B\u00f6lerek.<\/p>\n
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\nBelki \u015fimdi anlars\u0131n\u0131z\u2026
\nNe zamandan beri yazar\u0131m\u2026
\nKUSMAK istiyorum.<\/p>\n
\u00d6nder\u2026
\n😊
\nHaber alma ve istihbarat tek ki\u015filik \u201c\u00f6rg\u00fct\u00fc\u201d<\/p>\n
„ZEIT ONLINE
\nUnion: Die Maskenaff\u00e4re ist nicht das einzige Problem
\n Ferdinand Otto vor 1 Std.<\/p>\n
Impfversagen, schleppende Wirtschaftshilfen und nun die Maskenaff\u00e4re. Die Union geht schwer belastet ins Superwahljahr \u2013 aber am Ende k\u00f6nnte es darauf nicht ankommen.<\/p>\n
Die Masken-Aff\u00e4re trifft die CDU schwer zum Auftakt ins Wahljahr.\u00a9 [M] ZEIT ONLINE; Fotos: Klaus-Dietmar Gabbert\/\u200bdpa, Lionel Bonaventure\/\u200bAFP\/\u200bGetty Images Die Masken-Aff\u00e4re trifft die CDU schwer zum Auftakt ins Wahljahr.
\nDie Probleme der Union verwachsen inzwischen zu einem derart komplizierten Gebilde, dass man gar nicht mehr so genau wei\u00df, wo das eine Problem anf\u00e4ngt und das n\u00e4chste aufh\u00f6rt. Deshalb sollten wir vielleicht am besten dort beginnen, wo ein Ende zu fassen ist. Nach wochenlangem Gew\u00fcrge ist Georg N\u00fc\u00dflein aus der CSU ausgetreten, nachdem er scheibchenweise erst den Fraktionsvorstand, dann die Fraktion verlassen hatte. Er soll ordentlich mitverdient haben, als der Bund Masken einkaufte. Gegen ihn ermitteln M\u00fcnchner Staatsanw\u00e4lte. Und Nikolas L\u00f6bel (CDU), der ebenfalls ein Honorar als Vermittler kassierte, legt sein Bundestagsmandat nun doch sofort nieder und nicht erst mit Ende der Legislaturperiode, wie er es eigentlich vorhatte. Das h\u00e4tte L\u00f6bel noch mal Monate an Di\u00e4ten und Privilegien beschert.<\/p>\n
Justiziabel oder nicht: Mitten in der Corona-Krise, w\u00e4hrend Menschen um ihre Existenzen f\u00fcrchten, sollen zwei Unionsabgeordnete in bester Amigo-Manier ihren exponierten Zugang zur Macht versilbert haben. Ein verheerender Eindruck f\u00fcr die selbsternannten Rechtsstaatsparteien, der auch dadurch kaum geschm\u00e4lert wird, dass sich die Partei- und Fraktionsspitzen deutlich von den beiden distanzierten.<\/p>\n
Kommen wir zur\u00fcck zum Problemgebilde der Union, das neben der Maskenaff\u00e4re noch andere Abzweigungen hat. Beim Thema anr\u00fcchige Gesch\u00e4ftemacherei w\u00e4ren da ja noch Philipp Amthor, der f\u00fcr ein Unternehmen lobbyierte, an dem er Aktienoptionen besa\u00df, und der jetzt wieder auf Platz eins in Mecklenburg-Vorpommern f\u00fcr den Bundestag antritt. Sowie der CDU-Mann Axel Fischer, gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, weil er sich wom\u00f6glich aus Aserbaidschan hat schmieren lassen. Aber das sind Probleme, die derzeit nur am Rande diskutiert werden.<\/p>\n
Holpriger Auftakt ins Wahljahr
\nViel entscheidender ist f\u00fcr die CDU: Der Maskenskandal platzt direkt in den Auftakt zu diesem so entscheidenden Wahljahr. Am Sonntag werden in Rheinland-Pfalz und in L\u00f6bels Heimat Baden-W\u00fcrttemberg neue Landtage gew\u00e4hlt. Im S\u00fcdwesten liegt die CDU inzwischen so weit hinter dem gr\u00fcnen Ministerpr\u00e4sidenten Winfried Kretschmann, dass sie im besten Fall hoffen darf, dessen Juniorpartner zu bleiben. Sicher sind L\u00f6bel und N\u00fc\u00dflein daf\u00fcr nicht die Ursache \u2013 aber eben doch ein Faktor.<\/p>\n
Vor allem weil die Wahlen weit \u00fcber die jeweiligen Landesgrenzen hinaus weisen. Noch ist nicht klar, wer die Union in die Bundestagswahl f\u00fchren soll. Armin Laschet m\u00fcsste als CDU-Chef wohl wollen. Er hat aber mit sinkenden Umfragewerten zu k\u00e4mpfen, zuletzt fiel die Union wieder in Richtung 30-Prozent-Marke. Zwei verlorene Landtagswahlen zum Auftakt w\u00fcrden seine Position weiter schw\u00e4chen. Die Auswirkung solcher Wahlen auf den Bund ist eine dieser konstruierten Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten, die eigentlich keine sind, aber Bedeutung bekommen, weil eine kritische Masse im politischen Berlin daran glaubt: Annegret Kramp-Karrenbauer etwa stoppte vor vier Jahren mit ihrem \u00fcberraschend klaren Wahlsieg im Saarland den Schulz-Zug des damaligen SPD-Spitzenkandidaten. Und als die Volker-Bouffier-CDU in Hessen im Jahr 2018 einbrach, gab Angela Merkel den CDU-Vorsitz ab.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus f\u00fchrt die Maskenaff\u00e4re mitten ins Zentrum der deutschen Corona-Krisenpolitik. Noch ist unklar, wie weit Jens Spahn pers\u00f6nlich in den Fall N\u00fc\u00dflein verstrickt ist. Der Bundesgesundheitsminister wiederum ist nur der derzeit prominenteste Ausfall der CDU. Nahezu alle relevanten Schaltstellen in der Corona-Krise sind mit Christdemokraten besetzt. Vor einem Jahr zahlte das ordentlich auf die Umfragewerte ein. Inzwischen macht das die Union zum politischen Hochrisikopatienten. Die Digitalisierung verl\u00e4uft schleppend, f\u00fcr die Schulen fehlen Konzepte und Luftfilter, die Wirtschaftshilfen stocken und bei den kostenlosen Tests musste der Gesundheitsminister seine eigenen Versprechen wieder kassieren. Im Konrad-Adenauer-Haus ist man alarmiert.<\/p>\n
Die Bundestagswahl jedoch wird an der Nadel entschieden. Bis zum Wahltag im September z\u00e4hlt f\u00fcr die Union vor allem, wie es mit dem Impfen in Deutschland vorangeht. Das sind allerdings Sorgen, die Angela Merkel nicht zu plagen scheinen. Ihre Kanzlerschaft endet so oder so. Was vielleicht ihre ostentative Wurschtigkeit erkl\u00e4rt („im Gro\u00dfen und Ganzen nichts schief gelaufen“), w\u00e4hrend in Deutschland noch immer Senioren auf ihren Impftermin warten.<\/p>\n
Das Argument der Kanzlerin: Wenn jedes Land selbst bestellt, werden die Schwachen abgeh\u00e4ngt. Deshalb solle die EU die Impfstoffbeschaffung \u00fcbernehmen. Langsamkeit als Preis f\u00fcr Einigkeit. Dumm nur, dass selbst in Europa nicht alle gewillt sind, diesen Preis zu zahlen und die ersten L\u00e4nder bereits Impfstoff in Russland einkaufen. F\u00fcr ein System, das wie die EU von ihrer Output-Legitimit\u00e4t lebt, ein Desaster. Hinzu kommt die Langsamkeit der deutschen B\u00fcrokratie. Obwohl allm\u00e4hlich gr\u00f6\u00dfere Impfstoffmengen auch in Deutschland bereitstehen, kommt man mit der Verimpfung nicht hinterher.<\/p>\n
Selbst wenn die Kanzlerin nicht mehr antritt, bleibt eben ihre Partei als demokratischer Frust-Ableiter auf dem Wahlzettel stehen. Die Maskenaff\u00e4re ist nur das Kontrastmittel, das den Rest der Probleme erst sichtbar werden l\u00e4sst.“<\/p>\n
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B\u00f6lerek. * Belki \u015fimdi anlars\u0131n\u0131z\u2026 Ne zamandan beri yazar\u0131m\u2026 KUSMAK istiyorum. \u00d6nder\u2026 😊 Haber alma ve istihbarat tek ki\u015filik \u201c\u00f6rg\u00fct\u00fc\u201d „ZEIT ONLINE Union: Die Maskenaff\u00e4re ist nicht das einzige Problem Ferdinand Otto vor 1 Std. Impfversagen, schleppende Wirtschaftshilfen und nun die Maskenaff\u00e4re. Die Union geht schwer belastet ins Superwahljahr \u2013 aber am Ende k\u00f6nnte es … <\/p>\n