DOCH gibt es. Euere M\u00f6glichkeiten und meine SIND zwei paar Schuhe<\/a><\/p>\n„Wer zahlt f\u00fcr die deutschen Waffen?
\nFall 1: Bundeswehr Stammen die gelieferten Waffen aus Bundeswehr-Best\u00e4nden, muss die Ukraine daf\u00fcr nicht bezahlen. Das best\u00e4tigt eine Regierungssprecherin gegen\u00fcber ZDFheute. Die 5.000 Schutzhelme etwa, die Deutschland der Ukraine zugesagt hatte, stammten aus dem Lager der Truppe. Wenn jedoch zu viel Ausr\u00fcstung aus der bis zur „Zeitenwende“ zusammen gesparten Bundeswehr genommen wird, kann das gro\u00dfe L\u00f6cher in deren Best\u00e4nde rei\u00dfen, warnte Milit\u00e4rexperte Carlo Masala bereits im vergangenen Februar.<\/p>\n
Fall 2: Deutscher Topf Ert\u00fcchtigungshilfe Wenn die Ukraine Waffen direkt bei deutschen R\u00fcstungsunternehmen bestellt und die Ausfuhr genehmigt wird, kann die Bundesregierung die Kosten daf\u00fcr \u00fcbernehmen. Daf\u00fcr muss die Ukraine Gelder der sogenannten „Ert\u00fcchtigungshilfe“ beantragen. Dieser deutsche Finanztopf, den es schon seit 2016 gibt, soll Partnerl\u00e4nder in Krisen dabei unterst\u00fctzen, selbst f\u00fcr Sicherheit zu sorgen. <\/p>\n
So viel Geld hat die Regierung an Ert\u00fcchtigungsmitteln bereitgestellt:<\/p>\n
Februar bis Dezember 2022: 1,7 Milliarden Euro f\u00fcr die Ukraine
\nF\u00fcr das Jahr 2023: 2,2 Milliarden Euro – das Geld ist vor allem f\u00fcr die Ukraine gedacht
\nLaut einer Sprecherin hat die Bundesregierung bislang keine Antr\u00e4ge der Ukraine auf deutsche Ert\u00fcchtigungshilfen abgelehnt. Wie aber sind die Details bei den Geldfl\u00fcssen: Geht deutsches Steuergeld direkt an Rheinmetall und Co. oder streckt die Ukraine es vor? Die Sprecherin antwortet lediglich: „Die Bundesregierung erstattet die Rechnungen der Unternehmen nach erteilter Finanzierungszusage unmittelbar.“<\/p>\n
Unabh\u00e4ngig davon k\u00f6nnte die Ukraine nicht einfach auf Shoppingtour bei deutschen R\u00fcstungsunternehmen gehen, f\u00fcr die der Staat dann zahlt. Waffenexporte der Industrie m\u00fcssen vom Bundessicherheitsrat genehmigt werden. Zudem sind viele R\u00fcstungsg\u00fcter nicht vorr\u00e4tig, sondern m\u00fcssen erst hergestellt werden.<\/p>\n
Fall 3: Der EU-Topf Deutschland ist der gr\u00f6\u00dfte Einzahler in einen mehr als drei Milliarden Euro gro\u00dfen EU-Topf namens „Europ\u00e4ische Friedensfazilit\u00e4t“ – wobei der deutsche Anteil rund 713 Millionen Euro betr\u00e4gt. EU-Staaten, die Waffen an das Nicht-EU-Mitglied Ukraine geliefert haben, k\u00f6nnen sich hieraus Geld erstatten lassen.<\/p>\n
Frank Sauer von der Bundeswehr-Uni betont: „Die Fazilit\u00e4t ist nicht zwangsl\u00e4ufig ein One-Way-Konstrukt, in dem Deutschland nur Geld einzahlt. Wir k\u00f6nnen aus der Fazilit\u00e4t auch Geld erstattet bekommen, etwa f\u00fcr gelieferte Panzer.“<\/p>\n
Fall 4: Ringtausch Bei einem Ringtausch \u00fcberl\u00e4sst ein Land der Ukraine milit\u00e4risches Ger\u00e4t und erh\u00e4lt daf\u00fcr Ersatz von einem anderen Land. Deutschland etwa liefert der Slowakei Kampfpanzer, damit die Ukraine wiederum Panzer sowjetischer Bauart aus der Slowakei erhalten kann. Deutschlands Ringtausch-Waffen stammen laut der Regierungssprecherin nicht aus Bundeswehr-Best\u00e4nden. Lieferungen der Industrie wiederum w\u00fcrden aus Mitteln der Ert\u00fcchtigungshilfe bezahlt – wof\u00fcr die Ukraine nichts zahlen muss.<\/p>\n
Fall 5: Direkte Order bei Herstellern Die Ukraine kann Waffen auch direkt bei deutschen R\u00fcstungsunternehmen bestellen. Wenn keine staatliche Unterst\u00fctzung flie\u00dft, zahlt die Ukraine die Kosten dann selbst – sofern der Bundessicherheitsrat den Export genehmigt.<\/p>\n
So gab es im M\u00e4rz 2022 Berichte, dass die Ukraine mit eigenem Geld Panzerabwehrwaffen eines deutschen Unternehmens kaufte. Wie viele Waffen auf ukrainische Kosten bestellt und geliefert wurden, ist nicht bekannt. Die Regierungssprecherin gab indirekt aber zu, dass es solche Ordern gab, wenn sie schreibt: „Andere Finanzierungen – auch durch die Ukraine selber – sind m\u00f6glich und hat es in einzelnen F\u00e4llen schon gegeben“.
\n
\nFazit: F\u00fcr die meisten deutschen Waffen – sei es aus Bundeswehr- oder Industrie-Best\u00e4nden – d\u00fcrfte die Ukraine nichts bezahlen m\u00fcssen.<\/ins>“<\/p>\nhttps:\/\/www.zdf.de\/nachrichten\/politik\/waffenlieferung-bezahlung-deutschland-ukraine-krieg-100.html<\/p>\n
Aber ihr, WIR d\u00fcrfen Zahlen
\nOderrrrrrrrr DAS,
\neiner wie der andere:<\/p>\n
„FOCUS online
\n– Russischer Oberst klaut sieben Panzer-Motoren und verscherbelt sie
\nArtikel von FOCUS Online \u2022 27. Apr.“<\/p>\n
https:\/\/www.msn.com\/de-de\/nachrichten\/welt\/russischer-oberst-klaut-sieben-panzer-motoren-und-verscherbelt-sie\/ar-AA1aq7RI?li=BBqg6Q9<\/p>\n
WARUM m\u00fcssen WIR Zahlen?
\nMenschen Sterben!?
\nJa…
\nWARUM?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
https:\/\/www.msn.com\/de-de\/finanzen\/top-stories\/eu-infrastruktur-ausgaben-deutschland-fast-schlusslicht\/ar-AA1aTcBx?ocid=msedgntp&cvid=6c577fd558cf44e6984344a0633a1990&ei=29 Na ja, immerhin minus 200.000 — 10.600.000 — Und DAS… — 1.490.000 — WARUM zwingt ihr die Menschen, WAS… Schreibe ich das es euch SO st\u00f6rt? Eben, Ca. 15:55 – 57 So genau habe ich nicht auf die Uhr geschaut… DAS glaube ich, der Wagner Chef… Welt Nachrichten… Die russischen Soldaten w\u00fcrden fl\u00fcchten… Weil … <\/p>\n
\u201e\u0130\u015fkembeden de\u011fil ki, sizLER GIBI\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/131559"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=131559"}],"version-history":[{"count":12,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/131559\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":131572,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/131559\/revisions\/131572"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=131559"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=131559"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=131559"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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