Ein Dekret ist ein von einer Beh\u00f6rde, Regierung oder einem Staatsoberhaupt erlassener Rechtsakt, in der Regel in Form einer Verordnung oder Verf\u00fcgung mit Gesetzeskraft1. In manchen Verfassungen ist es vorgesehen, dass Dekrete in bestimmten F\u00e4llen ohne parlamentarische Mitwirkung von der Exekutive erlassen werden k\u00f6nnen, etwa nach Ausrufung des Notstandes1. In einer Demokratie ist es jedoch \u00fcblich, dass die Legislative, also das Parlament, Gesetze erl\u00e4sst und die Exekutive, also die Regierung, diese umsetzt. Die Verordnungen und Verf\u00fcgungen der Exekutive d\u00fcrfen dabei nicht im Widerspruch zu den Gesetzen stehen2.<\/p>\n
In der T\u00fcrkei wird der Begriff TORBA YASA verwendet, um eine Gesetzgebung zu beschreiben, die mehrere Themenbereiche umfasst und in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren behandelt wird3. Die TORBA YASA enth\u00e4lt in der Regel mehrere Gesetzes\u00e4nderungen und -erg\u00e4nzungen, die in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren behandelt werden3. Die TORBA YASA wird oft als ein Instrument der Regierung genutzt, um schnell und effektiv Gesetzes\u00e4nderungen durchzuf\u00fchren3. Die TORBA YASA ist jedoch umstritten, da sie oft dazu genutzt wird, um Gesetzes\u00e4nderungen durchzuf\u00fchren, die nicht ausreichend diskutiert wurden und die demokratischen Prozesse umgehen3.<\/p>\n
1
\nde.wikipedia.org
\n2
\nlpb-bw.de<\/p>\n
Liebe Leser,
\nZU lange, ZU tief\u2026
\nZuviel\u2026
\nVIEL Zuviel!<\/p>\n
Mehr\u2026
\nKann ich NICHT, es geht HIER\u2026
\nACHTUNG\u2026
\nNein DAS mit Deutschland KOMMT noch, vielleicht heute!?
\nEs geht um den Satz:
\n\u201eIn manchen Verfassungen ist es vorgesehen, dass Dekrete in bestimmten F\u00e4llen ohne parlamentarische Mitwirkung von der Exekutive erlassen werden k\u00f6nnen, etwa nach Ausrufung des Notstandes1. In einer Demokratie ist es jedoch \u00fcblich, dass die Legislative, also das Parlament, Gesetze erl\u00e4sst und die Exekutive, also die Regierung, diese umsetzt. \u201c<\/p>\n
Sowohl um:<\/p>\n
\u201eDie TORBA YASA enth\u00e4lt in der Regel mehrere Gesetzes\u00e4nderungen und -erg\u00e4nzungen, die in einem einzigen Gesetzgebungsverfahren behandelt werden
\n\u2026
\n\u201eda sie oft dazu genutzt wird, um Gesetzes\u00e4nderungen durchzuf\u00fchren, die nicht ausreichend diskutiert wurden und die demokratischen Prozesse umgehen3.\u201c<\/p>\n
Und ja, weil\u2026
\nRindvieh immer wieder meinen Bildungsstand, nach meinem Abschluss fragt\u2026
\nBIN ein FOS Abbrecher\u2026
\nWas soll der Schei\u00df? Brauche keinen Abschluss in IRGENDWAS\u2026
\nIch BIN ich und ja verdammt lebe in Taunusstein,
\nIn Deutschland<\/p>\n
JA\u2026 *<\/p>\n Ja Ich WERDE und wie ich WERDE und NEIN, ich tr\u00e4ume NICHT auf deutsch<\/a><\/p><\/blockquote>\n
\nDIE Verfassung eines Landes\u2026
\nUndddddd JA\u2026
\nDAS Verfassungsgericht, ECHT\u2026
\nWICHTIG<\/strong><\/p>\n
\n\ud83d\ude41<\/p>\n