\u201cT\u00fcrkei: Das Enfant terrible der NATO auf dem Weg zur Autarkie?
\n14 Dez. 2020 06:40 Uhr<\/p>\n
Seit etwa einem Jahrzehnt ist zu beobachten, dass sich die T\u00fcrkei in der Au\u00dfenpolitik von der westlichen Allianz unabh\u00e4ngig zu machen versucht. Sie stampft eine eigene R\u00fcstungsproduktion aus dem Boden, und mit Produktion und Export von R\u00fcstungsg\u00fctern scheint ihr Stern aufzugehen.
\nQuelle: www.globallookpress.com \u00a9 Mustafa Kaya
\nNATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg und der t\u00fcrkische Au\u00dfenminister Mevl\u00fct \u00c7avu\u015fo\u011flu auf einer Pressekonferenz. NATO-Generalsekret\u00e4r Stoltenberg verk\u00fcndete die Besorgnis der NATO \u00fcber die Konsequenzen des Kaufs des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die T\u00fcrkei. <\/p>\n
Nach der noch umstrittenen Wahl Joe Bidens zum k\u00fcnftigen US-Pr\u00e4sidenten setzt die NATO auf eine Neugestaltung ihrer Strukturen und arbeitet an einem Update ihres Feindbildes. Am 1.\/2. Dezember fand nun das Au\u00dfenministertreffen der NATO-Mitgliedsstaaten statt, bei dem die Reformvorschl\u00e4ge von Experten besprochen wurden. Der Paradigmenwechsel in der t\u00fcrkischen Au\u00dfenpolitik Ausbau der heimischen R\u00fcstungsproduktion T\u00fcrkische R\u00fcstungsexporte Das S-400-Drama https:\/\/de.rt.com\/international\/110184-turkei-enfant-terrible-der-nato-sucht-autarkie\/<\/p>\n Yorumlanacak o kadar \u00e7ok konu var ki bu makalede\u2026 \u201cT\u00fcrkei: Das Enfant terrible der NATO auf dem Weg zur Autarkie? 14 Dez. 2020 06:40 Uhr Seit etwa einem Jahrzehnt ist zu beobachten, dass sich die T\u00fcrkei in der Au\u00dfenpolitik von der westlichen Allianz unabh\u00e4ngig zu machen versucht. Sie stampft eine eigene R\u00fcstungsproduktion aus dem Boden, und mit Produktion und Export von R\u00fcstungsg\u00fctern scheint ihr … <\/p>\n
\nNach dem eigenwilligen Vorgehen der T\u00fcrkei gleich an mehreren Fronten \u2013 in Syrien, Libyen, am Kaukasus und am \u00f6stlichen Mittelmeer \u2013, wo sie auch mit anderen NATO-Mitgliedern wie Frankreich und Griechenland in Konflikt geriet, stellt sich im Hintergrund die Frage, ob die T\u00fcrkei \u00fcberhaupt noch im westlichen B\u00fcndnis bleiben kann.<\/ins> Und nicht nur das: Die T\u00fcrkei hat trotz aller Proteste und Sanktionsdrohungen aus den USA das russische Raketenabwehrsystem S-400 gekauft und getestet, ist also sozusagen mit dem deklarierten Hauptfeind der Nordatlantik-Allianz „fremdgegangen“.<\/p>\n
\nVerst\u00e4rkt hat sich der Expansionsdrang der T\u00fcrkei in der Zeit des sogenannten „Arabischen Fr\u00fchlings“, als sich der T\u00fcrkei eine wahre Schatztruhe an M\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnete: Die Welt s\u00fcdlich des eigenen Territoriums bis hin zum Jemen und in den afrikanischen L\u00e4ndern am Mittelmeer geriet in Bewegung, Millionen von Menschen dort wollten endlich die verkrusteten politischen Strukturen aufbrechen und jahrzehntelang regierende Diktatoren st\u00fcrzen. Teilweise ist ihnen das auch gelungen. Die T\u00fcrkei aber sah ihre Zeit gekommen und unterst\u00fctzte eine islamistische Gruppe, die in diesen L\u00e4ndern lange unterdr\u00fcckt wurde, mit der sie aber ideologisch nahe verbunden ist: die Muslimbr\u00fcder. Diese Gruppierung wollte und will sie nach wie vor an die Macht bringen und mit der Hilfe der Muslimbr\u00fcder den eigenen Einfluss in den Regionen etablieren und festigen. Die Sehnsucht nach der Gr\u00f6\u00dfe des untergegangenen Osmanischen Reiches, welche die in der T\u00fcrkei seit 2002 ohne Unterbrechung regierende AKP (Adalet ve Kalk\u0131nma Partisi \u2013 Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Entwicklung) unter der F\u00fchrung des heutigen Staatspr\u00e4sidenten Recep Tayyip Erdo\u011fan immer pr\u00e4gte, sollte endlich zum Erfolg f\u00fchren \u2013 mit der Einkehr der t\u00fcrkischen Dominanz in den ehemals beherrschten Gebieten.<\/strong>
\nDie T\u00fcrkei wurde unter diesem neoosmanischen Leitmotiv au\u00dfenpolitisch aktiv und integrierte mit der rechtsextremen MHP (Milliyet\u00e7i Hareket Partisi \u2013 Partei der nationalistischen Aktion) auch dieses nationalistische Element in ihre Pl\u00e4ne und ihre Rhetorik. Das bedeutet erstens ein rigoroses Vorgehen nicht nur gegen die Kurden im eigenen Land (vor allem gegen die HDP, die Demokratische Partei der V\u00f6lker, deren beide Ko-Vorsitzende im Gef\u00e4ngnis sind), sondern auch gegen die militanten Kurden im Irak (PKK) und in Syrien (YPG). Zweitens bildete die AKP eine „nationale Allianz“ mit der MHP als einer Partei, die von einer Vereinigung aller Turkstaaten tr\u00e4umt \u2013 also im Turan von Aserbaidschan bis Kirgisistan. Diese neoosmanisch-turanistische Allianz bestimmt zweifellos heute die au\u00dfenpolitischen Priorit\u00e4ten der T\u00fcrkei und das wird so auch relativ erfolgreich gegen\u00fcber der t\u00fcrkischen Bev\u00f6lkerung kommuniziert, die diese au\u00dfenpolitische Vision der Regierung zu einem gro\u00dfen Teil enthusiastisch begr\u00fc\u00dft \u2013 des ewigen Werbens um die Gunst der EU f\u00fcr eine EU-Mitgliedschaft \u00fcberdr\u00fcssig.<\/ins>
\nNun k\u00e4mpft die T\u00fcrkei aber an mehreren Fronten<\/strong> \u2013 in Syrien, Libyen, am \u00f6stlichen Mittelmeer und mit ihrer offenen Unterst\u00fctzung Aserbaidschans auch im Konflikt mit Armenien um die Region Bergkarabach \u2013 und ger\u00e4t damit zunehmend in Konflikt unter anderem zu Griechenland und Frankreich<\/strong>, die wie sie selbst NATO-Staaten sind.<\/p>\n
\nDie t\u00fcrkische R\u00fcstungsindustrie erlebt seit etwa zehn Jahren einen Boom. Derzeit befinden sich mehr R\u00fcstungsfirmen in der T\u00fcrkei als in Russland, Israel, Schweden und Japan zusammen<\/ins>. Die Importabh\u00e4ngigkeit der T\u00fcrkei von R\u00fcstungsg\u00fctern sei mittlerweile insgesamt von 70 Prozent auf 30 Prozent gesunken, so Pr\u00e4sident Erdo\u011fan. Tats\u00e4chlich ist nach dem Machtantritt der Regierungspartei AKP im Jahr 2002 der Anteil der Eigenproduktion von 18 Prozent auf heute knapp 75 Prozent gestiegen. Allein zwischen 2015 und 2019 sank der Anteil an R\u00fcstungsimporten um 48 Prozent verglichen mit der F\u00fcnfjahresperiode zuvor. Das heimische Produktionsvolumen seinerseits stieg von 1 Milliarde US-Dollar im Jahre 2002 auf etwa 11 Milliarden im Jahr 2020. 3 Milliarden davon betreffen die Exporte der T\u00fcrkei. Auf der SIPRI-Liste der R\u00fcstungsexporteure weltweit rangierte die T\u00fcrkei 2019 auf Platz 14.
\nWelchen Platz die R\u00fcstungsindustrie heute in der Priorit\u00e4tenliste des Landes einnimmt, zeigt ein Pr\u00e4sidialdekret vom 10. Juli 2018, der das Staatssekretariat f\u00fcr die R\u00fcstungsindustrie direkt der Kontrolle des Pr\u00e4sidenten unterstellt hat.
\nDas Ziel der T\u00fcrkei, sich von Waffenembargos und Lieferketten zu befreien, ist bisher nur zum Teil erreicht.<\/strong> Denn noch immer ist die t\u00fcrkische R\u00fcstungsindustrie von westlicher Technologie abh\u00e4ngig. Vor allem Antriebsmotoren, die Technologie f\u00fcr Kampfjets und \u00c4hnliches muss die T\u00fcrkei noch einkaufen, unter anderem aus Deutschland, Spanien, Belgien, Gro\u00dfbritannien oder S\u00fcdkorea. Im Bereich Forschung, Entwicklung und Know-how fehlen der T\u00fcrkei notwendige Kapazit\u00e4ten, und das umso mehr, als hochgebildete Kr\u00e4fte das Land heute scharenweise verlassen und die T\u00fcrkei aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Situation einem permanenten Brain Drain ausgesetzt ist.<\/strong><\/ins><\/p>\n
\nAnfang Dezember wurde Kasachstans Interesse am Kauf von Dutzenden Kampf- und Aufkl\u00e4rungsdrohnen vom Typ Bayraktar TB2 aus t\u00fcrkischer Produktion bekannt. Das Land war von der Leistung dieser UAVs (unmanned aerial vehicle) beim erfolgreichen Einsatz im Bergkarabach-Konflikt sehr beeindruckt. Bald darauf besuchte eine Delegation des kasachischen Verteidigungsministeriums auch den Drohnenst\u00fctzpunkt in der Provinz Batman im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei.
\nIm Oktober entschied sich auch die Ukraine f\u00fcr den Erwerb von f\u00fcnf solcher UAVs im Jahr 2021. Die T\u00fcrkei ist im Begriff, mit der Ukraine ein Joint Venture zur Produktion von vier Dutzend Bayraktar TB2 zu gr\u00fcnden.<\/strong> Auch Serbien bekundete Interesse f\u00fcr diese Drohnen, die von Aserbaidschan und in Libyen eingesetzt wurden. Ebenso sind Katar, Bahrain, Oman, Tunesien und Turkmenistan Abnehmer t\u00fcrkischer R\u00fcstungsexporte. Dabei kn\u00fcpft die T\u00fcrkei ihre Waffenverk\u00e4ufe nicht an politische Konditionen und zeigt sich sogar offen f\u00fcr Technologietransfer. Bei alledem sollen die t\u00fcrkischen R\u00fcstungsg\u00fcter auch den NATO-Standards gen\u00fcgen.<\/strong>
\nIm Oktober dieses Jahres \u00f6ffnete die Online-R\u00fcstungsmesse Defense Port Turkey \u2013 South Asia mit t\u00fcrkischen R\u00fcstungsg\u00fctern, die von Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka und Afghanistan begutachtet wurden: Patrouillenboote, Radarsysteme, Panzerfahrzeuge, Kriegsschiffe, Satelliten, Hubschraubertr\u00e4ger und Kampfhubschrauber von Aselsan, dem gr\u00f6\u00dften R\u00fcstungskonzern der T\u00fcrkei, Havelsan und Roketsan, Turkish Aerospace Industries (TAI) und immer wieder auch die Bayraktar TB2-Drohnen.
\nDie rapide wachsende R\u00fcstungsindustrie erfreut sich einer ebenso wachsenden Kundenzahl. NATO-Verb\u00fcndete sind allerdings nicht unter den K\u00e4ufern zu finden.<\/strong><\/ins> Der Waffenexport bl\u00fcht auf wie sonst kein anderer Wirtschaftszweig in diesem Land. Zwar schrumpfte der \u00fcbrige Export um etwa ein Drittel. Doch die Gewinne des Aselsan-Konzerns, der den t\u00fcrkischen Streitkr\u00e4ften geh\u00f6rt, sind allein im ersten Halbjahr 2020 um 35 Prozent gewachsen. Nicht nur, dass es in den Kassen der R\u00fcstungsunternehmen klingelt, eines dieser Unternehmen \u2013 die Firma Bayraktar, die TB2-Drohnen produziert \u2013 geh\u00f6rt dem Schwiegersohn des Pr\u00e4sidenten<\/strong>. Sel\u00e7uk Bayraktar ist ein Absolvent der US-Eliteuniversit\u00e4t MIT (Massachusetts Institute of Technology).
\nIn ihrem Expansionsbestreben kollidiert die T\u00fcrkei auch mit russischen Interessen in allen oben bereits genannten Konfliktherden. So auch in Syrien, wo Russland den syrischen Pr\u00e4sidenten Baschar al-Assad unterst\u00fctzt, w\u00e4hrend die T\u00fcrkei die Freie Syrische Armee auf eigenem Territorium beherbergt, koordiniert, milit\u00e4risch trainiert und auch mit Waffen unterst\u00fctzte, darunter vor allem selbst islamistische Terroristen, die der Al-Qaida nahestehen oder zumindest nahestanden. In Libyen waren beide bis vor dem Waffenstillstand Widersacher \u2013 die T\u00fcrkei f\u00fcr die von der UNO anerkannte Regierung, Russland f\u00fcr General Haftar, der die nach Tobruk geflohene gew\u00e4hlte Regierung unterst\u00fctzte. Im Bergkarabach-Konflikt hat Russland zwar mit Armenien eine Sicherheitspartnerschaft, Bergkarabach ist jedoch v\u00f6lkerrechtlich Teil Aserbaidschans. So konnte der Konflikt im Bergkarabach-Konflikt zwar nach 44 Tagen mit einem Waffenstillstand beendet werden, aber mit einem klaren Sieg Aserbaidschans, das in dem Kurzkrieg erfolgreich auch die t\u00fcrkischen TB2-Drohnen eingesetzt hatte. Auch im \u00f6stlichen Mittelmeer steht Russland auf der Seite der Gegner der T\u00fcrkei, obwohl Russland dort kein direkter Akteur ist. Russland h\u00e4lt jedoch zu \u00c4gypten und auch zur unabh\u00e4ngigen Republik Zypern.<\/ins>
\nDies hindert jedoch beide L\u00e4nder nicht, an sensiblen Punkten in den jeweiligen Konflikten zu kooperieren. So kam es auch, dass das NATO-Mitglied T\u00fcrkei im Jahr 2017 das moderne Luftabwehrraketensystem S-400 f\u00fcr 2,5 Milliarden US-Dollar von Russland kaufte.
\nDie USA dr\u00e4ngten die T\u00fcrkei immer wieder, diesen Vertrag zu annullieren \u2013 ohne Erfolg. Die S-400 wurden schlie\u00dflich im Juli 2019 gen T\u00fcrkei verschifft. Sofort wurde die T\u00fcrkei aus der Liste der Partner f\u00fcr den neuen US-Kampfjet F-35 gestrichen, auch aus dem Flugtrainingsprogramm. <\/p>\n
\nDie T\u00fcrkei wurde also aus der Endphase des Programms f\u00fcr den F-35 Joint Strike Fighter herausgenommen, und somit entgeht der T\u00fcrkei zugleich f\u00fcr mindestens zehn Jahre die M\u00f6glichkeit, Kampfjets vom Typ F-35 zu besitzen.<\/strong> Erdo\u011fan sprach dann zwar vom eigenen Kampfjet TAI TF-X, der gebaut werden solle. Aber hierf\u00fcr fehlt der T\u00fcrkei das notwendige Know-how sowohl f\u00fcr die Antriebstechnik als auch f\u00fcr das vollst\u00e4ndige Design. <\/strong>
\nDer US-Kongress erteilte am 04. Dezember dem Pr\u00e4sidenten das Mandat, gegen die T\u00fcrkei wegen des Erwerbs der S-400 unilaterale Sanktionen zu verh\u00e4ngen, und zwar gem\u00e4\u00df dem im Jahre 2017 unter anderen gegen Iran gerichteten Countering America\u2019s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA). Darunter fallen beispielsweise der Verbot von Finanz- und Eigentumstransaktionen, Visasperren und die Verweigerung von Krediten an sanktionierte Unternehmen. Namhafte Senatoren dr\u00e4ngen den US-Pr\u00e4sidenten jetzt bereits, dieses Mandat auch zu endlich anzuwenden.
\nDoch das ist noch nicht alles: Gleich einen Tag darauf stoppte der US-Kongress die Lieferung von US- Waffen und milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung an die T\u00fcrkei f\u00fcr zwei Jahre.<\/ins>
\nLetztendlich hat der US-Kongress am 11. Dezember das Gesetz zum Verteidigungshaushalt verabschiedet \u2013 und damit auch die Sanktionen gegen die T\u00fcrkei wegen des Kaufs der russischen S-400. US-Pr\u00e4sident Trump hatte sich zwar bis zuletzt dagegen gewehrt, die T\u00fcrkei wegen der S-400 abzustrafen, und beabsichtigt, noch sein Veto gegen die Sanktionen einzulegen. Aber dennoch tr\u00fcben nun \u2013 mit den j\u00fcngsten Beschl\u00fcssen aus dem Kapitol \u2013 dunkle Wolken die US-amerikanisch-t\u00fcrkischen Beziehungen ein.
\nDabei hatte der t\u00fcrkische Verteidigungsminister Hulusi Akar noch drei Wochen zuvor am 12. November erkl\u00e4rt, die T\u00fcrkei sei bereit, mit den USA \u00fcber ihre Bedenken hinsichtlich der Nutzung der russischen Raketenabwehrsysteme S-400 zu sprechen.
\nDas NATO-Mitglied T\u00fcrkei werde die russischen S-400 genauso nutzen wie andere NATO-Mitglieder die S-300. Auch die S-300 seien schlie\u00dflich russische Systeme, nur eine \u00e4ltere Vorl\u00e4uferversion der S-400, so Akar in der Haushaltskommission des t\u00fcrkischen Parlaments.
\nRussland h\u00e4tte die S-300 immerhin bereits an 20 Staaten verkauft, unter anderem an die Staaten der westlichen Allianz, wie Bulgarien, Griechenland und die Slowakei. Akar f\u00fcgte allerdings hinzu, dass die T\u00fcrkei weiterhin „wie geplant“ an dem Vorhaben S-400 arbeiten werde.
\nEs gibt zwar inzwischen Vermutungen, die T\u00fcrkei werde keine weiteren S-400 mehr kaufen, um die Beziehungen zu den USA nicht weiter zu strapazieren. Alexei Dawydow, ein Forscher am Center for Middle East Studies des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft und internationale Beziehungen der Russischen Akademie der Wissenschaften, sagte dazu auf Interfax:
\n„Es k\u00f6nnte eine Situation entstehen, dass die USA der T\u00fcrkei Bedingungen auferlegen k\u00f6nnten, die sie nicht abwehren k\u00f6nnte. Und dann k\u00f6nnte sie m\u00f6glicherweise profitablere Gelegenheiten sehen, um ihre Kooperation mit den USA zu vertiefen, einschlie\u00dflich der Raketenabwehr.“
\nPr\u00e4sident Erdo\u011fan erkl\u00e4rte jedoch vor einem Monat noch immer, die T\u00fcrkei werde die S-400 nicht aus Furcht vor Sanktionen aufgeben. Am 24. Oktober gab das Verteidigungsministerium bekannt, die S-400-Systeme w\u00fcrden in Einsatzbereitschaft versetzt werden, ungeachtet der Frage nach der M\u00f6glichkeit ihrer Integration in das NATO-Luftverteidigungssystem, was gleichzeitig offenbart, dass es sehr wohl \u00dcberlegungen in dieser Richtung gibt.
\nDie T\u00fcrkei ist keine „S\u00fcdflanke“ mehr
\nBlicken wir zur\u00fcck in das Jahr 1952: Die Welt ist in zwei Lager geteilt, ein \u00f6stliches und ein westliches. Die T\u00fcrkei wird in das westliche B\u00fcndnissystem aufgenommen und galt seitdem als die „S\u00fcdflanke der NATO“, denn sie lag an der s\u00fcd\u00f6stlichen Grenze der UdSSR, dem Primus im \u00f6stlichen Lager. Das ist lange her \u2013 und vieles, was damals in Stein gemei\u00dfelt schien, hat sich aufgel\u00f6st oder wurde zertr\u00fcmmert.
\nIn der T\u00fcrkei erstarkte eine Schicht, insbesondere auch durch die M\u00f6glichkeiten, die durch den Zerfall des Eisernen Vorhangs in ihrer eigenen Region sichtbar wurden, die sich viel \u00f6fter an der historischen Gr\u00f6\u00dfe des einstigen Osmanischen Reiches erinnerte und diese Gr\u00f6\u00dfe noch einmal beleben will \u2013 zumal die Mitgliedschaft in der Europ\u00e4ischen Union immer unerreichbarer scheint. Graham Fuller, ein Ex-CIA-Agent und Kenner der Region und T\u00fcrkei-Experte,fasst das f\u00fcr die NATO in seinem Artikel „Is Turkey Out of Control?“ vom 4. Dezember 2020 folgenderma\u00dfen zusammen:
\n„Europa (Anm.: gemeint ist die EU) hat schon immer \u2013 auch aufgrund einer kulturellen Voreingenommenheit gegen\u00fcber Muslimen \u2013 gez\u00f6gert, die T\u00fcrkei in die EU aufzunehmen, trotz der rund sieben Millionen T\u00fcrken, die heute in Deutschland leben (Anm.: etwa die H\u00e4lfte von 4,5 Millionen Muslimen in Deutschland haben t\u00fcrkischen Migrationshintergrund, etwa 1,5 Millionen sprechen innerfamili\u00e4r T\u00fcrkisch). Der Kauf des russischen Flugabwehrsystems S-400 durch die T\u00fcrkei hat die NATO zutiefst ver\u00e4rgert. Aber die NATO und die EU stecken fest. Die T\u00fcrkei ist technisch gesehen ein Teil Europas; die NATO ist Ankaras Eintrittskarte zu einem Sitzplatz an einem wichtigen Tisch westlicher Strategie. Die T\u00fcrkei wird diesen Sitz behalten wollen. Am Ende w\u00fcrde Europa lieber eine kratzb\u00fcrstige und unabh\u00e4ngige T\u00fcrkei im Europ\u00e4ischen Rat behalten, als sie hinauszuwerfen \u2013 wodurch noch mehr Einfluss verloren ginge.“
\nDie geopolitische Bedeutung der T\u00fcrkei hat sich mit dem Zerfall des Ostblocks um ein Vielfaches maximiert. Und in Ankara ist man sich dessen bewusst und nimmt sich die Handlungsfreiheit, die man braucht. Es stellt sich nur die Frage, wof\u00fcr sie verwendet wird und um welchen Preis.\u201c<\/p>\n
\nHem moral hem hal.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"