{"id":186488,"date":"2024-10-20T13:45:49","date_gmt":"2024-10-20T13:45:49","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=186488"},"modified":"2024-10-20T15:01:01","modified_gmt":"2024-10-20T15:01:01","slug":"meine-erlaubnisse-und-meine-laenderspezifischen-beduerfnisse","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=186488","title":{"rendered":"MEINE Erlaubnisse UND meine l\u00e4nderspezifischen Bed\u00fcrfnisse"},"content":{"rendered":"

87 in Gaza…
\n\"\"
\nBei israelischen Angriffen auf die Ortschaft Beit Lahija im n\u00f6rdlichen Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas am Samstag mindestens 87 Pal\u00e4stinenser get\u00f6tet worden.
\n\u00a9 Islam Ahmed \/AFP<\/strong><\/p>\n

ODER<\/p>\n

\"\"
\nGaza-Krieg: Hamas meldet Dutzende Tote bei israelischen Angriffen in Nordgaza
\n\u00a9 Mahmoud Zaki \/ XinHua \/ dpa<\/p>\n

…
\n„Bei israelischen Angriffen auf die Ortschaft Beit Lahia im n\u00f6rdlichen Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas am Samstag mindestens 73 Pal\u00e4stinenser get\u00f6tet worden, darunter viele Frauen und Kinder<\/strong>.“
\n…<\/p>\n

SIND ja KEINE Verr\u00e4ter…
\nKEINE Menschen,
\nAlso „was solls?“<\/p>\n

https:\/\/www.msn.com\/de-de\/nachrichten\/welt\/gaza-krieg-hamas-meldet-dutzende-tote-bei-israelischen-angriffen-in-nordgaza\/ar-AA1sAxRm?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=025185fea60c45e88f5bf1d982d0cfc3&ei=26<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

…
\n„Waffenexporte an Israel: Weitere Klagen in Deutschland m\u00f6glich<\/strong>
\nBegonnen hatte die Debatte mit einem Bericht der \u201eBild\u201c-Zeitung, die den Gr\u00fcnen einen Boykott von Waffenlieferungen nach Israel vorwarf. Die Gr\u00fcnen h\u00e4tten von Israel die Zusicherung verlangt, die Waffen nicht f\u00fcr einen V\u00f6lkermord einzusetzen \u2013 und der israelischen Regierung damit ein solches Ziel unterstellt. Diesen Vorwurf weist man bei den Gr\u00fcnen scharf zur\u00fcck. Baerbock best\u00e4tigte aber, dass es inzwischen eine schriftliche Zusage Israels gibt, das V\u00f6lkerrecht einzuhalten.<\/p>\n

Dass es aus Sicht ihres Hauses einer solchen schriftlichen Best\u00e4tigung bedarf, hat seinen Hintergrund in juristischen Abw\u00e4gungen. Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag l\u00e4uft, angestrengt von Nicaragua, eine Klage gegen Deutschland, der Vorwurf lautet Beihilfe zum V\u00f6lkermord. Auch in Deutschland hatten Kl\u00e4ger versucht, per Eilantrag deutsche Waffenexporte nach Israel zu stoppen. Sie scheiterten. Unter anderem, weil zu diesem Zeitpunkt nicht absehbar war, dass \u00fcberhaupt Entscheidungen der Bundesregierung \u00fcber Waffenexporte nach Israel anstanden.<\/p>\n

Bundeskanzler Olaf Scholz k\u00fcndigte weitere Exporte an Israel an<\/strong>
\nTats\u00e4chlich hatte die Bundesregierung zwischen M\u00e4rz und dem 21. August keine Kriegswaffenexporte nach Israel mehr genehmigt. Danach allerdings \u00e4nderte sich das, und auch in Zukunft soll es weitere Exporte geben, wie Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament betonte.<\/p>\n

Doch es sind nicht nur rechtliche Erw\u00e4gungen, die eine Rolle spielen in der Positionierung der Partei. Von links gibt es Stimmen, die der Partei vorwerfen, nicht kritisch genug zu sein gegen\u00fcber der Kriegsf\u00fchrung Israels.<\/p>\n

Die deutsche Diplomatie steht vor einem Dilemma: Kritik an der israelischen Regierung \u2013 das kann auch bedeuten, dass die ohnehin schon schwierigen Zug\u00e4nge zu den betroffenen Kriegsgebieten f\u00fcr die internationale Gemeinschaft noch schwieriger werden. Das ist ein Risiko, das viele im politischen Berlin nur begrenzt eingehen wollen.<\/p>\n

Vielmehr versuchen hinter den Kulissen deutsche Diplomaten, die T\u00fcren f\u00fcr internationale Organisationen offenzuhalten, etwa auch, um bessere humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr die Menschen im Gazastreifen zu erreichen. Aus dem Umfeld von Baerbock hei\u00dft es, dass deutsche Diplomaten darauf hinarbeiten, dass Israel eine internationale Aufkl\u00e4rungsmission zu den Milit\u00e4raktionen im Gazastreifen zul\u00e4sst. Au\u00dferdem wirke die Bundesregierung darauf hin, dass Vertreter der Vereinten Nationen Zugang zu den betroffenen Gebieten bekommen und dort unabh\u00e4ngig ermitteln k\u00f6nnen.“<\/p>\n

https:\/\/www.msn.com\/de-de\/nachrichten\/other\/%C3%A4rgerlich-und-gef%C3%A4hrlich-die-gr%C3%BCnen-und-das-thema-israel\/ar-AA1sAyBr?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=f66d0ab72964465c855cd63dc7dd0b47&ei=19<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

87 in Gaza… Bei israelischen Angriffen auf die Ortschaft Beit Lahija im n\u00f6rdlichen Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas am Samstag mindestens 87 Pal\u00e4stinenser get\u00f6tet worden. \u00a9 Islam Ahmed \/AFP ODER Gaza-Krieg: Hamas meldet Dutzende Tote bei israelischen Angriffen in Nordgaza \u00a9 Mahmoud Zaki \/ XinHua \/ dpa … „Bei israelischen Angriffen auf die Ortschaft … <\/p>\n

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