 bis 1990, Anm. d. Red.) nicht aufgeworfen.\u201c Folglich ist die Ausdehnung des westlichen Milit\u00e4rb\u00fcndnisses nicht Teil eines Vertrags geworden. Warum nicht, erkl\u00e4rt Schewardnadse: \u201eAnfang 1990 bestand noch der Warschauer Pakt. Allein die Vorstellung, die Nato w\u00fcrde sich auf L\u00e4nder dieses B\u00fcndnisses ausdehnen, klang damals vollkommen absurd.\u201c<\/p>\n

Wenige Tage vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine am 24. Februar 2022 berichtet der Spiegel \u00fcber ein ehemals als geheim eingestuftes Dokument aus dem britischen Nationalarchiv, das die russische Behauptung, mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen gegen Zusagen von 1990 versto\u00dfen, st\u00fctze. Es stammt aus einem Treffen der Politischen Direktoren der Au\u00dfenministerien der USA, Gro\u00dfbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. M\u00e4rz 1991. Besprochen wird an jenem Tag die Sicherheit Polens und anderer osteurop\u00e4ischer Staaten. Die Anwesenden wenden sich gegen eine Nato-Osterweiterung. So erkl\u00e4rt Bonns Vertreter J\u00fcrgen Chrobog: \u201eWir haben in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht \u00fcber die Elbe hinaus ausdehnen. Wir k\u00f6nnen daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.\u201c<\/p>\n

Der Osteuropa-Historiker und Filmautor Ignaz Lozo h\u00e4lt diese Notiz f\u00fcr \u201ehistorisch v\u00f6llig irrelevant\u201c. In einem Interview mit der Welt weist er darauf hin, dass Chrobogs Kernsatz \u201esachlich falsch\u201c sei, denn \u201eim Zwei-plus-Vier-Vertrag kommen weder das Wort Nato geschweige denn die W\u00f6rter Osterweiterung oder Ausdehnung gen Osten vor\u201c.<\/p>\n

Was bleibt? Die \u201eVersprechen\u201c von 1990, die Nato nicht ostw\u00e4rts zu erweitern, bezogen sich auf die DDR. Dar\u00fcber hinaus strebte die Sowjetunion rechtlich bindende Zusagen nie an. Aber: Die Nato entschied, sich ins Zentrum der postsowjetischen Sicherheitsordnung in Europa zu setzen und sich aus dieser Position der St\u00e4rke bis an die Grenzen Russlands auszudehnen. In einem Beitrag f\u00fcr die New York Times im Februar 1997 warnte der Historiker und Diplomat George F. Kennan, \u201edass eine Nato-Erweiterung der verh\u00e4ngnisvollste Fehler der amerikanischen Politik in der \u00c4ra nach dem Kalten Krieg w\u00e4re\u201c. Er bef\u00fcrchtete, \u201edass die nationalistischen, antiwestlichen und militaristischen Tendenzen in der Meinung Russlands entz\u00fcndet werden\u201c. Im Juli desselben Jahres beschlie\u00dft die Nato die Osterweiterung.<\/p>\n

Es w\u00e4re noch vor wenigen Tagen m\u00f6glich gewesen, den Krieg in der Ukraine nicht entflammen zu lassen. Putin wollte ihn.<\/p>\n

Dieser Artikel ist die aktualisierte Fassung eines Beitrags, den die Berliner Zeitung online am 1. Juni 2002 publizierte.“<\/p>\n

https:\/\/www.msn.com\/de-de\/nachrichten\/politik\/russlands-krieg-gegen-die-ukraine-ist-der-westen-schuld\/ar-AAUGmrp?ocid=msedgntp<\/p>\n

2002…
\nWir schreiben das Jahr 2022, wisst ihr noch was ihr vorgestern gegessen, gemacht habt?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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\u201e„Putin droht offen: \u201eSanktionen kommen Kriegserkl\u00e4rung gleich\u201c“\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89819"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=89819"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":89823,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/89819\/revisions\/89823"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=89819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=89819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=89819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}