\u201cWas steckt hinter dem Schlagabtausch zwischen Erdo\u011fan und Macron?
\n31 Okt. 2020 18:36 Uhr<\/p>\n
Vordergr\u00fcndig geht es bei der rhetorischen Schlammschlacht zwischen den Pr\u00e4sidenten Frankreichs und der T\u00fcrkei um den Islam. Doch um diesen Konflikt wirklich zu verstehen, m\u00fcssen die innen- und au\u00dfenpolitischen Interessen der jeweiligen Regierungen betrachtet werden.
\nNach dem Wortgefecht zwischen den Pr\u00e4sidenten der T\u00fcrkei und Frankreichs gleichen die Beziehungen zwischen beiden Staaten einem Scherbenhaufen. Es d\u00fcrfte Jahre dauern, ehe wieder ein Mindestma\u00df an gegenseitigem Vertrauen und Respekt geschaffen werden kann. Zuletzt zitierte das t\u00fcrkische Au\u00dfenministerium den Gesch\u00e4ftstr\u00e4ger der franz\u00f6sischen Botschaft in Ankara zu sich \u2013 der Botschafter selbst wurde von Paris vor mehreren Tagen aus Protest gegen die Angriffe des t\u00fcrkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdo\u011fan auf Emmanuel Macron abgezogen. Mit diesem Schritt wollte die t\u00fcrkische Regierung gegen die Ver\u00f6ffentlichung von Erdo\u011fan-Karikaturen durch die franz\u00f6sische Zeitschrift Charlie Hebdo protestieren. Wie konnte es zu diesem Punkt kommen, und was steckt hinter den gegenseitigen rhetorischen Watschen? Um das zu erkl\u00e4ren, muss einerseits der historische Hintergrund, vor dem sich der Streit abspielt, betrachtet und m\u00fcssen andererseits aktuelle innen- sowie au\u00dfenpolitische Faktoren untersucht werden.<\/p>\n
Frankreich geh\u00f6rt zu jenen europ\u00e4ischen Staaten, die im 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts ein Kolonialreich in \u00fcberwiegend muslimischen Regionen aufbauten. Zu den von Frankreich verwalteten Gebieten geh\u00f6rten unter anderem Algerien, Tunesien, Syrien und der Libanon. Wie andere europ\u00e4ische Kolonialm\u00e4chte ging Paris gegen Widerstand der Einheimischen nicht zimperlich vor, etwa in Algerien, das Frankreich f\u00fcr mehr als 130 Jahre regierte, von 1830 bis 1962. Hier begingen die franz\u00f6sischen Besatzer zahllose Morde, Pl\u00fcnderungen, Vergewaltigungen und andere Verbrechen, vor allem w\u00e4hrend des Algerischen Unabh\u00e4ngigkeitskrieges ab 1954. Im Zuge der gewaltsamen Unterdr\u00fcckung der algerischen Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung starben Hunderttausende Algerier.
\nAuch in Syrien, das Frankreich vom zerfallenden Osmanischen Reich erbeutet hatte, hinterlie\u00dfen franz\u00f6sische Soldaten Blutspuren, etwa bei der Niederschlagung eines gro\u00dfen Aufstandes Mitte der 1920er-Jahre. Im Nahen Osten ist das geheime Sykes-Picot-Abkommen von 1916, mit dem sich die beiden imperialistischen M\u00e4chte Frankreich und Gro\u00dfbritannien die Region ohne R\u00fccksicht auf die W\u00fcnsche der dortigen Menschen aufteilten, unvergessen. Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg besetzte Frankreich vor\u00fcbergehend auch Teile der T\u00fcrkei. Erst durch bewaffneten Widerstand konnte Paris zur R\u00e4umung der t\u00fcrkischen Gebiete bewegt werden.
\nW\u00e4hrend Frankreich den Anspruch hatte, ein aufgekl\u00e4rter, zivilisierter Staat zu sein, pr\u00e4gte sich den Einwohnern des Nahen Ostens und des Maghrebs aufgrund dieser brutalen Kolonialpolitik dauerhaft ein negatives Bild ein. Macrons \u00c4u\u00dferungen zum Islam oder die franz\u00f6sische Au\u00dfenpolitik im Maghreb und im Nahen Osten allgemein werden von den Einwohnern dieser Gebiete vor diesem Hintergrund bewertet. Erdo\u011fan ist sich dessen freilich bewusst und nutzt das in seiner Rhetorik geschickt aus, um sich als Verteidiger des Islams und antiimperialistischer K\u00e4mpfer auszugeben. Somit versucht er, auch die Regierungen jener arabischen Staaten unter Druck zu setzen, mit denen sich die T\u00fcrkei in letzter Zeit aufgrund von Konflikten um Einflusssph\u00e4ren im Nahen Osten verfeindete. Diese historischen Begebenheiten m\u00fcssen ber\u00fccksichtigt werden, um die aktuelle rhetorische Auseinandersetzung Macrons und Erdo\u011fans richtig einordnen zu k\u00f6nnen.
\nWie kam es nun zu diesem Streit? Die neueste Runde der Zankereien zwischen Ankara und Paris begann nach dem Mord des franz\u00f6sischen Lehrers Samuel Paty, der seiner Klasse umstrittene Karikaturen Mohammeds gezeigt hatte. Als Reaktion darauf k\u00fcndigte Macron an, „die Aktionen gegen den islamistischen Extremismus im Land“ zu intensivieren. Als Teil dieser Kampagne gegen den „islamistischen Separatismus“ gab Paris bekannt, eine Pariser Moschee zu schlie\u00dfen. Zudem verteidigte Macron das Ver\u00f6ffentlichen religi\u00f6ser Karikaturen. Am letzten Wochenende griff Erdo\u011fan die Politik der franz\u00f6sischen Regierung und insbesondere Macron pers\u00f6nlich massiv an. Angesichts seiner angeblich antiislamischen Politik m\u00fcsse der Geisteszustand des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten \u00fcberpr\u00fcft werden. Macron sei \u00fcberheblich, wenn er die Neustrukturierung des Islams fordere. Erdo\u011fan hatte bereits wiederholt den westlichen Staaten vorgeworfen, eine muslimfeindliche Politik zu verfolgen.
\nEs ist fraglich, inwiefern es Macron und Erdo\u011fan wirklich um die vordergr\u00fcndige Debatte um den Islam geht. Denn zwischen beiden NATO-Staaten tobt seit Jahren ein eiskalter Machtkampf um Einfluss im Mittelmeer, in Afrika und im Nahen Osten. In Libyen setzt Paris auf den Feldherrn Chalifa Haftar, der sich gegen den politischen Islam positioniert und sich somit zum Feind der t\u00fcrkischen Regierung gemacht hatte, die eng mit der islamistisch-ausgerichteten international anerkannten libyschen Regierung in Tripolis verb\u00fcndet ist. W\u00e4hrend die T\u00fcrkei islamistische S\u00f6ldner aus Syrien nach Libyen brachte, um auf der Seite der Tripolis-Regierung gegen den Vormarsch der Haftar-Truppen auf die libysche Hauptstadt im letzten Jahr zu k\u00e4mpfen, hatte Frankreich die Armee Haftars heimlich \u2013 trotz eines UN-Waffenembargos \u2013 unterst\u00fctzt, um unter anderem die Interessen von franz\u00f6sischen Petrochemiekonzernen in Libyen zu wahren. Neben Frankreich unterst\u00fctzten beispielsweise auch die Vereinigten Arabischen Emirate Haftar, die sich ebenfalls in einem geopolitischen Konflikt mit der T\u00fcrkei befinden. Die franz\u00f6sische Unterst\u00fctzung gelangte im Jahr 2016 mit dem Tod von drei franz\u00f6sischen Spezialkr\u00e4ften aufgrund eines Helikopterunfalls an die \u00d6ffentlichkeit.
\nAufgrund ihrer Differenzen gerieten die Milit\u00e4rs beider Staaten beinahe in einen Konflikt: Im Sommer dieses Jahres beschuldigte Frankreich die t\u00fcrkische Marine, vor der K\u00fcste Libyens auf ein franz\u00f6sisches Kriegsschiff gezielt zu haben \u2013 was Ankara dementierte. Nach dem Scheitern der Haftar-Offensive, das nicht zuletzt der t\u00fcrkischen Intervention zu geschuldet ist, musste Macron um Sommer dieses Jahres erkl\u00e4ren, dass Frankreich mittlerweile im Libyen-Konflikt eine neutrale Haltung verfolgt und den UN-unterst\u00fctzen Friedensplan voll unterst\u00fctzt.
\nSyrien ist ein weiterer Staat, in dem die gegens\u00e4tzlichen Interessen Frankreichs und der T\u00fcrkei aufeinanderprallen. Urspr\u00fcnglich unterst\u00fctzten beide Staaten die islamistischen Rebellen der sogenannten Freien Syrischen Armee gegen die legitime Regierung in Damaskus. Doch nachdem es um die Erfolgschancen dieser Gruppe zunehmend schlechter stand, setzte Paris vor allem auf eher s\u00e4kular ausgerichtete kurdische Kr\u00e4fte im Nordosten Syriens, die Ankara als Schwesterorganisation der in der T\u00fcrkei und in vielen europ\u00e4ischen Staaten als Terrororganisation verbotenen „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) betrachtet. Die t\u00fcrkische Regierung baute dagegen ihren Einfluss auf die diversen islamistischen Gruppen aus und forcierte die Gr\u00fcndung der sogenannten Syrischen Nationalarmee im Jahr 2017, mit deren Hilfe sie anschlie\u00dfend mehrere vorher von den Kurden kontrollierte Gebiete in Syrien besetzte.
\nAuch im Streit um die Erdgasreserven im \u00f6stlichen Mittelmeer positionierte sich Paris gegen die T\u00fcrkei. Frankreich unterst\u00fctzt die Anspr\u00fcche Griechenlands und der zyprischen Regierung, die sich mit jenen Ankaras \u00fcberlappen. Ankara entsendet in die umstrittenen Meeresgebiete regelm\u00e4\u00dfig Erdgasforschungsschiffe, was Athen und Nikosia als Provokationen auffassen. Nach dem oben erw\u00e4hnten Vorfall vor Libyen entsandte der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Mitte August zwei Kampfflugzeuge und eine Fregatte in das \u00f6stliche Mittelmeer \u2013 ein klares Signal an Ankara. Offenbar meint man in Paris, dass Erdo\u011fan nur die Sprache der Macht versteht.
\nGanz selbstlos ist Frankreichs Unterst\u00fctzung f\u00fcr Griechenland freilich nicht; Athen m\u00f6chte sechs neue und zw\u00f6lf gebrauchte franz\u00f6sische Kampfflugzeuge des Typs Rafale kaufen. Berichten zufolge belaufen sich die Kosten auf zwei Milliarden Euro. Im letzten Jahr unterzeichneten Frankreich und Griechenland Vertr\u00e4ge im Wert von etwa einer Viertelmilliarde Euro zur Instandhaltung der griechischen Mirage-2000-5-Kampfflugzeuge, die ebenfalls aus franz\u00f6sischer Produktion stammen. Athen kauft seit Anfang der 1970er-Jahre regelm\u00e4\u00dfig Kampfjets von Frankreich. Zus\u00e4tzlich soll laut Medienberichten eine langfristige Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten auf dem Gebiet des Marinesektors in Planung sein.
\nDer gegenseitige Schlagabtausch ist aber auch innenpolitisch f\u00fcr beide Akteure wichtig. Die t\u00fcrkische Wirtschaft leidet stark unter der Abwertung der Lira. Die t\u00fcrkische W\u00e4hrung verlor seit Beginn des Jahres etwa ein Viertel ihres Wertes gegen\u00fcber dem US-Dollar. Bereits in den Jahren zuvor hatte die Lira erhebliche Kurseinbu\u00dfen zu verzeichnen. Die T\u00fcrkei ist auf den Import von Waren angewiesen, sowohl zum direkten Konsum als auch als Grundlage f\u00fcr die weiterverarbeitende Industrie. Daher hat das eine direkte Auswirkung auf die wirtschaftliche Stabilit\u00e4t. Zudem sind viele t\u00fcrkische Unternehmer in US-Dollar verschuldet. F\u00fcr sie sind solche Kursverluste eine existenzielle Bedrohung. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten sorgen daf\u00fcr, dass Erdo\u011fans Regierungspartei, die AKP, ihren R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung verliert. Laut dem Direktor des regierungsunabh\u00e4ngigen Meinungsforschungsinstituts Metropoll \u00d6zer Sencar rutschte die AKP unter die 30-Prozent-Marke.
\nAuch die Corona-Performance der AKP-Regierung ist vernichtend. \u00dcber Monate gab die Regierung nur einen Bruchteil der wirklichen Corona-Infizierten bekannt, wie sie sp\u00e4ter gestehen musste. Mittlerweile wurden mehr als 10.000 Tote registriert \u2013 Regierungskritiker gehen jedoch davon aus, dass die wirkliche Zahl weitaus h\u00f6her ist, da viele Corona-Tote nicht als solche gemeldet werden. Insbesondere in der Metropole Istanbul ist die Zahl der Neuinfektionen dramatisch, wie der t\u00fcrkische Gesundheitsminister vor wenigen Tagen einr\u00e4umen musste. Indem sich Erdo\u011fan als Verteidiger der unterdr\u00fcckten Muslime inszeniert, hofft er, von dem drohenden innenpolitischen Desaster abzulenken.
\nFrankreichs Pr\u00e4sident Macron hat ebenfalls genug Gr\u00fcnde, von seiner eher bescheidenen innenpolitischen Bilanz mit au\u00dfenpolitischen Abenteuern ablenken zu wollen. Er hatte sich w\u00e4hrend seiner Wahlkampagne als fortschrittlichen Reformkandidaten pr\u00e4sentiert. Aber als es Zeit war, konkrete Schritte zu unternehmen, pr\u00e4sentierte er ein durch und durch neoliberales, antisoziales Programm, das die Gelbwestenbewegung ausl\u00f6ste. Hunderttausende demonstrierten monatelang gegen die Macron-Agenda. Seine Zustimmungsrate sank Ende November 2018 auf etwa 25 Prozent. Auch Frankreich leidet sehr unter der Corona-Pandemie.
\nWenn sich also Macron und Erdo\u011fan das n\u00e4chste Mal gegenseitig mit Vorw\u00fcrfen und sogar Beschimpfungen bewerfen, dann sollte im Hinterkopf behalten werden, dass hinter dieser Show auf beiden Seiten eine eiskalte Machtpolitik steckt.
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