„Syrien: Kurden und gr\u00f6\u00dfte Oppositionsgruppe einigen sich nach russischer Vermittlung<\/p>\n
Unter russischer Vermittlung wurde in Moskau ein \u00dcbereinkommen zwischen dem „Demokratischen Rat Syriens“ und der syrischen „Partei des Volkswillens“ zur Beteiligung der syrischen Kurden an dem Prozess zur L\u00f6sung der Syrien-Krise unterzeichnet. Die T\u00fcrkei f\u00fchlt sich hintergangen.
\nAnfang dieser Woche konnte die russische Diplomatie erneut einen Erfolg in Syrien vermelden: die \u00dcbereinkunft zwischen zwei oppositionellen Kr\u00e4ften in Syrien, dem nordsyrischen „Demokratischen Rat Syriens“ (DRS) und der syrischen „Partei des Volkswillens“.<\/p>\n
Die Partei des Volkswillens ist Teil der oppositionellen „Volksfront f\u00fcr Wandel und Freiheit“, die wiederum ein B\u00fcndnis politischer Parteien und insgesamt die gr\u00f6\u00dfte politische Opposition im syrischen Parlament darstellt. Dieser Teil der Opposition unterh\u00e4lt Beziehungen zur syrischen Regierung und setzt auf Wandel durch vom Pr\u00e4sidenten Baschar al-Assad im Dezember 2011 angek\u00fcndigte Reformen und eine neue Verfassung. <\/p>\n
Der Demokratische Rat Syriens<\/p>\n
Der Demokratische Rat Syriens wurde 2015 gegr\u00fcndet und ist das Dach, das den politischen Rahmen f\u00fcr die L\u00f6sung des syrischen Konflikts durch innersyrische Gespr\u00e4che und die \u00dcbernahme diplomatischer Arbeit bildet. Im DRS sind politische Parteien, Zivilgesellschaft, die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien und Schl\u00fcsselpersonen vertreten.<\/p>\n
Eine Kundgebung syrischer Kurden in Berlin (Archivbild)
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\nDer DRS wurde als der politische Arm der milit\u00e4rischen Dachorganisation „Demokratische Kr\u00e4fte Syriens“ (SDF) gegr\u00fcndet. Beide Dachorganisationen sind im Zuge der Entstehung der autonomen Region Rojava entstanden und nach eigenen Angaben dem Ziel eines s\u00e4kularen, demokratischen und f\u00f6deral gegliederten Syriens verpflichtet. Rojava wird nun vom DRS regiert. Nach Angaben der Vorsitzenden des Exekutivausschusses Elham Ahmed, die die DRS-Delegation nach Moskau geleitet hat, leben dort ca. drei Millionen Menschen, 500.000 davon sind Fl\u00fcchtlinge.<\/p>\n
Der russische Au\u00dfenminister Sergei Lawrow sagte, dass der DRS das Recht habe, an dem politischen Prozess in Syrien beteiligt zu werden. Es w\u00e4re ein Mangel, sollte der DRS an den Syrien-Gespr\u00e4chen in Genf oder Astana nicht teilnehmen, so Lawrow.<\/p>\n
Was steht im \u00dcbereinkommen?<\/p>\n
In dem neuen Syrien sind das syrische Territorium und das syrische Volk vereint. Das neue Syrien ist demokratisch und funktioniert nach den Prinzipien der Gleichheit und sozialen Gerechtigkeit.
\nDas neue Syrien ist ein Vielv\u00f6lkerstaat. Seine kurdischen, arabischen, assyrischen, turkmenischen, armenischen und tschetschenischen V\u00f6lker sind in einem Staatsgebiet vereint. Es wird sowohl eine demokratische Verfassung als auch ein entwickeltes Format der dezentralen Verwaltung haben.
\nAngelegenheiten der Au\u00dfenpolitik, Verteidigung und \u00d6konomie werden gemeinsam geregelt.
\nBeide Seiten bef\u00fcrworten die Anwendung der Genfer Erkl\u00e4rung zur L\u00f6sung der Krise in Syrien. Oppositionsparteien werden an den politischen Reformen teilhaben.
\nDer Weg zur Wiedererlangung der Souver\u00e4nit\u00e4t f\u00fchrt gem\u00e4\u00df dem Protokoll \u00fcber den Genfer Beschluss Nr. 2254: Alle Sanktionen und Blockaden sowie die Politik, die unter der Vorgabe der humanit\u00e4ren Hilfe zur Besatzung, zu Interventionen von au\u00dfen f\u00fchrt, sollen ein Ende finden und alle fremden Kr\u00e4fte aus Syrien herausgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.
\nDie Notwendigkeit der „Autonomen Administration von Nord- und Ostsyrien“ (gemeint ist die kurdische Provinz Rojava, die 2016 die Selbstverwaltung ausgerufen hat) soll als Notwendigkeit f\u00fcr die regionale Bev\u00f6lkerung und f\u00fcr Syrien anerkannt werden. Die Selbstbestimmung des Volkes ist eine Grundbedingung. Sie soll unter der Voraussetzung einer dialogischen Entwicklung die territoriale Integrit\u00e4t, Souver\u00e4nit\u00e4t und die \u00f6ffentliche Verwaltung Syriens st\u00e4rken.
\nDie syrische Armee soll sich als eine nationale Institution nur mit milit\u00e4rischen Angelegenheiten besch\u00e4ftigen, nicht mit der Politik. Die „Demokratischen Kr\u00e4fte Syriens“ (Syrian Democratic Forces, SDF), die im Kampf gegen den Terrorismus (gemeint ist vorwiegend der islamistische Terror des Islamischen Staates) eine wichtige Rolle gespielt haben und noch spielen und alles tun, um das Zusammenleben verschiedener V\u00f6lker in der Region zu sichern, m\u00fcssen auf der Basis von Kompromissen in das syrische Milit\u00e4r integriert werden. So sollen sich beide Seiten auf der politischen Ebene durch direkte Gespr\u00e4che ann\u00e4hern und der DSR an allen Details des politischen Prozesses und vor allem in dem Komitee f\u00fcr die neue syrische Verfassung beteiligt werden.<\/p>\n
T\u00fcrkische Reaktionen<\/p>\n
In seiner Erkl\u00e4rung verurteilte das t\u00fcrkische Au\u00dfenministerium, dass der „sogenannte Demokratische Rat Syriens“ nach Russland eingeladen und dort offiziell auf h\u00f6chster Ebene empfangen wurde. Der DRS sei ein PKK-Ableger und somit „terroristisch“, er unterdr\u00fccke die regionale Bev\u00f6lkerung, gef\u00e4hrde die territoriale Integrit\u00e4t Syriens und bilde eine Gefahr f\u00fcr die nationale Sicherheit angrenzender L\u00e4nder. <\/p>\n
Noch delikater wird die Lage, wenn wir realisieren, dass sich zeitgleich mit der syrisch-kurdischen Delegation eine t\u00fcrkische Delegation zu Gespr\u00e4chen \u00fcber Libyen und Syrien in Moskau aufhielt. <\/p>\n
Russland habe „der T\u00fcrkei einen Dolch in den R\u00fccken gesto\u00dfen“, schrieb die Zeitung Yeni\u00e7a\u011f in ihrer Schlagzeile.“<\/p>\n
Demedim mi Rus affetmez\u2026 Ve sizler\u2026 MHP falan… *<\/p>\n Yaz sen o\u011flum \u00d6nder yaz\u2026
\nEninde sonunda koyacakt\u0131 faturay\u0131 \u00f6n\u00fcne\u2026
\nG\u00f6t veren seni\u2026
\nOrospu \u00e7ocu\u011fu!<\/strong><\/p>\n
\n\u201cYerli ve milli\u201d
\nBilmem ne \u00e7ocuklar\u0131, sizlerde g\u00f6receksiniz anan\u0131z\u0131n \u2026\u0131n\u0131!<\/p>\n
\nO\u011flanc\u0131, onlar o\u011flanc\u0131\u2026
\nSizler s\u00fcbyenci!<\/p>\n
\nHayvan ANLAMAZ!<\/p>\n