„Ausw\u00e4rtige Amt warnt Deutsche vor Reise in die T\u00fcrkei
\nAkbulut sitzt seit 2017 im Bundestag, ihr Wahlkreis ist Mannheim. Sie ist in der T\u00fcrkei geboren. Sie hat sich wiederholt kritisch \u00fcber die t\u00fcrkische Regierung ge\u00e4u\u00dfert und setzt sich f\u00fcr eine Aufhebung des deutschen Bet\u00e4tigungsverbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK ein. Die PKK ist in der T\u00fcrkei, aber auch in der EU als Terrororganisation eingestuft.<\/p>\n
Das Ausw\u00e4rtige Amt warnt in seinen Reisehinweisen zur T\u00fcrkei, es gebe weiterhin F\u00e4lle, in denen Deutsche willk\u00fcrlich festgenommen werden. \u201eDen Strafverfolgungsma\u00dfnahmen liegt in vielen F\u00e4llen der Verdacht der Propaganda f\u00fcr, die Unterst\u00fctzung von oder die Mitgliedschaft in einer als terroristisch eingestuften Organisation zu Grunde\u201c, schreibt das Ministerium. \u201eAufgrund des weit gefassten Terrorismusbegriffs in der T\u00fcrkei, der aus Sicht des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs f\u00fcr Menschenrechte rechtsstaatswidrig ist, k\u00f6nnen z. B. blo\u00dfe \u00c4u\u00dferungen, das Teilen, Kommentieren oder \u201eLiken\u201c von Beitr\u00e4gen in sozialen Medien, die in Deutschland vom Grundrecht der freien Meinungs\u00e4u\u00dferung gedeckt sind, f\u00fcr eine Strafverfolgung ausreichen.\u201c<\/p>\n
Akbulut steht nach eigener Aussage noch \u201eunter Schock\u201c, wie sie dem \u201eMannheimer Morgen\u201c weiter sagte. Die Abgeordnete \u00fcberlegt nun, ob sie im Oktober die geplante Reise mit der deutsch-t\u00fcrkischen Parlamentariergruppe in die T\u00fcrkei wirklich antreten soll.“<\/p>\n
WERDE ICH runter Fahren?
\nJa,
\nDAS WERDE ich. Und sollten sie mich (…)
\nWERDEN SIE SEHEN…
\nWas sie davon haben!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
„Ausw\u00e4rtige Amt warnt Deutsche vor Reise in die T\u00fcrkei Akbulut sitzt seit 2017 im Bundestag, ihr Wahlkreis ist Mannheim. Sie ist in der T\u00fcrkei geboren. Sie hat sich wiederholt kritisch \u00fcber die t\u00fcrkische Regierung ge\u00e4u\u00dfert und setzt sich f\u00fcr eine Aufhebung des deutschen Bet\u00e4tigungsverbots der kurdischen Arbeiterpartei PKK ein. Die PKK ist in der T\u00fcrkei, … <\/p>\n