{"id":69195,"date":"2021-04-21T14:33:23","date_gmt":"2021-04-21T14:33:23","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=69195"},"modified":"2021-04-21T14:34:11","modified_gmt":"2021-04-21T14:34:11","slug":"oenemli-8","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=69195","title":{"rendered":">>> \u00d6NEMLI <<<"},"content":{"rendered":"

„K\u00f6lner Stadt-Anzeiger
\nCorona: Diese Regeln gelten mit der bundesweiten Notbremse<\/strong>
\n ksta vor 51 Min.<\/p>\n

Das geplante Gesetzesnovelle zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie soll nun doch weniger strenge Regeln f\u00fcr n\u00e4chtliche Ausgangsbeschr\u00e4nkungen enthalten als urspr\u00fcnglich geplant. Ausgangsbeschr\u00e4nkungen soll es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr geben. Joggen und Spazierg\u00e4nge sollen bis Mitternacht erlaubt sein. Das sind die geplanten Regelungen:<\/p>\n

Ausgangsbeschr\u00e4nkungen<\/p>\n

So soll von 22 bis 5 Uhr der Aufenthalt au\u00dferhalb einer Wohnung oder eines dazugeh\u00f6rigen Gartens im Grundsatz nicht erlaubt sein. Dies soll nicht gelten, wenn der Aufenthalt etwa der Versorgung von Tieren oder der Berufsaus\u00fcbung dient. Joggen und Spazierg\u00e4nge sollen bis Mitternacht erlaubt sein. Gelten sollen diese und andere Beschr\u00e4nkungen, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz \u00fcber 100 liegt. Das bedeutet, dass binnen einer Woche mehr als 100 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner kommen.<\/p>\n

Private Kontakte<\/p>\n

In einem neuen Paragrafen 28b des Infektionsschutzgesetzes soll ferner festgelegt werden, dass private Zusammenk\u00fcnfte im \u00f6ffentlichen oder privaten Raum dann nur gestattet sind, wenn an ihnen h\u00f6chstens die Angeh\u00f6rigen eines Haushalts und eine weitere Person einschlie\u00dflich dazugeh\u00f6render Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres teilnehmen. F\u00fcr Zusammenk\u00fcnfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts gilt die Kontaktbeschr\u00e4nkung nicht. Bei Todesf\u00e4llen sollen bis zu 30 Personen zusammenkommen d\u00fcrfen.<\/p>\n

Einzelhandel, Freizeit und Kultur<\/p>\n

Einrichtungen wie Schwimmb\u00e4der, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Ausflugsschiffe oder Indoorspielpl\u00e4tze m\u00fcssen schlie\u00dfen. L\u00e4den d\u00fcrfen Kunden nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren m\u00f6glich sein (Click & Collect).<\/p>\n

Ausgenommen von Schlie\u00dfungen oder starken Beschr\u00e4nkungen bleiben weiterhin der Lebensmittelhandel, Getr\u00e4nkem\u00e4rkte, Reformh\u00e4user, Babyfachm\u00e4rkte, Apotheken, Sanit\u00e4tsh\u00e4user, Drogerien, Optiker, H\u00f6rger\u00e4teakustiker, Tankstellen, Zeitungsverk\u00e4ufer, Buchhandlungen, Blumenl\u00e4den, Tierbedarfs- und Futtermittelm\u00e4rkte und Gartenm\u00e4rkte. Diese d\u00fcrfen aber nur das \u00fcbliche Sortiment verkaufen. F\u00fcr die zul\u00e4ssige Kundenanzahl gelten Grenzen in Abh\u00e4ngigkeit von der Verkaufsfl\u00e4che. In geschlossenen R\u00e4umen m\u00fcssen Kunden eine Maske auf FFP2-Niveau oder eine medizinische Maske.<\/p>\n

Sport<\/p>\n

Die Aus\u00fcbung von Sport soll nur in Form von kontaktloser Aus\u00fcbung von Individualsportarten erlaubt sein. Sie sollen allein, zu zweit oder mit den Angeh\u00f6rigen des eigenen Hausstands ausge\u00fcbt werden d\u00fcrfen. Ausnahmen gibt es auch weiter f\u00fcr den Wettkampf- und Trainingsbetrieb der Berufssportler und der Leistungssportler der Bundes- und Landeskader, aber weiter nur ohne Zuschauer.<\/p>\n

Ge\u00f6ffnet werden d\u00fcrfen demnach Speises\u00e4le in medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen, gastronomische Angebote in Beherbergungsbetrieben, die ausschlie\u00dflich der Bewirtung zul\u00e4ssig beherbergter Personen dienen, Angebote f\u00fcr obdachlose Menschen, die Bewirtung von Fernbusfahrerinnen und Fernbusfahrern sowie Fernfahrerinnen und Fernfahrern und nicht-\u00f6ffentliche Kantinen. Auch die Auslieferung von Speisen und Getr\u00e4nken sowie deren Verkauf zum Mitnehmen soll weiter erlaubt sein.<\/p>\n

Tourismus<\/p>\n

\u00dcbernachtungsangeboten zu touristischen Zwecken sollen bei entsprechenden Inzidenzen in einer Region aber untersagt sein.<\/p>\n

Friseure<\/p>\n

Ge\u00f6ffnet werden d\u00fcrften laut dem Beschluss Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie Friseurbetriebe – jeweils mit Maske.<\/p>\n

Schulen<\/p>\n

An Schulen soll Pr\u00e4senzunterricht nur mit zwei Coronatests pro Woche gestattet werden. \u00dcberschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz 165, soll Pr\u00e4senzunterricht untersagt werden.<\/p>\n

W\u00fcnsche der L\u00e4nder wurden ber\u00fccksichtigt
\nStundenlang war bereits ein vorheriger Entwurf, der weitere Ausgangssperren sowie eine h\u00f6here Inzidenz als Bedingung f\u00fcr Schulschlie\u00dfungen vorsah unter Hochdruck verhandelt worden. Nach viel Kritik aus der Opposition und auch aus den Reihen der Regierungsfraktionen wurde der Gesetzesentwurf in Details noch einmal ge\u00e4ndert \u2013 entstanden sind die oben beschriebenen Regelungen.<\/p>\n

Dauer der Regelungen
\nAlle Regelungen sind erst einmal befristet bis zum 30. Juni. Bisher hie\u00df es, die Bundes-Notbremse solle nur gelten, solange in Deutschland eine epidemische Lage von nationaler Tragweite als festgestellt gilt. Der Bundestag muss dies alle drei Monate bekr\u00e4ftigen. (dpa\/red)“<\/p>\n

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„K\u00f6lner Stadt-Anzeiger Corona: Diese Regeln gelten mit der bundesweiten Notbremse ksta vor 51 Min. Das geplante Gesetzesnovelle zur Eind\u00e4mmung der Corona-Pandemie soll nun doch weniger strenge Regeln f\u00fcr n\u00e4chtliche Ausgangsbeschr\u00e4nkungen enthalten als urspr\u00fcnglich geplant. Ausgangsbeschr\u00e4nkungen soll es zwischen 22 Uhr und 5 Uhr geben. Joggen und Spazierg\u00e4nge sollen bis Mitternacht erlaubt sein. Das sind die … <\/p>\n

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