Vielleicht irre ich mich?<\/p>\n
Glaube NICHT<\/p>\n
Ich WERDE niemals diesen Kriminalbeamten vergessen\u2026
\nWar es das erste Pr\u00e4sidium in Wiesbaden?
\nDie PKK und Drogen(!)<\/p>\n
\u201eIrgendwie m\u00fcssen sie sich ja finanzieren\u201c<\/p>\n
„Handw\u00f6rterbuch des politischen Systems<\/p>\n
Terrorismus
\nEckhard Jesse
\nDefinition<\/p>\n
Der Terrorismus (T.), nach dem lateinischen Begriff \u201eterror\u201c\u2009=\u2009\u201eSchrecken\u201c, ist eine Form des politischen \u2192 Extremismus. Er kam das erste Mal im Zuge der Franz\u00f6sischen Revolution durch die als \u201eterreur\u201c charakterisierte Schreckensherrschaft der Jakobiner auf. Mittels systematischer Anwendung von Gewalt insbesondere auf ausgew\u00e4hlte Repr\u00e4sentanten des \u201eSystems\u201c, aber auch auf andere \u201eFeinde\u201c soll die \u201eherrschende Schicht\u201c bzw. eine spezifische Gruppe verunsichert und die \u201eunterdr\u00fcckte Klasse\u201c mobilisiert werden \u2013 z. B. durch staatliche Reaktionen mit \u00fcbertriebenen Abwehrmechanismen. In einem demokratischen Verfassungsstaat wie D jedoch solidarisierte sich die Bev\u00f6lkerung in den 1970er-Jahren aufgrund der Gewaltakte mit der politischen F\u00fchrung, nicht mit ihren militanten Gegnern. Der T. ist faktisch ein Ausdruck der politischen Isolation von Minderheiten, die allerdings glauben, sie handelten im Interesse vieler. Ihm wohnt wesentlich eine kommunikative Dimension inne. Die Grenzen zu anderen politischen Gewalttaten, die nicht auf den Sturz des \u201eSystems\u201c zielen sind flie\u00dfend.<\/p>\n
Obwohl Rechts- und Linksterrorismus sowie fundamentalistischer T. unterschiedliche Ziele anstreben, nimmt der Terrorakt eine derart dominierende Rolle ein, dass die politischen Vorgaben irrelevant sind. Im Gegensatz zu manchen anderen Staaten wurzelt(e) der T. in D nicht in sozialen Defiziten. Bezeichnenderweise kommt der \u00fcberwiegende Teil der Terroristen aus einem gehobenen sozialen Milieu, zumal auf der linken Seite. Beim Rechtsterrorismus gilt das weniger. Spielten sezessionistische und \u201evigilantistische\u201c (\u201eSelbstjustiz\u201c zur Aufrechterhaltung von \u201eRuhe und Ordnung\u201c) Formen des T. ebenso keine Rolle wie der \u00d6koterrorismus, so hat die Bedrohungslage in D durch den internationalen islamistischen T. zugenommen. Die Wissenschaft stimmt ungeachtet aller Differenzen darin \u00fcberein, dass monokausale Erkl\u00e4rungsversuche bei einem hochkomplexen Ph\u00e4nomen wie dem T. nicht verfangen. Eine besondere Bedeutung d\u00fcrfte der biografischen Methode als einer Art Integrationskonzept zuzumessen sein. Viele Terroristen weisen pathologische Z\u00fcge auf.<\/p>\n
Die Geschichte des Links-T. in Deutschland
\nDie Wurzeln des T. in D liegen in der Studentenbewegung der zweiten H\u00e4lfte der 60er-Jahre. Diese hat die \u2192 Gesellschaft in markanter Weise beeinflusst. Dazu geh\u00f6rt auch die Herausbildung einer terroristischen Subkultur. Die vielf\u00e4ltigen internationalen Verflechtungen, etwa mit pal\u00e4stinensischen Organisationen, liegen zum Teil immer noch im Dunklen.<\/p>\n
Im Jahre 1970 begann der Aufbau einer \u201eRoten Armee Fraktion\u201c (RAF) (Aust 2017). Die f\u00fchrenden K\u00f6pfe der \u201eersten Terroristengeneration\u201c (u. a. Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Horst Mahler und Ulrike Meinhof) wurden jedoch bald gefasst. Die \u201ezweite Terroristengeneration\u201c (u. a. Christian Klar und Brigitte Mohnhaupt), darauf fixiert, die Mitglieder der \u201eersten Generation\u201c freizupressen, erhielt Zulauf von Personen, die der Legende von der \u201eIsolationsfolter\u201c Glauben schenkten. Der H\u00f6hepunkt des T. lag im Jahre 1977 mit den Morden an Generalbundesanwalt Siegfried Buback, an dem Vorstandssprecher der Deutschen Bank, J\u00fcrgen Ponto, sowie an dem Arbeitgeberpr\u00e4sident Hanns Martin Schleyer und seinen Begleitern (vgl. Wunschik 1997), Nach dem mythenumwobenen \u201edeutschen Herbst\u201c 1977 \u2013 Baader, Ensslin und Raspe begingen in Stammheim als Reaktion auf die Unnachgiebigkeit des Staates Selbstmord, dabei einen Mord vort\u00e4uschend \u2013 flauten spektakul\u00e4re Aktionen etwas ab, wenngleich in den 1980er-Jahren Morde an politischen und wirtschaftlichen Repr\u00e4sentanten des \u201eSystems\u201c durch eine \u201edritte Terroristengeneration\u201c nicht ausgeblieben sind, so etwa am Chef der Deutschen Bank Alfred Herrhausen 1989. Das letzte Attentat der RAF traf den Pr\u00e4sidenten der \u2192 Treuhandanstalt Detlev Karsten Rohwedder am 01.04.1991. 1993 wurde der Neubau der Justizvollzugsanstalt in Weiterstadt in die Luft gesprengt (Sachschaden: weit \u00fcber 100 Mio. DM). \u00dcber die \u201edritte Terroristengeneration\u201c wei\u00df die wissenschaft aufgrund geringer Fahndungserfolge nur wenig. Der spektakul\u00e4rste gelang 1993 in Bad Kleinen: Eine Terroristin wurde festgenommen, ein Terrorist beging Selbstmord. Der T. in der BRD war lange weitgehend ein Linksterrorismus geblieben. 34 Personen sind Opfer der RAF geworden, mehr als 500 Personen erhielten Freiheitsstrafen wegen der Mitgliedschaft.<\/p>\n
Neben der RAF gab es die \u201eBewegung 2. Juni\u201c (der Name bezog sich auf die T\u00f6tung des Studenten Benno Ohnesorg durch einen Polizisten am 2. Juni 1967), die vor allem in Berlin Gewaltakte ver\u00fcbte, darunter auch Morde. Die bekannteste Aktion: Peter Lorenz, der Spitzenkandidat der CDU, wurde im Fr\u00fchjahr 1975 entf\u00fchrt und sp\u00e4ter freigelassen, weil der Staat bereit war, f\u00fcnf Terroristen in den S\u00fcdjemen ausfliegen zu lassen. Die Gruppe um Michael (\u201eBommi\u201c) Baumann und Till Meyer l\u00f6ste sich 1980 auf. Einige Mitglieder wie Inge Viett schlossen sich der RAF an. Die \u201eRevolution\u00e4ren Zellen\u201c, die dritte terroristische Gruppe, begingen ebenfalls Gewalttaten, allerdings weniger Morde. Das Kennzeichnende: Die dezentral agierenden Mitglieder tauchten nicht in den Untergrund ab \u2013 daher b\u00fcrgerte sich f\u00fcr sie der saloppe Ausdruck \u201eFeierabendterroristen\u201c ein. Sie erschossen 1981 den hessischen Wirtschaftsminister Heinz Herbert Karry. In der ersten H\u00e4lfte der 1990er-Jahre kamen die Taten zum Erliegen. Zu den bekanntesten Mitgliedern, die zum Teil mit Pal\u00e4stinensern zusammenwirkten, geh\u00f6rten Hans-Joachim Klein, Brigitte Kuhlmann und Johannes Weinrich.<\/p>\n
Der nahezu weltweite Zusammenbruch des \u201erealen Sozialismus\u201c bedeutete auch f\u00fcr den T. in D einen Einschnitt. Es wurde 1990 bekannt, dass in der ersten H\u00e4lfte der 1980er-Jahre acht Terroristen Unterschlupf in der \u2192 DDR erhalten hatten. Die meisten dieser Ex-Terroristen der \u201ezweiten Generation\u201c fanden sich zu umfangreichen Aussagen bereit. Die im Untergrund lebende Kommandoebene der RAF sprach nicht zuletzt aufgrund der weltpolitischen Situation von einer \u201eZ\u00e4sur\u201c und k\u00fcndigte mehrfach (1992\/94) eine Aussetzung des \u201ebewaffneten Kampfes\u201c an, r\u00e4umte damit indirekt ihre Schw\u00e4che, sogar ihr Scheitern ein. Im April 1998 gab die RAF in einem Schreiben ihre Aufl\u00f6sung bekannt. Sie zog diese Konsequenz aus der Isolation der Terrorgruppe selbst im linksextremistischen Milieu. Die Geschichte der RAF war die Geschichte ihres Scheiterns. Heute sitzt kein Terrorist aus ihren Reihen mehr in den Strafanstalten. Immer wieder gibt es selbst nach dem Ende des linken T. \u00f6ffentliche Kontroversen. Das Thema \u00fcbte eine eigent\u00fcmliche Faszinationskraft aus. Davon zeugen zahlreiche B\u00fccher, Filme und Theaterst\u00fccke (Kraushaar 2006).<\/p>\n
Die \u201emilitante gruppe\u201c, die vom Jahre 2001 an rund 25 Brandanschl\u00e4ge vornehmlich im Berliner Raum (mit Selbstbezichtigungsschreiben) begangen hatte, etwa gegen Gerichtsgeb\u00e4ude und Fahrzeuge der Polizei, l\u00f6ste sich 2009 auf. \u201eRevolution\u00e4re Aktionszellen\u201c setzten die Gewalttaten der \u201emilitanten gruppe\u201c fort, freilich auf einem niedrigeren Niveau.<\/p>\n
Die Geschichte des Rechts-T. in Deutschland
\nDer Rechts-T. fristete in D. lange ein Schattendasein. Aber bereits in den fr\u00fchen 1980er-Jahren sorgte eine Reihe rechtsterroristischer Taten f\u00fcr Aufmerksamkeit: Die \u201eDeutschen Aktionsgruppen\u201c um Manfred Roeder hatten 1980 f\u00fcnf Sprengstoff- und zwei Brandanschl\u00e4ge begangen, u. a. auf die Zentrale Aufnahmeeinrichtung f\u00fcr Asylbewerber in Zirndorf. Zwei Vietnamesen mussten dies mit ihrem Leben bezahlen. Die Hepp-Kexel-Gruppe, die sich als nationalrevolution\u00e4r verstand und ein Manifest verabschiedet hatte (\u201eAbschied vom Hitlerismus\u201c), war verantwortlich f\u00fcr Bank\u00fcberfalle und f\u00fcr das Abfackeln von Autos amerikanischer Soldaten. Diese Taten f\u00fchrten zwar nicht zu Toten, aber zu Schwerverletzten. Die Gruppe wurde bereits zu Anfang des Jahres 1983 gefasst. Die fremdenfeindlichen Ausschreitungen nicht nur in der ersten H\u00e4lfte der 1990er-Jahre, die zu mehreren Toten gef\u00fchrt hatten, k\u00f6nnen im strengen Sinn schwerlich als T. klassifiziert werden; ihnen fehlt(e) es an Planungsintensit\u00e4t und Systematik.<\/p>\n
Diese waren jedoch in einem anderen Fall gegeben: Anfang Nov. 2011 wurden zehn Morde einer rechtsextremistischen Kleingruppe (\u201eNationalsozialistischer Untergrund\u201c) um Uwe B\u00f6hnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zsch\u00e4pe bekannt, die diese zwischen 2000 und 2007 begangen hatte, vornehmlich an Menschen mit Migrationshintergrund. Auf das Konto der Gruppe gehen weiterhin drei Sprengstoffschl\u00e4ge zahlreiche Bank\u00fcberf\u00e4lle. Da keine Selbstbezichtigungsschreiben kursierten, war den Sicherheitsbeh\u00f6rden die Motivation der T\u00e4ter schleierhaft. Der Schock in der \u00d6ffentlichkeit fiel gro\u00df aus. Diese Verbrechen, beg\u00fcnstigt durch gravierende Fehler der Polizei und des Verfassungsschutzes, wie von zahlreichen Untersuchungsaussch\u00fcssen ermittelt, stellten eine neue Dimension im Bereich des Rechtsterrorismus dar Aust und Laabs 2014. Gleichwohl ist das griffige Wort von der \u201eBraunen Armee Fraktion\u201c, das eine Parallele zur RAF suggeriert, nicht angebracht. Auch wenn nach wie vor manche Unklarheiten bestehen, entpuppten sich Hinweise auf staatliche Einflussnahmen als Mythen. Der NSU-Prozess, ein Mammutprozess, der vom 6. Mai 2013 bis 11. Juni 2018 dauerte, endete mit einer lebenslangen Freiheitsstrafe f\u00fcr Zsch\u00e4pe sowie mit Freiheitsstrafen f\u00fcr Helfer der Gruppe. B\u00f6hnhardt und Mundlos begingen Selbstmord, als die Polizei ihr Wohnmobil aufgesp\u00fcrt hatte.<\/p>\n
Im Zuge der verst\u00e4rkten Migration seit dem Jahre 2015 nahmen Gewalttaten zu. Der erste rechtsextremistisch motivierte Mord in Deutschland an einem Politiker seit dem Zweiten Weltkrieg, dem Kasseler Regierungspr\u00e4sident Walter L\u00fcbcke, bildet ebenso eine Z\u00e4sur f\u00fcr die politische Kultur wie die Mordserie des NSU. Der Politiker wurde im Juni 2019 durch Stephan Ernst von Angesicht zu Angesicht get\u00f6tet. L\u00fcbcke hatte im Herbst 2015 auf dem H\u00f6hepunkt des Zuzugs von Migranten bei einer B\u00fcrgerversammlung eine Fl\u00fcchtlingsunterkunft verteidigt. F\u00fcr Ernst, der fr\u00fcher an rassistisch motivierten Straftaten beteiligt war, dann aber die Szene verlassen hatte, soll dies nach eigener Aussage ein Tatmotiv gewesen.<\/p>\n
Im Oktober 2019 wollte der Rechtsextremist Stephan Balliet, offenbar ein Herostrat, in die Synagoge von Halle eindringen, um dort ein Blutbad anzurichten. Da dies misslang, feuerte er mit selbstgebauten Waffen auf Passanten, von denen zwei starben. Balliet, nach Aussagen seines Vaters ein frustrierter Internetabh\u00e4ngiger und sozial Isolierter, \u00fcbertrug seinen Anschlag mit einer Helmkamera auf eine Streaming-Plattform. Er ist ein Einzelt\u00e4ter, und er ist es doch nicht. Ein Einzelt\u00e4ter deshalb, weil er sein Verbrechen alleine, ohne Helfershelfer, ohne Hinterm\u00e4nner, ohne Mitwisser begangen hat; kein Einzelt\u00e4ter, weil er, u. a. vom antimuslimischen Terroranschlag im neuseel\u00e4ndischen Christchurch im M\u00e4rz 2019 inspiriert, als \u201eeinsamer Wolf\u201c andere offenbar zu \u00e4hnlichen Gewaltt\u00e4tigkeiten ermuntern wollte.<\/p>\n
Die Geschichte des islamistischen T.
\nDer islamistische T. stellt seit einigen Jahren eine besondere Herausforderung dar, auch wenn D weithin eher als R\u00fcckzugsraum gilt, weniger als Operationsgebiet (Neumann 2016). Der Terroranschlag auf das World Trade Center am 11.09.2001 durch die islamistische Al-Qaida \u2013 eine Reihe der Beteiligten wie Mohammed Atta hatte die Tat in Deutschland geplant \u2013 \u00e4nderte auch die Sicherheitslage in D. Das Reservoir f\u00fcr terroristische Netzwerke speist sich aus eingewanderten Personen wie aus Konvertiten. Eine besondere Gefahr bildet in D das radikalislamische Netzwerk der Salafisten, die einen \u201eGottesstaat\u201c anstreben. D hat eine Vielzahl an Strategien der Bek\u00e4mpfung gegen\u00fcber dieser Form des T. entwickelt (vgl. Urban 2006).<\/p>\n
Ungeachtet dessen erfolgte am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Weihnachtsmarkt nahe der Ged\u00e4chtniskirche ein Anschlag, bei dem elf Menschen ihr Leben verloren. Der aus Tunesien stammende Gewaltt\u00e4ter Anis Amri, der mit 14 Identit\u00e4ten unterwegs war, ermordete wohl im Auftrag der Terrormiliz des Islamischen Staates zun\u00e4chst den polnischen Fahrer eines Sattelzuges und raste mit diesem in den belebten Weihnachtsmarkt. Amri, der in dem Chaos fl\u00fcchten konnte, wurde wenige Tage in Italien bei einer Personenkontrolle durch einen Polizisten erschossen. Er war im Juli 2015 von Italien \u00fcber die Schweiz illegal nach D gelangt. Dieser islamistische Terroranschlag, der heftige Kritik an den unkoordinierten Aktionen der Sicherheitsbeh\u00f6rden hervorrief, war in D der st\u00e4rkste, aber nicht der einzige. Selbstmordanschl\u00e4ge sind oft charakteristisch f\u00fcr den islamistischen T.<\/p>\n
Ursachen
\nIm Zuge der Ausbreitung des gewaltt\u00e4tigen Dschihadismus ist insbesondere nach den folgenschweren Ereignissen vom 11. September 2001 eine interdisziplin\u00e4re Forschung entstanden, die den Ursachen f\u00fcr Radikalisierung hin zum Terrorismus nachsp\u00fcrt. Meistens ist ein Zusammenspiel sozialer, politischer und pers\u00f6nlicher Faktoren f\u00fcr den Prozess der Radikalisierung verantwortlich. F\u00fcr den deutsch-britischen Terrorismusforscher Peter R. Neumann m\u00fcnden f\u00fcnf Gr\u00fcnde der Radikalisierung in den Terrorismus: Frustration macht junge Leute f\u00fcr Terrorismus anf\u00e4llig; das Bed\u00fcrfnis nach Identit\u00e4t und Gemeinschaft tr\u00e4gt ebenso dazu bei; Ideologien \u00fcben eine faszinierende Wirkung aus; die Beeinflussung durch andere Menschen ist ein wichtiger Faktor; Gewalt, etwa staatliche Repression, ruft schlie\u00dflich Gegengewalt hervor.<\/p>\n
Solche Risikofaktoren k\u00f6nnen in den Terrorismus f\u00fchren, m\u00fcssen es aber nicht. Da die Lebensl\u00e4ufe von Terroristen h\u00f6chst unterschiedlich sind, ist die Gewichtung der Faktoren von Fall zu Fall verschieden. Wenn die Wissenschaft st\u00e4rker die Ursachen f\u00fcr Extremismus analysiert, so hat sie indirekt zugleich die f\u00fcr den Terrorismus gefunden. Denn fast jeder Form des Terrorismus geht Extremismus voraus.<\/p>\n
Quelle: Andersen, Uwe\/Wichard Woyke (Hg.): Handw\u00f6rterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. 8., aktual. Aufl. Heidelberg: Springer VS 2021. Autor des Artikels: Eckhard Jesse“<\/p>\n
https:\/\/www.bpb.de\/kurz-knapp\/lexika\/handwoerterbuch-politisches-system\/202194\/terrorismus\/<\/p>\n
In Kurzform:<\/p>\n
„Unter Terrorismus versteht man kriminelle Gewaltaktionen gegen Menschen oder Handlungen, mit denen politische, religi\u00f6se oder ideologische Ziele erreicht werden sollen. Terrorismus ist das Aus\u00fcben und Verbreiten von Terror.“<\/p>\n