Yok yazamayaca\u011f\u0131m, yeminle \u00e7ok k\u00f6t\u00fcy\u00fcm\u2026
\nAma anlatm\u0131\u015ft\u0131m, uyard\u0131m\u2026
\nHayatim\u2026
\nBu gibi tiplerle ge\u00e7ti, bunlar \u015fahsi ikballeri i\u00e7in her \u015feyi yapabilirler.<\/p>\n
\u201c“Nur Krieg kann USA stabilisieren“ – Trump gibt gr\u00fcnes Licht f\u00fcr Konfrontation mit Russland
\n16.05.2018 \u2022 06:45 Uhr
\nDie Anzeichen f\u00fcr einen bevorstehenden Krieg verdichten sich. US-Pr\u00e4sident Trump und die US-Zentralbank Federal Reserve stehen laut Einsch\u00e4tzung des Finanzexperten Ernst Wolff mit dem R\u00fccken zur Wand. Was k\u00f6nnte aus dieser Klemme helfen? Ein Krieg!
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\nTrump braucht einen Krieg
\nSowohl die Regierung Trump als auch die US-Zentralbank Federal Reserve stehen in dieser Situation mit dem R\u00fccken zur Wand. Trump kann sein Versprechen, gut bezahlte Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen, nicht einhalten, seine Steuererleichterungen f\u00fcr Ultrareiche sind weitgehend wirkungslos verpufft und seine Anh\u00e4ngerschaft in der amerikanischen Bev\u00f6lkerung wird wegen der vielen gebrochenen Wahlversprechen zunehmend unruhiger.
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\nDie Wall Street setzt schon seit l\u00e4ngerem auf Krieg
\nZudem steht hinter Trump eine Kraft, die diesen Krieg offensichtlich schon seit l\u00e4ngerem eingeplant hat: die Wall Street. Ihre gro\u00dfen Finanzinstitute haben in den vergangenen Jahren mehr als eine Viertel Billion Dollar in das Fracking investiert \u2013 zun\u00e4chst, ohne dabei nennenswerte Gewinne zu erzielen, in den vergangenen Jahren unter Inkaufnahme erheblicher finanzieller Verluste.
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\u201eT\u00fcrkei verspricht Aserbaidschan Unterst\u00fctzung „am Verhandlungstisch und auf dem Schlachtfeld“
\n29.09.2020 \u2022 20:44 Uhr
\nAm Dienstag hat der t\u00fcrkische Au\u00dfenminister Mevl\u00fct \u00c7avu\u015fo\u011flu die aserbaidschanische Botschaft in Ankara besucht. Nach der Visite teilte er Journalisten mit, dass die T\u00fcrkei bereit sei, Aserbaidschan im Bergkarabachkonflikt auch auf dem Schlachtfeld zu unterst\u00fctzen.
\nDer t\u00fcrkische Au\u00dfenminister Mevl\u00fct \u00c7avu\u015fo\u011flu hat nach einem Besuch in der aserbaidschanischen Botschaft in Ankara erkl\u00e4rt, sein Land sei bereit, Aserbaidschan in Bergkarabach sowohl am Verhandlungstisch als auch auf dem Schlachtfeld zu unterst\u00fctzen. Es gebe nur eine L\u00f6sung des Konfliktes: Armenien solle das aserbaidschanische Territorium verlassen.
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G\u00f6recegiz, 20 sene(!)<\/p>\n
\u201eSechs Gr\u00fcnde, warum die USA kurz vor dem politischen und sozialen Zusammenbruch stehen
\n30.09.2020 \u2022 06:45 Uhr
\nDie vergiftete politische Kultur in den USA wird in der TV-Debatte zwischen Donald Trump und Joe Biden deutlich zutage treten. Ganz gleich, wer von beiden die Wahl gewinnt \u2013 es wird vermutlich weitere Gewalt geben, besonders wenn das Ergebnis knapp ausfallen sollte.
\nvon Graham Hryce
\nDie USA stehen vor einer beispiellosen politischen und sozialen Krise \u2013 ganz gleich, wer die Pr\u00e4sidentschaftswahlen im November gewinnt. Die Grundz\u00fcge dieser sich abzeichnenden Probleme sind bereits erkennbar, und sie haben ihre Wurzeln in der vergifteten politischen Kultur, die sich in den letzten 30 Jahren im Land entwickelt hat.<\/p>\n
Die sechs wichtigsten Anzeichen f\u00fcr die bevorstehenden Krisen sind folgende:
\n1. Das Versagen Donald Trumps bei der Bek\u00e4mpfung der COVID-19-Pandemie.
\n2. Die j\u00fcngste Versch\u00e4rfung der Rassenunruhen, die die amerikanische Politik seit dem 18. Jahrhundert belastet haben.
\n3. Die Unruhen und der soziale Zusammenbruch, die k\u00fcrzlich durch die Black-Lives-Matter-Bewegung und andere Gruppen ausgel\u00f6st wurden.
\n4. Die j\u00fcngste Versch\u00e4rfung des Kulturkampfes, der die US-Gesellschaft seit den 1960er-Jahren heimgesucht hat.
\n5. Das Entstehen einer sogenannten „radikalen linken“ Gruppe innerhalb der Demokratischen Partei, die von Alexandria Ocasio-Cortez angef\u00fchrt und von Joe Biden toleriert wird.
\n6. Trumps j\u00fcngste Politisierung des Obersten Gerichtshofs und der Abtreibungsfrage durch die Nominierung der Abtreibungsgegnerin Amy Coney Barrett, als Nachfolgerin von Richterin Ginsburg.
\nDiese j\u00fcngsten Entwicklungen haben zu einer dramatischen Vertiefung der Spaltungen innerhalb der US-amerikanischen Gesellschaft gef\u00fchrt, die sich unabh\u00e4ngig vom Ausgang der Wahlen im November noch verst\u00e4rken wird.
\nWas k\u00f6nnte passieren, wenn Biden klar gewinnt?
\nErstens werden sich die Anti-Trump-Kr\u00e4fte innerhalb der Republikanischen Partei gegen Trump und seine Anh\u00e4nger wenden, und die Partei wird eine Phase des Aderlasses und politischer Machtk\u00e4mpfe durchlaufen.
\nTrump gewann die Nominierung der Republikanischen Partei 2016, weil er der einzige Kandidat war, der eine Chance hatte, Hillary Clinton zu schlagen. Viele Republikaner verachten Trump und unterst\u00fctzen ihn nur, weil er 2016 gewonnen hat und erneut gewinnen kann. Mitt Romney ist typisch f\u00fcr diese Gruppe. Er hasst Trump (er hat daf\u00fcr gestimmt, ihn anzuklagen), hat ihm aber k\u00fcrzlich in der Frage der Nominierung f\u00fcr den Obersten Gerichtshof entscheidende Unterst\u00fctzung gegeben, um einen republikanischen Sieg im November sicherzustellen.
\nDie j\u00fcngste Kritik an Trump von George W. Bush und anderen ehemaligen republikanischen Pers\u00f6nlichkeiten best\u00e4tigt die Tiefe der Anti-Trump-Gef\u00fchle innerhalb der Partei. Dies gilt auch f\u00fcr die j\u00fcngste Unterst\u00fctzung von Biden durch die Witwe des ehemaligen republikanischen Senators John McCain. Sie kandidieren f\u00fcr kein Amt, also k\u00f6nnen sie ihren Gedanken freien Lauf lassen.
\nHardcore-Trump-Anh\u00e4nger werden selbstverst\u00e4ndlich unter keinen Umst\u00e4nden einen Biden-Sieg akzeptieren, und sie werden auf die Stra\u00dfe gehen, um zu protestieren.
\nUnd glaubt irgendjemand ernsthaft, dass Biden (oder Kamala Harris) in der Lage ist, etwas zu tun, um die tief verwurzelten Spaltungen zu heilen, die die US-amerikanische Gesellschaft zerst\u00f6ren?
\nEin Biden-Sieg wird dazu f\u00fchren, dass die Ocasio-Cortez-Fraktion innerhalb der Demokratischen Partei noch m\u00e4chtiger wird, was diese Probleme nur noch hartn\u00e4ckiger machen kann.
\nWas k\u00f6nnte geschehen, wenn Trump klar gewinnt?
\nDie Demokratische Partei wird wahrscheinlich vollends zerbrechen. Die Ocasio-Cortez-Fraktion wird entweder versuchen, die Partei zu \u00fcbernehmen oder sich von ihr abzuspalten. In beiden F\u00e4llen wird dies eine Katastrophe f\u00fcr die Demokraten sein, denn sie brauchen die Unterst\u00fctzung sowohl der Ocasio-Cortez- als auch der Biden-W\u00e4hlerbasis, um die Wahlen zu gewinnen. Inmitten des Chaos werden die konservativen Demokraten wahrscheinlich zur Republikanischen Partei zur\u00fcckdriften (wie sie es 1968 und w\u00e4hrend der Reagan-Jahre getan haben).
\nWas die Republikaner anbelangt, so werden es vier weitere Jahre der Herrschaft durch einen nun gest\u00e4rkten und m\u00e4chtigeren Trump sein.
\nDas ist wohl kaum ein Rezept f\u00fcr soziale Stabilit\u00e4t. Trump hat in den letzten vier Jahren nichts getan, um die Wunden der USA zu heilen, und daran wird sich auch in seiner zweiten Amtszeit nichts \u00e4ndern. Es ist sogar wahrscheinlich, dass er mit seinen Gegnern energischer als bisher umgehen wird.
\nOcasio-Cortez und ihre Anh\u00e4nger werden nat\u00fcrlich niemals einen Trump-Sieg akzeptieren und ihre Kampagne der Destabilisierung intensivieren, indem sie Bewegungen wie Black Lives Matter (BLM) und Antifa nutzen und ermutigen.
\nUnd wenn der Oberste Gerichtshof (mit Richterin Barrett neu auf der Richterbank) entscheidet, dass Abtreibung illegal ist (und damit seine Entscheidung von 1973 in der Rechtssache Roe gegen Wade aufhebt), wird dies allein schon weit verbreitete Proteste und Ausschreitungen provozieren, die den Protesten von BLM in ihrer Intensit\u00e4t ebenb\u00fcrtig sein werden.<\/p>\n
Es gibt jedoch ein drittes (und wahrscheinlicheres) Szenario, das auf eine noch schwerwiegendere Krise hindeutet.
\nGehen Sie davon aus, dass das Ergebnis der Wahl im November nicht klar sein wird, dass Trump die Legitimit\u00e4t der Wahl infrage stellt und versucht, an der Macht zu bleiben, und dass Richterin Barrett in den Obersten Gerichtshof berufen wurde. Dies sind alles v\u00f6llig vern\u00fcnftige Annahmen.
\nWir wissen, dass die Wahl wahrscheinlich kurz bevorsteht und dass die Briefwahlstimmen erst in einiger Zeit ausgez\u00e4hlt werden. Trump hat immer wieder gesagt, dass eine Wahl, die eine weit verbreitete Briefwahl erlaubt, nicht legitim sei, und sich wiederholt geweigert, sich auf einen friedlichen Machtwechsel festzulegen. Und sein Kandidat f\u00fcr das Gericht wird wahrscheinlich vor der Wahl best\u00e4tigt werden.
\nSollte dieses Szenario eintreten, w\u00fcrde Amerika in eine langwierige politische Krise gest\u00fcrzt, die sich \u00fcber Monate hinziehen k\u00f6nnte \u2013 \u00e4hnlich wie die Nixon-Watergate-Krise von 1974, aber mit wichtigen Unterschieden.
\nIm Gegensatz zu Nixon hat Trump keine offensichtliche Korruption betrieben, sodass seine Position viel sicherer w\u00e4re. Nixon war eindeutig korrupt, und seine Weigerung, die Watergate-B\u00e4nder auszuh\u00e4ndigen, sowie die Entlassung von Sonderstaatsanwalt Archibald Cox und der R\u00fccktritt von Generalstaatsanwalt Elliot Richardson besiegelten sein Schicksal.
\nDer Oberste Gerichtshof wies Nixon einstimmig an, die B\u00e4nder auszuh\u00e4ndigen, und eine betr\u00e4chtliche Anzahl prinzipientreuer republikanischer Politiker machte ihm klar, dass sie f\u00fcr dessen Amtsenthebung stimmen w\u00fcrde. Nixon hatte schlie\u00dflich keine andere Wahl als zur\u00fcckzutreten.
\nW\u00fcrde eine bedeutende Anzahl republikanischer Politiker unter den oben beschriebenen Umst\u00e4nden sich von Trump abwenden?
\nWahrscheinlich nicht. Immerhin haben sie ihn in den letzten vier Jahren unterst\u00fctzt. Interessant ist jedoch, dass in der vergangenen Woche der republikanische Senatsf\u00fchrer Mitch McConnell die Republikanische Partei zu einer geordneten Macht\u00fcbergabe verpflichtete \u2013 w\u00e4hrend Trump sich erneut weigerte, dies zu tun. Eines ist sicher \u2013 Trump wird niemals zur\u00fccktreten.<\/p>\n
Der Oberste Gerichtshof w\u00fcrde unweigerlich in eine solche Krise geraten \u2013 just der Oberste Gerichtshof, der von den Demokraten beschuldigt wird, sich unsachgem\u00e4\u00df mit konservativen Ernannten, darunter der neu ernannten Richterin Barrett, zusammenzutun.
\nW\u00fcrde der Oberste Gerichtshof Trump unterst\u00fctzen?
\nJ\u00fcngste Anti-Trump-Entscheidungen des Gerichts (die Trump t\u00f6richterweise verurteilt hat), die emotionale Lobrede des Obersten Richters Roberts auf Richterin Ginsburg vergangene Woche und das grundlegende Bed\u00fcrfnis des Gerichts (in einer solchen Krise), seine eigene Unabh\u00e4ngigkeit und Integrit\u00e4t wieder zu bekr\u00e4ftigen, legen nahe, dass es dies wahrscheinlich nicht tun w\u00fcrde.
\nTrump, so wie er nun einmal ist, denkt zweifellos, dass jeder von ihm ernannte Richter ihn automatisch unterst\u00fctzen w\u00fcrde \u2013 aber das ist ein v\u00f6lliges Missverstehen der Arbeitsweise des Obersten Gerichtshofs. Die Geschichte des Gerichts ist voll von konservativen Ernannten, die sp\u00e4ter ihre richterliche Unabh\u00e4ngigkeit geltend machten.
\nAber wie auch immer der Oberste Gerichtshof entscheiden w\u00fcrde, es g\u00e4be einen sehr betr\u00e4chtlichen Teil der amerikanischen Bev\u00f6lkerung, der sich im Gegensatz zu 1974 einfach weigern w\u00fcrde, dessen Entscheidung zu akzeptieren.
\nEine politische Krise der oben skizzierten Art w\u00fcrde unweigerlich zu einem weiteren sozialen Zerfall und zu mehr Massengewalt und Gesetzlosigkeit auf den Stra\u00dfen Amerikas f\u00fchren \u2013 angeheizt durch die andauernde COVID-19-Pandemie.
\nDie Unruhen und Morde, die sich in den letzten Monaten in Portland, Louisville und anderen St\u00e4dten in den ganzen USA ereignet haben, machen dies deutlich. Wenn dies schon vor den Wahlen passiert, ist es erschreckend, sich vorzustellen, was in einer langwierigen politischen Krise nach den Wahlen geschehen wird. Was auch immer im November geschieht \u2013 die Zukunft Amerikas ist d\u00fcster.
\nDa beide in die giftige politische Kultur der USA eingebettet sind, haben weder Trump noch Biden (oder Harris) die F\u00e4higkeit, mit den sich abzeichnenden politischen und sozialen Krisen fertig zu werden.
\nUnd selbst wenn der Oberste Gerichtshof und der konservative Fl\u00fcgel der Republikanischen Partei eingreifen w\u00fcrden, um eine unmittelbare politische Krise zu l\u00f6sen, w\u00e4ren sie machtlos, die breitere soziale Krise einzud\u00e4mmen, die sich daraus ergeben wird. Wir k\u00f6nnten durchaus Zeugen der Anfangsphase der vollst\u00e4ndigen Aufl\u00f6sung der USA werden.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Yok yazamayaca\u011f\u0131m, yeminle \u00e7ok k\u00f6t\u00fcy\u00fcm\u2026 Ama anlatm\u0131\u015ft\u0131m, uyard\u0131m\u2026 Hayatim\u2026 Bu gibi tiplerle ge\u00e7ti, bunlar \u015fahsi ikballeri i\u00e7in her \u015feyi yapabilirler. \u201c“Nur Krieg kann USA stabilisieren“ – Trump gibt gr\u00fcnes Licht f\u00fcr Konfrontation mit Russland 16.05.2018 \u2022 06:45 Uhr Die Anzeichen f\u00fcr einen bevorstehenden Krieg verdichten sich. US-Pr\u00e4sident Trump und die US-Zentralbank Federal Reserve stehen laut … <\/p>\n