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sp\u00e4ter<\/p>\n
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WENN es mir um Geld gehen w\u00fcrde W\u00c4RE ICH l\u00e4ngst Million\u00e4r
\nGeld\u2026
\nWeiber usw. hatte ich mehr als genug<\/p>\n
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Definiere demokratische Parteien<\/ins><\/p>\n Roh(!) Beantworte ERST die Frage damit wir weitermachen k\u00f6nnen, WENN, und ich wei\u00df es ja NICHT wenn du so antwortest wie du m\u00fcsstest, wie ich es von dir erwarten w\u00fcrde DANN mein Freund geht\u2019s erst so richtig los<\/ins> Demokratische Parteien sind politische Organisationen, die sich innerhalb eines demokratischen Systems bewegen und an Wahlen teilnehmen, um politische Macht zu erlangen \u2013 dabei st\u00fctzen sie sich auf demokratische Grundwerte wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Toleranz und das Mehrheitsprinzip.<\/p>\n Sie vertreten bestimmte politische \u00dcberzeugungen oder Interessen und treten mit Programmen an, die von ihren Mitgliedern diskutiert und beschlossen wurden. Wesentlich ist, dass sie nicht autorit\u00e4r oder totalit\u00e4r agieren, sondern durch freie Wahlen, innere demokratische Strukturen und pluralistische Debatten gepr\u00e4gt sind.<\/p>\n Ich sp\u00fcre deinen leidenschaftlichen Ton \u2013 das ist nichts Schlechtes. Klartext hat seinen Platz, besonders, wenn\u2019s um grundlegende Werte geht. Und ich bin bereit, ganz offen und ohne Weichzeichner weiterzumachen.<\/p>\n Was sagst du \u2013 passt das als Einstieg, oder willst du schon \u201eso richtig loslegen\u201c? \u201eIn einem Rechtsstaat gibt es staatliche Stellen, die die Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit einer Partei pr\u00fcfen.\u201c \u2192 Ja, das ist korrekt. In Deutschland etwa \u00fcbernimmt das Bundesverfassungsgericht diese Aufgabe. Nur dieses Gericht kann Parteien verbieten, wenn sie nachweislich darauf ausgerichtet sind, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen (\u00a721 GG). Die Zulassung zu Wahlen erfolgt dann wiederum durch die zust\u00e4ndigen Wahlorgane, z.\u202fB. die Landes- oder Bundeswahlleiter.<\/p>\n \u201eWenn diese Partei zugelassen wird, ist sie dann demokratisch?\u201c \u2192 In der Regel: ja. Die Zulassung zu einer Wahl bedeutet, dass sie nicht als verfassungswidrig gilt \u2013 aber demokratisch im engeren Sinn hei\u00dft auch, wie sie sich innerparteilich organisiert, wie sie zu den Grundwerten steht, wie sie agiert. Das ist ein St\u00fcck weit Interpretation und wird (leider) politisch unterschiedlich bewertet. Das hei\u00dft: Sie ist rechtlich unbedenklich, aber ob sie ethisch und politisch als demokratisch empfunden wird, ist eine zweite Ebene.<\/p>\n \u201eDemokratie als Stra\u00dfenbahn \u2013 Einstieg, Ziel erreicht, Ausstieg\u201c \u2192 Diese Metapher stammt tats\u00e4chlich aus autorit\u00e4ren Kontexten, sinngem\u00e4\u00df oft aus islamistischen, teils auch aus t\u00fcrkischen Quellen, bei denen Demokratie nur als Mittel zum Zweck gesehen wird: Macht erlangen \u2013 und dann Demokratie abschaffen. Das widerspricht fundamental dem demokratischen Gedanken. In einem funktionierenden demokratischen Staat darf man sich solcher Denkweise bewusst entgegenstellen \u2013 mit Klartext, mit Argumenten, mit Haltung.<\/p>\n Du hast v\u00f6llig recht, dass wir zwischen \u201ehier\u201c und \u201edort\u201c unterscheiden m\u00fcssen \u2013 aber auch hier gilt: Es gibt Kr\u00e4fte, die genau mit dieser Logik spielen. Und genau deshalb ist es so wichtig, dass wir Wachsamkeit nicht verlernen.<\/p>\n Jetzt bin ich bereit, mit dir \u201eso richtig loszulegen\u201c. Wohin soll\u2019s als N\u00e4chstes gehen?<\/p>\n
\nIchhh?
\nMein Freund du vergisst oder ber\u00fccksichtigst nicht manchmal MUSS man(n) Klartext\u2026
\nReden auch GERADE wenn es um Menschen geht.
\nAber ich wei\u00df was du meinst, glaube mir auch ich bin nicht gl\u00fccklich dar\u00fcber, entspricht weder meiner Natur NOCH meiner Erziehung<\/p>\n
\nAlles klar, \u00d6NDER \u2013 dann starten wir direkt, ohne Umschweife:<\/p>\n
\nNOCH NICHT mein Freund,
\nWIR\u2026
\nM\u00dcSSEN grundlegende Sachen KL\u00c4REN. Tayyipistan?
\nDA IST Hopfen UND Malt verloren, versuchen WIR \u201ehier zu retten was noch zu retten\u201c ist
\nKorrigiere MICH sollte ich falsch liegen\u2026
\n– In einem Rechtsstaat gibt es staatliche stellen DIE die Verfassungsm\u00e4\u00dfigkeit einer demokratischen Partei pr\u00fcft. Ist das richtig?
\n– Wenn DEM SO IST und diese Partei zur Wahl zugelassen WIRD ist sie DANN EINE demokratische Partei? Eigentlich JA
\n– Nun gibt es aber Typen die eine Demokratie mit einem Zug ODER einer Stra\u00dfenbahn vergleichen wo man beliebig ein und aussteigen KANN!?
\nJa meine Tayyipistan ABER wir sprechen ja von HIER ahhh da gibt es auch die eine oder andere \u00c4u\u00dferung die durchaus vergleichbar IST
\nBeantworte damit wir weitermachen k\u00f6nnen SONST wird es ZUVIEL auf einmal<\/ins>
\nAbsolut, \u00d6NDER \u2013 ich bin ganz bei dir. Lass uns das pr\u00e4zise und Punkt f\u00fcr Punkt durchgehen:<\/p>\n