{"id":110023,"date":"2022-11-11T04:07:26","date_gmt":"2022-11-11T04:07:26","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=110023"},"modified":"2022-11-11T05:23:35","modified_gmt":"2022-11-11T05:23:35","slug":"fuer-die-jenigen-das-denken-der-staat-sei-eine-eierlegende-wollmilchsau-harz-iv-buergergeld-aberrr-vor-allem-die-giesskanne-das-geht-mir-so-auf-die-eier","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/?p=110023","title":{"rendered":"F\u00dcR DIE JENIGEN die Denken der Staat sei eine Eierlegende Wollmilchsau, Harz IV \u2013 B\u00fcrgergeld usw. ABERRR vor allem — die Gie\u00dfkanne — das geht mir so auf die Eier"},"content":{"rendered":"

Das was ihr JETZT evt. Lesen WERDET\u2026
\nBetrifft mich ganzpers\u00f6nlich<\/strong>\u2026
\nUnd dennoch habe ich daf\u00fcr Verst\u00e4ndnis. Den dem Staat geht es AUCH wie uns Menschen, jedem Staat auf der Welt<\/p>\n

„AFP<\/strong><\/p>\n

Vorerst keine Erh\u00f6hung alter Erwerbsminderungsrenten
\nAFP – Gestern um 17:39<\/strong><\/p>\n

Rund 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner haben vorerst keinen Anspruch auf mehr Geld. Bei Erh\u00f6hungen durfte sich der Gesetzgeber zun\u00e4chst auf neu beginnende Renten beschr\u00e4nken und die Bestandsrentner au\u00dfen vor lassen, wie am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Das Gleichbehandlungsgebot sei dadurch nicht verletzt. (Az: B 5 R 29\/21 R)<\/p>\n

Die H\u00f6he der Erwerbsminderungsrenten h\u00e4ngt unter anderem vom Abstand zwischen dem tats\u00e4chlichen Rentenbeginn und dem Beginn der regul\u00e4ren Altersrente ab. Unter anderem wegen der Verschiebung des regul\u00e4ren Rentenalters sank die durchschnittliche H\u00f6he von Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung ab dem Jahr 2001 kontinuierlich.<\/p>\n

Um dem entgegenzusteuern, passte der Gesetzgeber 2014, 2018 und 2019 die Berechnungsgrundlagen der Erwerbsminderungsrenten dem an und erweiterte die sogenannten Zurechnungszeiten. Die ersten beiden \u00c4nderungen gelten bislang allerdings nur f\u00fcr ab dem 1. Januar 2018 begonnene Renten, die dritte und st\u00e4rkste Verbesserung nur f\u00fcr ab dem 1. Januar 2019 begonnene Renten. Erst ab Juli 2024 soll es auch f\u00fcr die Bestandsrentner pauschale Zuschl\u00e4ge geben.<\/p>\n

In zwei von den Sozialverb\u00e4nden VdK und SoVD unterst\u00fctzten Verfahren r\u00fcgten die Kl\u00e4ger eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes. Der Ausschluss von 1,8 Millionen Bestandsrentnern von den Verbesserungen sei „ungerecht und nicht nachvollziehbar“, argumentierten die Verb\u00e4nde. Die Nachbesserungen m\u00fcssten jeweils auch den Bestandsrentnern sofort zugutekommen.<\/p>\n

Wie schon die Vorinstanzen folgte das BSG dem nicht. Die gesetzlichen Voraussetzungen f\u00fcr die bisherigen Rentenerh\u00f6hungen seien nicht erf\u00fcllt. Der Gesetzgeber habe auch „klar und deutlich“ gewollt, dass diese f\u00fcr Bestandsrenten nicht gelten.<\/p>\n

Dies hatten auch die Sozialverb\u00e4nde zugestanden. Sie sahen dadurch aber den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt und forderten eine Vorlage beim Bundesverfassungsgericht.<\/p>\n

Auch dies lehnte das BSG zun\u00e4chst im ersten der beiden Verfahren ab. Der Gesetzgeber habe die Bestandsrenten nicht gleichzeitig mit den neuen Renten erh\u00f6hen m\u00fcssen. Er habe dies mit dem hohen finanziellen und organisatorischen Aufwand begr\u00fcndet. Dass dies zutreffe, „liegt auf der Hand“, betonte das BSG.<\/p>\n

Generell seien Gesetzes\u00e4nderungen bei der Rente erst f\u00fcr die Zukunft wirksam. Das gelte nicht nur wie hier bei Verbesserungen, sondern auch f\u00fcr Verschlechterungen. Zur M\u00fctterrente habe auch das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Bestandsrentnerinnen es hinnehmen m\u00fcssen, dass ihre Renten erst nachtr\u00e4glich angepasst wurden.<\/p>\n

Bei den Erwerbsminderungsrenten habe der Gesetzgeber dies f\u00fcr 2024 geplant. Die Sozialverb\u00e4nde wollen voraussichtlich dennoch das Bundesverfassungsgericht anrufen.“<\/p>\n

https:\/\/www.msn.com\/de-de\/nachrichten\/politik\/vorerst-keine-erh%C3%B6hung-alter-erwerbsminderungsrenten\/ar-AA13Y10H?ocid=msedgntp&cvid=0470f78c8ad74b0cb93b696f5a52d15a<\/p>\n

Diese Meldung zeigt mir wie es dem Staat finanziell geht. ABER\u2026
\nWAS mich so richtig nervt SIND DIE GR\u00dcNDE warum wir alle in diese Situation gef\u00fchrt wurden.
\nDu WIRST deine Macht verlieren, fr\u00fcher oder sp\u00e4ter\u2026
\nDU WIRST\u2026
\nDen nichts auf dieser Welt w\u00e4hrt ewig!<\/p>\n

*<\/p>\n

DAS wundert mich nicht…
\nDENKT an die REISE DES KANZLERS, aber Habeckiiiiiiiiiiiiiiiiiii…
\nIch BIN AUCH NOCH da…
\nDIE Dinner seiner Majest\u00e4t!<\/p>\n

„Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/p>\n

Habeck will die Wirtschaft in M\u00e4rkte jenseits von China lenken
\nVor 3 Std.“<\/p>\n

https:\/\/www.msn.com\/de-de\/finanzen\/top-stories\/habeck-will-die-wirtschaft-in-m%C3%A4rkte-jenseits-von-china-lenken\/ar-AA13YQnt?ocid=msedgntp&cvid=7e7ab871327f4117806c71997eb99f16<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das was ihr JETZT evt. Lesen WERDET\u2026 Betrifft mich ganzpers\u00f6nlich\u2026 Und dennoch habe ich daf\u00fcr Verst\u00e4ndnis. Den dem Staat geht es AUCH wie uns Menschen, jedem Staat auf der Welt „AFP Vorerst keine Erh\u00f6hung alter Erwerbsminderungsrenten AFP – Gestern um 17:39 Rund 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner haben vorerst keinen Anspruch auf mehr Geld. Bei Erh\u00f6hungen durfte … <\/p>\n

\u201eF\u00dcR DIE JENIGEN die Denken der Staat sei eine Eierlegende Wollmilchsau, Harz IV \u2013 B\u00fcrgergeld usw. ABERRR vor allem — die Gie\u00dfkanne — das geht mir so auf die Eier\u201c<\/span> weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110023"}],"collection":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=110023"}],"version-history":[{"count":8,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110023\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":110031,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/110023\/revisions\/110031"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=110023"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=110023"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/wordpress.gurbuz.net\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=110023"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}