„Sicherheitspolitik
\nSicherheitspolitische Grundlagendokumente \u2013 eine \u00dcbersicht
\nVer\u00f6ffentlichungsdatum
\n06.07.2022<\/p>\n
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\nErster Abschnitt des ArtikelsSicherheitspolitische Grundlagendokumente \u2013 eine \u00dcbersicht
\nSowohl auf nationaler als auch auf europ\u00e4ischer und transatlantischer Ebene sind sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlinien formuliert und ver\u00f6ffentlicht, an denen sich das Handeln Deutschlands orientiert.<\/p>\n
Eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie existiert f\u00fcr Deutschland bislang noch nicht. Doch im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien darauf geeinigt, eine solche Strategie vorzulegen. In den vergangenen Jahren wurden von der Bundesregierung Grundlagendokumente beschlossen, die f\u00fcr das sicherheits- und verteidigungspolitische Handeln Deutschlands den bisherigen Orientierungsrahmen bieten. Eine \u00dcbersicht:<\/p>\n
Wei\u00dfbuch 2016
\nDas zuletzt 2016 ver\u00f6ffentlichte \u201eWei\u00dfbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr\u201c ist das derzeit rangh\u00f6chste sicherheits- und verteidigungspolitische Dokument f\u00fcr Deutschland. Es wurde unter Federf\u00fchrung des Verteidigungsministeriums erstellt und vom Bundeskabinett beschlossen. In einem ersten Teil fasst es die Grundz\u00fcge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik zusammen und in einem zweiten Teil werden daraus die wesentlichen Vorgaben f\u00fcr die Bundeswehr abgeleitet. Das erste Wei\u00dfbuch wurde 1969 ver\u00f6ffentlicht. F\u00fcr die \u00dcberarbeitung der Wei\u00dfb\u00fccher gibt es keine Festlegung. Die nachfolgenden Auflagen wurden in unregelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden publiziert.<\/p>\n
Wei\u00dfbuch Multilateralismus
\nVom Ausw\u00e4rtigen Amt wurde federf\u00fchrend f\u00fcr die Bundesregierung das Wei\u00dfbuch Multilateralismus erarbeitet. Unter dem Titel \u201eGemeinsam f\u00fcr die Menschen\u201c beschreibt das Dokument, wie sich Deutschland f\u00fcr die St\u00e4rkung multilateraler Organisationen und Regeln einsetzt. Das Ziel, die Lebenssituation der Menschen in Deutschland, Europa sowie in aller Welt zu verbessern, ist das Leitbild hinter dem Wei\u00dfbuch. Mit Blick auf die sicherheitspolitische Perspektive macht das Wei\u00dfbuch Multilateralismus deutlich: \u201eDie Wahrung von Frieden und Sicherheit k\u00f6nnen nur durch gemeinsame und solidarische Anstrengungen der Staatengemeinschaft gelingen.\u201c Nationale Alleing\u00e4nge seien keine Antwort auf die aktuellen globalen Herausforderungen.<\/p>\n
Leitlinien \u201eKrisen verhindern, Konflikte bew\u00e4ltigen, Frieden f\u00f6rdern\u201c
\nSo wie im Wei\u00dfbuch zur Sicherheitspolitik, bekennt sich Deutschland auch mit den Leitlinien \u201eKrisen verhindern, Konflikte bew\u00e4ltigen, Frieden f\u00f6rdern\u201c zu seiner Verantwortung, die globale Ordnung entsprechend seiner Kr\u00e4fte und M\u00f6glichkeiten mitzugestalten. 2017 wurde unter Federf\u00fchrung des Ausw\u00e4rtigen Amts mit den Leitlinien ein ressort\u00fcbergreifendes Gesamtkonzept f\u00fcr den Umgang mit internationalen Krisen und bewaffneten Konflikten erstellt. Sie sind das deutliche Bekenntnis der Bundesregierung dazu, dass zivile gegen\u00fcber milit\u00e4rischen Mitteln bei der Konfliktl\u00f6sung stets Vorrang haben. Dementsprechend wird auch der Krisenpr\u00e4vention ein \u00e4u\u00dferst hoher Stellenwert einger\u00e4umt.<\/p>\n
Cybersicherheitsstrategie
\nAuch die vom Bundesministerium des Innern herausgegebene \u201eCybersicherheitsstrategie f\u00fcr Deutschland\u201c reiht sich in die deutschen Grundlagendokumente zur Sicherheitspolitik ein. Die 2021 erstellte Strategie beschreibt die grunds\u00e4tzliche und langfristige Ausrichtung der Cybersicherheitspolitik der Bundesregierung. Dies geschieht vor dem Hintergrund der mit der Digitalisierung einhergehenden enormen Chancen, beh\u00e4lt aber auch die damit verbundenen Risiken f\u00fcr die technologische Entwicklung Deutschlands im Blick. <\/p>\n
Strategischer Kompass
\nDie Au\u00dfen- und Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten haben in diesem Jahr den strategischen Kompass verabschiedet, um die Europ\u00e4ische Union in der Sicherheitspolitik handlungsf\u00e4higer zu machen. Der strategische Kompass soll als neues au\u00dfen- und sicherheitspolitisches Grundlagendokument der EU nun den Weg f\u00fcr die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik GSVPGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik weisen. Die Entwicklung dieses Dokuments kam ma\u00dfgeblich auf deutsche Initiative zustande. Europ\u00e4ische Geschlossenheit, schnelleres und effizienteres Krisenmanagement sowie die gemeinsame milit\u00e4rische F\u00e4higkeitsentwicklung stehen im Zentrum des geplanten st\u00e4rkeren Engagements der EU.<\/p>\n
Strategisches Konzept
\nBeim Gipfeltreffen in Madrid Ende Juni dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten ein neues strategisches Konzept beschlossen. Es ist nach dem Washingtoner NATO-Vertrag das wichtigste Dokument der Allianz zu den Werten, dem Zweck und den Aufgaben des B\u00fcndnisses. Seit dem letzten strategischen Konzept von 2010 hat sich die NATO schrittweise wieder auf den Kernauftrag B\u00fcndnisverteidigung konzentriert.<\/p>\n
von Florian Manthey“<\/p>\n
https:\/\/www.bmvg<\/strong>.de\/de\/aktuelles\/sicherheitspolitische-grundlagendokumente-eine-uebersicht-5458768<\/p>\n OH GOTT, „Sicherheitspolitik Sicherheitspolitische Grundlagendokumente \u2013 eine \u00dcbersicht Ver\u00f6ffentlichungsdatum 06.07.2022 Sie sind hier: Startseite Aktuelles Sicherheitspolitische Grundlagendokumente \u2013 eine \u00dcbersicht Erster Abschnitt des ArtikelsSicherheitspolitische Grundlagendokumente \u2013 eine \u00dcbersicht Sowohl auf nationaler als auch auf europ\u00e4ischer und transatlantischer Ebene sind sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlinien formuliert und ver\u00f6ffentlicht, an denen sich das Handeln Deutschlands orientiert. Eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie … <\/p>\n
\nOh Gott!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"